Verhandlungen des Deutschen Reichstags

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Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1891
Bd.: 116. 1890/92
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-116

ID: 00018666
1 / 4
... 2040 Reichstag. — 88. Sitzung. Freitag den 13. März 1891. (^) Skala als die Kavallerie. Im Train find also die Selbstmorde in ganz besonderem Grade verbreitet. Nun, meine Herren, wäre es doch wichtig, zu hören — und es scheint mir, daß hier eine ganz wesentliche Ursache ist, die dazu beiträgt, diese von keiner Seite zu billigenden Zustände aufrecht zu erhalten —, nämlich ob und wann das Militärstrafprozeßverfahren Aussicht hat, einmal von Grund aus geändert zu werden. Es heißt in der Presse schon seit einer Reihe von Jahren, daß zwischen den verbündeten Regierungen Unterhandlungen im Gange seien, daß man insbesondere sich bemüht habe, die bayerische Regierung zu bewegen, um ein allgemeines, gleichmäßiges Militärstrafprozeßverfahren durch ganz Deutschland herzustellen, auf die in Bayern bestehende Oeffentlichkeit des Militärgerichtsverfahrens Verzicht zu leisten. Andererseits heißt es, daß die bayerische Regierung dazu nicht geneigt sei. Unzweifelhaft aber ist, daß die Oeffentlichkeit des Gerichtsverfahrens ein ganz wesentliches Moment ist, das dazu beitragen wird, weil eben dann die öffentliche Kritik sich fortgesetzt dieser Fälle bemächtigen wird, daß die Vorgesetzten in humanerer und menschlicherer Weise, als das jetzt vielfach der Fall ist, mit den Soldaten umgehen. Daß dabei aber auch das Militärstrafprozeßverfahren auch nach anderer Richtung hin ganz bedeutende, gründliche Umwandlungen erfahren muß, das, meine Herren, habe ich ebenfalls aus einer zweiten Broschüre, die Herr Kurt Abel veröffentlichte, und die betitelt ist: „Vor dem Kriegsgericht, ersehen. Denn da tritt die für die Zivilrechtspflege, und zwar auch die Strafrechtspflege, geradezu unglaubliche Thatsache hervor, daß Richter, Ankläger und Vertheidiger in der Person des Auditeurs, ...
... das diesen Herren sogar während ihrer Dienstzeit vielfach gewährt wird. Ich habe hier einen Ausschnitt aus der Zeitung des Hallensischen Landsmannschaftenkonvents vom 10. September v. I. über die Hallensischen Mensuren, und da heißt es: Von den nahestehenden Schießständen kamen im Sommer zahlreiche Soldaten und Offiziere herüber und sahen dem blutigen Kampfesspiel mit lebhaftem Interesse zu. Da den ihr Jahr abdienenden Studenten nicht allzu selten Urlaub zum Losgehen bewilligt wurde, so kam es wohl auch vor, daß ein Einjährig-Freiwilliger unter den Augen seiner (6) Vorgesetzten das lange Schlachtschwert schwang; Sekundanten in Uniform zu sehen, war nichts seltenes. Abgefaßt wurde nicht. Meine Herren, es geht also die Ausdehnung der Privilegien dahin, daß man den jungen Herren, die als Einjährig-Freiwillige dienen und zugleich Studenten sind, soweit sie an Universitätsorten sich befinden, noch die Möglichkeit giebt, den kommentmäßigen Mensuren beizuwohnen. Ein anderer Fall gleicher Art, den Abel ebenfalls in seiner Broschüre mittheilt, lautet dahin, daß er eines Tages Zeuge war, wie in Straßburg eine Abtheilung Ulanen hereingeritten kam, die von einem Einjährigen geführt wurde, der in Folge von frischen Mensurschmiffen einen ganz verbundenen Kopf hatte. Nun, die Mensuren werden strafgerichtlich verfolgt; es liegt also hier eine Thätigkeit vor, die wider das gemeine Recht verstößt. Nicht genug also, daß dieses Gesetz mit Wiffen und Absicht von Seiten der vorgesetzten Militärbehörde übertreten wird, giebt man auch den Leuten behufs der Uebertretungsmöglichkeit noch tagelang Urlaub. Da muß ich doch sagen, wo solche Thatsachen vorkommen, kann der Klaffencharakter unserer Gesetzgebung und der Klaffencharakter der Handhabung ...






Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1892
Bd.: 119. 1890/92
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-119

ID: 00018669
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... 4220 Reichstag. — 172. Sitzung. Montag den 15. Februar 1892. (.4) z. B. der Lieutnant Schwertfeger des 82. Regiments im vorigen Jahre bei den Herbstmanövern den Lazarethgehilfen Krause dermaßen mit dem blanken Säbel über den Kopf gehauen, daß er bewußtlos niederstürzte und in das Lazareth nach Goslar gebracht werden mußte. Dieser letztere Umstand veranlaßte, daß der Fall zur Kenntniß der höheren Behörde kam. Der Lieutnant wurde versetzt, und ist gegen denselben eine militärgerichtliche Untersuchung eingeleitet worden, über deren Resultat ich nichts weiß. Weitere zahlreiche Fälle der Mißhandlung sind insbesondere auch in veröffentlichten Broschüren erwähnt — ich spreche hier nicht bloß von derjenigen des Kurt Abel, der als Vizewachtmeister bei dem von mir mehrfach genannten Trainbataillon Nr. 15 rangirte, sondern ich meine auch insbesondere die zahlreichen Fälle, die in den bekannten Broschüren des früheren Hauptmanns z. D. Edmund Miller über die Zustände in der württembergischen Armee veröffentlicht worden sind, und welche auch ein beredtes Zeugniß von den Zuständen ablegen, unter denen wir leben. (Zuruf.) — Meine Herren, Eduard Miller ist angeklagt worden, aber nicht wegen der von ihm veröffentlichten Mißhandlungsfälle, die nicht angezweifelt werden konnten, weil die volle Wahrheit derselben sich konstatiren ließ, sondern er ist angeklagt und verurtheilt worden wegen eines anderen mit dem hier gekennzeichneten Vorgänge in gar keiner Verbindung stehenden militärischen Vergehens. Er soll wohl eine Beleidigung gegen einen Vorgesetzten ausgesprochen haben und deswegen aus dem Militär entlasten und zu einer bestimmten Strafe verurtheilt worden sein. — Nun, in jenen Broschüren finde ich unter anderem eine Mittheilung, daß ein Oberstlieutenant Beck, ...






Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1926
Bd.: 411. 1924
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-411

ID: 00000095
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... 63 Alphabetisches Verzeichnis zur Übersicht über die am 1. Januar 1926 laufenden Pensionen sämtlicher Generale aller Grade Der Offiziere Zuname1 1 Vorname Üfde.Nr. der Übersicht Der Offh Zuname siere Vorname Lfde.Nr. der Übersicht v. Abel Paul 384 v. Beczwarzowsky Wilhelm 563 Adams Franz 137 Ritter von Beeg Hermann 344 Aechter Adolf 1475 v Behr Karl 140 v. Albedyll Heinrich 1185 v. Behr Kurt 607 Albrecht Paul 741 Belli v. Pino Guido 1498 Albrecht Viktor 50 Belli v. Pino Josef 1047 Alefeld Hugo 989 v. Below Eduard 51 dAlleux Ernst 1279 v. Below Ernst 425 v. Alten Karl 301 v. Below Hans 215 v. Alten Konrad 1223 v. Below Otto 18 v. Altrock Hugo 320 Bender Eugen 1287 v. Altrock Konstantin 179 v. Berendt Richard 52 v. Alt-Stutterheim Albert 1158 v. Berenhorst Wilhelm 1387 v. Alt-Stutterheim Georg 548 Berg Arnold 1224 v. Amann Wilhelm 181 Berger Karl 482 v. Ammon Friedrich 180 v. Berger Rudolf 1191 Angern Johann 1286 v. d. Bergh Hugo 809 v. Anwärter Friedrich 1212 v. Bergmann Wilhelm 57 v. Arnim Eberhard 1512 Beriet Otto 441 v. Arnim Gustav 603 Berlin Hugo 583 v. Arnim Otto 549 v. Bernhard Albert 1192 v.Aschoff Erich 1252 v. Bernhardi Friedrich 53 Auler Karl 138 v. Bernuth Julius 1407 v. Aulock Franz 1401 v. Bernuth Leo 927 v. Bernuth Robert 385 Bachalin Ludwig 895 Bertog Theodor 1470 Back Ulrich 608 v. Bertrab Hermann 182 v. Bacmeister Ernst 300 Beyer Gustav 1521 Baemeister Hugo 504 v. Beyer Ernst 1439 Bader Wilhelm 1562 Frhr. v. Bibra Heinrich 1595 v. ...






Reichstags-Handbuch Wahlperiode ... / hrsg. vom Bureau des Reichstages. - Berlin, 1930
Bd.: 1930 = 5. Wahlperiode
Signatur: BA/Germ.g. 390 c-1930

ID: 00000005
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... nach den Kreis- und Reichswahlvorschlägen 227 Wahlvorschlag Nr. 2: Deutschnationale Volkspartei 1.1 vr.Hugenberg, Alfred*), Geheimrat, Rohbraken (Lippe), 2.1 vr.Agena, Dierk Meints, Landwirt, Hagenpolder (Ostfriesl.), 3.1 vr. zur. Oestreich, Karl, Berlin, 4.1 Vagts, Erich, Landbunddirektor a.D., Bremen, und weitere 10 Ersatzmänner. Wahlvorschlag Nr. 3: Deutsche Zentrumspartei 1.1 vr. Brauns, Heinrich, Reichsarbeitsminister a. D., Lindenberg (Allgäu), 2.1 1)r. Drees, Johannes, Landwirt, Natbergen, Landkr. Osnabrück, 3.1 Göhrs, Anton, Schneidermeister, Essen i.O., 4.1 Schleper, Hermann, Tischler, Lingen (Ems), 5.1 Haßkamp, Frau Sophie, Vechta i.O., und weitere 7 Ersatzmänner. Wahlvorschlag Nr. 4: Kommunistische Partei Deutschlands 1.1 Pieck, Wilhelm-), Geschäftsführer, Berlin, 2.1 Schwartz, Paul Anton, Arbeiter, Bremen, 3.1 Müller, Marie, Arbeiterin, Blumenthal, 4.1 Raschen, August, Arbeiter, Bremen, und weitere 10 Ersatzmänner. Wahlvorschlag Nr. 5: Deutsche Volkspartei 1.1 Hintzmann, Ernst, Fregattenkapitän a. D., Bremen, 2.1 Völker, Wilhelm, Glasermeister, Wilhelmshaven, 3.1 Dr. Lürssen, Elisabeth, Studienrätin, Bremen, und weitere 7 Ersatzmänner. Wahlvorschlag Nr. 9: Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei (Hitler-Bewegung) 1.1 Rover, Karl, Kaufmann, Oldenburg i. O., 2.1 Spangemacher, Heinz, Schriftleiter, Oldenburg i. O,, 3.1 Thiele, Kurt, Angestellter, Huchting b. Bremen, 4.1 Nietfeld-Beckmann, Gustav, Landwirt, Bokel b. Bersenbrück, o. Dr. Nutzhorn, Gustav, Studienrat, Rüstringen, 6.1 Abel, Heinrich, Landwirt, Brettorf i. O., und weitere 8 Ersatzmänner. 0 Hat die Wahl im Wahlkreis 17 angenommen, hier abgelehnt. N Hat die Wahl im Wahlkreis 2 angenommen, bier abgelehnt. ...