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Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1891
Bd.: 116. 1890/92
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-116

ID: 00018666
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... Dienst, und 261 aus unbekannten Ursachen — also von einem sehr erheblichen Posten derjenigen, die überhaupt Selbstmord begehen, weiß man gar nicht die Ursache. Man hat natürlich auch alle Veranlassung, nicht allzu gründlich dabei zu verfahren. (L) Ich muß hier überhaupt aussprechen, daß bei der Stellung, die die Militärärzte gegenüber dem Offizierkorps und der ganzen militärischen Hierarchie einnehmen, leider nur gar zu sehr die Befürchtung vorliegt, daß die Militärärzte auch in Bezug auf die Feststellung der Ursachen solcher Selbstmorde in einer Zwangslage sich befinden und alles Mögliche vermeiden, um Ursachen ausfindig zu machen, die nach oben hin Anstoß erregen könnten. Ich meine, die Thatsachen, die insbesondere auch in einer anderen Broschüre durch den Hauptmann a. D. Edmund Miller aus dem württembergischen Armeekorps angeführt sind in Bezug auf die Art, wie die Militärärzte veranlaßt werden, Offiziere, die man bei der Hauptmanns- oder Majorsecke beseitigen will, als krank darzustellen, wie sie da wider Willen genöthigt sind, ärztliche Atteste auszustellen, Krankheiten zu finden, die gar nicht existiren, nur damit die vorgesetzte Behörde die Möglichkeit hat, den betreffenden Offizier mit Anstand und mit einem Schein von Grund aus dem Dienst entlasten zu können, — ich meine, alle diese Dinge beweisen mir, daß die Stellung der Militärzte eigentlich im großen und ganzen eine für diesen Stand unwürdige ist, da sie vielfach genöthigt sind, Rücksichten zu nehmen, die eigentlich mit ihrer wissenschaftlichen Ueberzeugung und ihrer Stellung als Aerzte nie und nimmer vereinbar sein sollten. Weiter, meine Herren, ist hierbei bemerkenswerth, wie die Zahl der Selbstmorde sich ...






Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1892
Bd.: 119. 1890/92
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-119

ID: 00018669
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... 4220 Reichstag. — 172. Sitzung. Montag den 15. Februar 1892. (.4) z. B. der Lieutnant Schwertfeger des 82. Regiments im vorigen Jahre bei den Herbstmanövern den Lazarethgehilfen Krause dermaßen mit dem blanken Säbel über den Kopf gehauen, daß er bewußtlos niederstürzte und in das Lazareth nach Goslar gebracht werden mußte. Dieser letztere Umstand veranlaßte, daß der Fall zur Kenntniß der höheren Behörde kam. Der Lieutnant wurde versetzt, und ist gegen denselben eine militärgerichtliche Untersuchung eingeleitet worden, über deren Resultat ich nichts weiß. Weitere zahlreiche Fälle der Mißhandlung sind insbesondere auch in veröffentlichten Broschüren erwähnt — ich spreche hier nicht bloß von derjenigen des Kurt Abel, der als Vizewachtmeister bei dem von mir mehrfach genannten Trainbataillon Nr. 15 rangirte, sondern ich meine auch insbesondere die zahlreichen Fälle, die in den bekannten Broschüren des früheren Hauptmanns z. D. Edmund Miller über die Zustände in der württembergischen Armee veröffentlicht worden sind, und welche auch ein beredtes Zeugniß von den Zuständen ablegen, unter denen wir leben. (Zuruf.) — Meine Herren, Eduard Miller ist angeklagt worden, aber nicht wegen der von ihm veröffentlichten Mißhandlungsfälle, die nicht angezweifelt werden konnten, weil die volle Wahrheit derselben sich konstatiren ließ, sondern er ist angeklagt und verurtheilt worden wegen eines anderen mit dem hier gekennzeichneten Vorgänge in gar keiner Verbindung stehenden militärischen Vergehens. Er soll wohl eine Beleidigung gegen einen Vorgesetzten ausgesprochen haben und deswegen aus dem Militär entlasten und zu einer bestimmten Strafe verurtheilt worden sein. — Nun, in jenen Broschüren finde ich unter anderem eine Mittheilung, daß ein Oberstlieutenant Beck, ...

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... daß es mir allerdings lieber wäre, die Leute könnten gar nicht lesen, als (6) daß sie die Zeitungen der sozialdemokratischen Partei lesen. (Bravo! Heiterkeit.) Präsident: Das Wort hat der Herr Bevollmächtigte zum Äundesrath, Königlich württembergische Oberstlieutenant von Neidhardt. Stellvertretender Bevollmächtigter zum Bundesrath für das Königreich Württemberg, Oberstlieutenant von Neidhardt: Meine Herren, ich muß die Ausführungen des Herrn Abgeordneten Bebel, insoweit sie die Württembergischen Militärverhältnisse betreffen, so lange bestreiten, als er nicht einen anderen Beweis als die Schrift des aus dem Offizierstand entfernten früheren Hauptmanns Edmund Miller beigebracht hat. Von den in dieser Schrift angeführten Fällen von Mißhandlungen ist nur ein einziger dienstlich zur Kenntniß des Kriegsministeriums gelangt. Zur Charakteristik dieser Schrift glaube ich beispielsweise anführen zu dürfen, daß die darin enthaltene Behauptung, es seien von Oktober 1890 bis März 1891 aus der Garnison Ulm 24 Soldaten desertirt, durchaus unwahr ist. Vor allem aber muß ich Angriffe, wie sie der Herr Abgeordnete Bebel gegen hohe, verdiente, im Königlich Württembergischen Armeekorps gestandene Generale ohne jeden Beweis gerichtet hat, mit voller Entschiedenheit zurückweisen. Präsident: Ich schlage vor, meine Herren, daß wir uns jetzt vertagen. — Das Haus ist hiermit einverstanden. Ich gebe zu einer persönlichen Bemerkung das Wort dem Herrn Abgeordneten Dr. Casselmann. Abgeordneter Dr. Casselmann: Meine Herren, der (D) Herr Reichskanzler hat, wenn ich ihn recht verstanden habe, in seinen Erwiderungen auf meine Ausführungen mir vorgeworfen, ich hätte behauptet, daß in der preußischen Armee keine Gerechtigkeit geübt werde. Dieser Vorwurf kann nur auf einem großen ...

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... 4245 Reichstag. — 173. Sitzung. Dienstag den 16. Februar 1892. M Unteroffizier nicht hat strenger bestraft werden können, ist nur dem Umstande zuzuschreiben, daß die Folgen der Mißhandlung zur Zeit seiner beiden Verurtheilungen noch nicht klar zu Tage lagen, und, als dies der Fall war, der Beschädigte nicht vernehmbar war, also das Verfahren ruhen mußte. Nachdem nun der Beschädigte bleibend vernehmungsunfähig geworden, wird das Verfahren wohl für immer ruhen müssen. (Heiterkeit links). Der Ersatzreservist Schmidt ist von militärischer Seite als in Folge des Dienstes, nicht in Folge der Mißhandlung, dienstunbrauchbar entlassen und mit einer monatlichen Pension von 57 Mark invalidirt worden. Die Akten find dem Herrn Abgeordneten Haußmann von dem Regiment behufs Führung einer zivilrechtlichen Klage des Vaters gegen den Unteroffizier ausgehändigt worden. Wie der Militärverwaltung bekannt, hat aber Herr Haußmann den Prozeß fallen lassen, weil er anscheinend den Zusammenhang der erlittenen Mißhandlung mit der Geisteskrankheit doch nicht hat nachweisen können. (Zuruf links. Große Heiterkeit.) Sodann hat der Herr Abgeordnete Haußmann gefragt, warum wir gegen den Herrn Edmund Miller nicht den Strafantrag gestellt haben. Ich habe hierauf zu entgegnen, nachdem dieser Verfasser verschiedene Schriften schon wegen seiner ersten Schrift aus dem Offizierstand entfernt, und dies öffentlich bekannt gegeben worden ist, haben wir weiter keine Veranlassung, uns mit seinen ferneren schriftlichen Erzeugnissen zu beschäftigen und ihm dadurch eine weitere Bedeutung beizulegen. Was sodann die Angabe der Desertionen in Ulm betrifft, so muß ich dieselbe als unrichtig bezeichnen. Ich kann mir diese Angabe nur dadurch erklären, daß vielleicht eine Verwechselung mit denen, die aus ...






Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1896
Bd.: 144. 1895/97
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-144

ID: 00002757
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... er aber Vergnügen an der Lektüre dieser Art, so kann ich ihm noch eine ganze Anzahl solcher Schriften geben. Ich habe sie hier alle zusammengebunden. Erst Edmund Miller, den er wohl meint, dann Franz Otto Klau», Haupmann a. D. u. s. w. Hier find sie! Ich stelle sie dem Abgeordneten Bebel als mir entbehrlich zur Verfügung. (Schallende Heiterkeit.) Meine Herren, die Verfasser dieser Broschüren find Personen, die ihren Beruf meistens verfehlt haben, die irgend etwa» anderes hätten werden sollen als Soldaten; es sind Personen, von denen einige leichten Schiffbruch, einige kavariv grosse erlitten haben.1 ,,1 . (Heiterkeit.)1 ^ Nun, wenn er aus deren Kundgebungen seine Kenntniß von den Verhältnissen in der Armee schöpfen will, dann befindet er sich in ganz derselben Lage, als wenn er sein eigene» Antlitz in einem konkav oder konvex geschliffenen Spiegel sieht: das schöne Ebenmaß der Züge wäre nicht mehr zu erkennen.1 (Anhaltende Heiterkeit.) Dann brachte der Abgeordnete hier zur Sprache, daß ein Gewissenszwang auf Rekruten ausgeübt werde, die vor ihrer Einstellung sich verheiratet und vielleicht auch schon Familie bekommen haben. Davon ist mir absolut nichts bekannt. Ich finde es aber sehr vernünftig, wenn diese Leute, die durch schlechte Erziehung und verderbliche Einwirkungen davon zurückgehalten find, sich, wie es sich gehört, kirchlich trauen und ihre Kinder taufen lassen, ihren Fehler einsehen, und man kann sich nur darüber freuen, wenn in der Armee die Einwirkung älterer verständiger Leute sie dahin bringt. Versäumtes nachzuholen. (Lebhaftes Bravo.) Ja, dann hat der Herr Vorredner auch einen langen Vortrag gehalten über einen evangelischen Verein junger Männer. Den habe ich nicht die Ehre zu kennen; ich bin weder mit seinen Satzungen, noch mit den Männern, die an seiner Spitze stehen, bekannt. Mir ist nur gesagt worden, in dem Verein würden politische Dinge nicht verhandelt. (Sehr richtig! recht».) Es würden dort nur wissenschaftliche Vorträge gehalten und Abends gäbe e» gratis Thee. (Heiterkeit.) Die Militärverwaltung und die Kommandanturbehörden haben auf den Besuch des Vereins gar keinen Einfluß. Ich kann mir aber sehr wohl denken, daß ein wohlwollender Kam- ...
... wie wenig er die Verhältnisse in der Armee eigentlich kennt, wenn er voraussetzt, daß ein Vorgesetzter einem Manne geflissentlich die Königliche Gnade vorenthalten würde. Dann hat er auch von den Ordensverleihungen gesprochen. Meine Herren, die Sache ist wirklich nachgerade zu einer Seeschlange geworden. Es ist längst aufgeklärt und allen, die darüber Bedenken hatten, ganz klar geworden, warum hinter den einzelnen Namen in einer Zahl von — ich glaube — 8 oder 10 Fällen zuerst die militärische Charge, (6) und dann die bürgerliche Stellung angeführt ist: ganz einfach, weil die Herren sich nicht in ihrer Eigenschaft als Oberlehrer oder Steuereinnehmer, sondern in ihrer Eigenschaft als Offiziere verdient gemacht haben. Außerdem find die Vorschläge von der Militärbehörde ausgegangen, die überhaupt die Verpflichtung hat. jedesmal, wenn sie einen Reserve- oder Landwehroffizier vorschlägt, auch dessen bürgerliche Stellung mitanzugeben. Also das ist, glaube ich, eine große Uebertreibung, wenn man darin sogenannten Militarismus oder dergleichen wittert. Nun hat der Herr Abgeordnete auch noch über die Selbstmorde in der Armee gesprochen und seine Befriedigung darüber ausgedrückt, daß sie abgenommen hätten auf Grund der Beschwerden, die hier gegen Mißhandlungen vorgebracht sind, und in Folge der Verminderung der Dienstzeit. Er hat sich dabei auch auf eine Broschüre eine» Hauptmanns Miller berufen, um daraus gewissermaßen seine Rückschlüsse auf die Armee zu ziehen. Ich kann nur sagen: wenn der Abgeordnete Wohlgefallen an solcher Lektüre gefunden hat und wenn er glaubt, daß er dadurch ein Urtheil über die wirklichen Zustände in der Armee gewinnt, dann befindet er sich im Irrthum. Hat ...






Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1896
Bd.: 145. 1895/97
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-145

ID: 00002758
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... Generalkommando eine Eingabe zu machen und das Generalkommando zu bitten, doch dahin zu wirken, daß diese Nachexerzierübungen abgestellt würden. — Nun kommt die Pointe. — Die Antwort des Generalkommandos war, daß nunmehr seit dem 18. Dezember, an dem der betreffende Brief bei dem Generalkommando eingegangen war, die Leute 2 Stunden täglich nachexerziren mußten, (v) Ja, meine Herren, das ist absolut unwahr nach dem mir vorliegenden amtlichen Bericht. Die Antwort ist gewesen, daß gegen den Offizier mit äußerster Strenge eingeschritten und das Nachexerziren sofort abgestellt wurde. Es ist also wieder die alte Geschichte: es bestätigt sich auch hier, was ich in der zweiten Lesung erklärt habe: dem Herrn Abgeordneten Bebel wird von einem Genosten oder irgend einem Ehrenmann, ich weiß nicht, wievielster Klaffe (Beifall rechts) etwas vorgelogen, er glaubt es und macht sich dadurch unbewußt zum Sprachrohr grober Unwahrheiten. Dabei ficht es ihn gar nicht an, daß er den höchstkommandirenden Offizier der Provinz in den Augen des Publikums herabsetzt, indem er geradezu bei diesem den Glauben zu erwecken sucht, als hätte der kommandirende General bewußt eine unverständige und ungerechte Maßregel getroffen. Weiter hat der Herr Abgeordnete Bebel in längerer Ausführung, indem er über sehr viele Dinge abwechselnd sprach, nämlich von der schlechten Behandlung der Soldaten, vom Moralzustand in der Armee, vom Selbstmord und den Desertionen, sich schließlich auf einen Hauptmann Edmund Miller als seinen Gewährsmann berufen, der eine Broschüre geschrieben hat. Ich habe damals dem Herrn Abgeordneten Bebel gesagt: aus solchen Büchern, aus der Litteratur verunglückter Lieutenants kann man keine richtigen Schlüffe ziehen auf die Einrichtungen der Armee. Der Herr Abgeordnete Bebel hat das natürlich nicht für zutreffend gehalten. Es ist also auch mit ihm nicht darüber zu streiten. Ich habe aber kurz nach der Rede des Herrn Abgeordneten Bebel von Herrn Hauptmann Miller einen Brief bekommen. Ich bemerke vorweg, daß ich nicht die Ehre habe, den Herrn Hauptmann Miller zu kennen, und baß auch aus meinem Ministerium niemand mit dem Herrn näher bekannt ist. ...

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... wird jedenfalls das eine Gute haben, daß ein so durch und durch falsches und verderbliches Verfahren, wie es nicht nur in diesem Fall, sondern häufig angewendet wird, nach der scharfen Verurteilung, die der Fall selbst von dem Herrn Kriegsminister erfahren hat, wahrscheinlich künftig (Z) seltener vorkommen wird. (Unruhe rechts.) Nur soll das unrichtig sein, daß, nachdem mein Gewährsmann eine Beschwerde eingereicht habe, die Wirkung gewesen sei, daß von da ab die Leute zwei Stunden Nachexerzieren gehabt hätten. Meine Herren, mein Gewährsmann ist ein sehr angesehener Königsberger Bürger, den ich jeden Augenblick bereit bin, dem Herrn Kriegsminister privatim namhaft ,u mach«,.1 ,2^ —1 Meine Freunde rufen mir zu: thu das lieber nicht! Der Mann ist übrigens auch bekannt. (Zuruf vom Bundesrathstisch.) —1 Herr Kriegsminister, Sie irren. Ist die Beschwerde anonym eingelaufen? (Zustimmung vom Bundesrathstisch.) Mir ist der Mann bekannt. Er ist eine sehr angesehene Persönlichkeit in Königsberg, und jedenfalls konnte ich, gestützt auf diese, diesen Fall berichten wie geschehen. (Zuruf rechts.) Auf alle Fälle verwahre ich mich dagegen, daß der Herr Kriegsminister sich herausnimmt (oho! rechts; Unruhe rechts; Zustimmung bei den Sozialdemokraten), mich hier grober Unwahrheiten zu zeihen. (Andauernde Unruhe rechts. Glocke des Präsidenten.) Präsident r Der Herr Kriegsminister hat ausdrücklich betont: „unbewußterweise, also „objektiv unwahr. Abgeordneter Bebel: Die Aeußerung ist gegen mich persönlich gerichtet gewesen, gegen meine Person, und das lasse ich mir nicht gefallen. Reichstag. 9. Legisl.-P. IV. Session. 189Ü/96. Weiter ist der Herr Kriegsminister auf den Lieutenant— (6) ich glaube nicht, daß der Herr Hauptmann ist — Edmund ...
... Miller zu sprechen gekommen und dessen Broschüre. Ich bin einigermaßen erstaunt, daß der Herr Kriegsminister diesen Fall überhaupt hier erwähnte. Vor etwa drei, vier Jahren — da war er allerdings, soviel ich weiß. noch nicht im Amte — habe ich an der Hand der Millerschen Broschüre hier ausführliche Erörterungen gemacht, aber in der letzten Rede umfaßten meine Aeußerungen über Miller kaum sechs Zeilen, das glaube ich behaupten zu dürfen, und die gipfelten darin: der Lieutenant Miller habe seiner Zeit selbst in seiner Broschüre ausgeführt, wie sein Vorgesetzter ihm bei einer Revue über eine Kompagnie Ersatzreseroisten, die bekanntlich nach den früheren Anordnungen zunächst zehn Wochen zu üben hatten, das Zeugniß ausgestellt, er habe diese Leute innerhalb zehn Wochen so weit kriegstüchtig ausgebildet, daß sie sich von einer Linienkompagnie in nichts unterschieden. (Zuruf.) — Das war alles, was ich neulich in meiner ersten Rede über den Lieutenant Wilder äußerte. Herr Miller hat heute auch keine Veranlassung genommen, sein Urtheil von damals irgendwie zurückzunehmen; er hat nur aus einem Grunde, der mir vorläufig ein Geheimniß ist, sich veranlaßt gesehen, sofort, nachdem sein Name in den Berichten des Reichstags genannt war, an den Herrn Kriegsminister zu schreiben und eine Art patsr psvoavi zu sagen und zu bedauern, daß seine Broschüre noch nach 6 Jahren dazu benutzt würde, um aufhetzende Reden zu halten. Nun, was ich damals über Miller sagte, war durchaus nichs aufhetzendes; hält Herr Miller es dafür, dann hätte er seinerzeit es sich besser überlegen sollen, was er schrieb. Bis zu diesem Augenblick ...