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Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1887
Bd.: 96. 1887
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 yb,A-96
ID: 00018468
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... Nun sagt der Herr Minister von Boetticher in seiner geschickten Weise: es sind nur so und so viel Passagiere und nur so viel Güter in Triest eingeladen; er scheint aber dabei vergessen zu haben, daß gerade wegen der Cholera das Anlaufen dort nicht geschehen konnte. Die wenige Zeit aber, während welcher das Anlaufen in Triest durch die Cholera nicht gehindert wurde, war doch wirklich zu kurz, als daß sie als maßgebend angesehen werden könnte. Sollen die Zahlen ins Gewicht fallen, fo müssen wir genau wißen, wie hoch sich die Zahlen denn überhaupt in den verschiedenen anderen Anlaufhäfen bezifferten, und wohl erwägen, ob wir überall da, wo die Frequenz der Paßagiere und Güter keine größere wie in Triest ist, auch jetzt schon das Anlaufen inhibiren wollen. Das ist eine Sache, welche in der Entwickelung begriffen ist, die man nach so kurzer Zeit nicht richtig beurtheilen kann. Wird denn übrigens Sicherheit dafür gegeben, daß in Genua die Cholera nicht zum Ausbruch kommt? (Heiterkeit.) Sie war wenigstens noch in diesem Jahre sehr nahe, und es ist in Genua die Gelegenheit und der Anlaß zum Ausbruch der Cholera genau derselbe wie in Triest; sie kann also jeden Augenblick auch dort auftreten, wie sie ja auch in Bremerhaven, in Hamburg, in Antwerpen und überall sich einstellen kann. Ich meine also in der That, dieses Hauptmoment für die Regierungsvorlage kann nicht in Betracht kommen, weil es ein vorübergehendes, durchaus nicht zu berechnendes ist. ...
... Daß die Linie wegen der Cholera nicht voll ausgenutzt werden konnte, gebe ich zu; ich habe aber bei den Zahlen, die ich vorhin angeführt habe, ausdrücklich die Choleraperiode ausgeschlossen und habe nur die Verkehrsziffern gegeben. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018468_00210) |
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| ... Dann ist ja schon darauf hingewiesen worden, daß gerade die Cholera ein Grund gewesen ist und die Quarantäne, weshalb überhaupt der Verkehr dort ein beschränkter gewesen ist. Ich meine, das ist ein zufälliger Umstand gewesen. Ich bleibe dabei, daß im Südosten Deutschlands, namentlich in Bayern und einem Theile von Württemberg, das Interesse noch ebenso lebhaft ist für Triest, wie es damals gewesen ist, und diese Interessen vollständig bei Seite zu schieben, das halte ich nicht für richtig. Wir sollen an dem Kompromiß, der damals geschloffen ist, festhalten. Die Zeit von da ab, wo die Schiffe überhaupt angefangen haben zu gehen, bis jetzt ist eben knapp ein Jahr; die Resultate dieses einen Jahres können uns doch nicht veranlassen, das Gesetz schon jetzt zu ändern. Meine Herren, ich habe bei dem ersten Vertrage schon erklärt, daß ich für die Verlegung des Endpunktes der Mittelmeerlinie nach Port Said bin (Große Unruhe.) (Der Redner unterbricht sich.) Präsident: Der Herr Bevollmächtigte zum Bundesrath, Staatssekretär des Innern, Staatsminister von Boetticher, hat das Wort. Abgeordneter Rintelen: Ich habe nur einen Augenblick pausirt, um den Herren Zeit zu lassen, ihre Privatunterhaltung zu beendigen. Präsident: Ich bitte um etwas Ruhe, meine Herren! Abgeordneter Rintelen:, Ich komme zu Ende. — Ich sage: ich für meine Person halte an Triest als Ausgangspunkt der Mittelmeerlinie fest. Ich will bewilligen, daß die Linie nicht nach Alexandria auslaufe, sondern nach Port Said. Wenn in dieser Richtung ein Antrag gestellt werden sollte, der sich mit wenigen Zusatzworten zur Vorlage 117* ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018468_00271) |
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... Der Herr Vorredner hat die geringe Frequenz der aufgegebenen Linie Triest-Brindisi auf die Cholera und auf die noch nicht vollständige Entwickelung dieser Linie während der kurzen Zeit ihres Bestehens zurückgeführt. Ja, meine Herren, ich habe neulich die Zahlen, die ich rücksichtlich dieser Frequenz Ihnen mitzutheilen die Ehre hatte, ausschließlich aus der Periode genommen, wo wir keine Cholera und keine Quarantäne im Mittelmeer hatten. Also ich kann höchstens den zweiten Punkt gelten lassen, daß das erst kurze Bestehen der Linie eine größere Frequenz noch gar nicht hat zeitigen können. Ich will das zugeben, ich will zugeben, daß auch diese Linie vielleicht nach einiger Entwickelung fähig ist; aber man braucht sich ja nur die Karte anzusehen, um sich zu sagen, daß deutsche Güter nur sehr vereinzelt den Weg über Triest wählen werden. Wir haben ja alle diese Gründe, die gegen Triest sprechen, in den Kommissionsberathungen des Hauptgesetzes und hier im Plenum ins Gefecht geführt. Wir haben uns demnächst, nachdem der Reichstag einmal beschlossen hatte, die Zweiglinie von Triest ab laufen zu lassen, diesem Beschluß gefügt. Wir haben den Versuch gemacht; er ist unserer Ueberzeugung nach kein fruchtbarer gewesen. Nun kann ich am allerwenigsten zugeben, daß, weil damals unter den Parteien ein Kompromiß geschlossen ist, man um deswillen bei Triest verbleiben müsse. Sie sehen, daß auf diesem Gebiete, das sehr vitale Interessen des Handels und Verkehrs in sich schließt, es am allerwenigsten angezeigt ist, nur nach den Rücksichten des Zustandekommens Kompromisse zu schließen. Was will denn unsere Vorlage? ...
... Wir haben es ja erlebt im vergangenen Jahre, daß wir Triest höherer Gewalt wegen, der Cholera wegen, nicht haben aufrecht erhalten können; wir haben es aufgeben müssen, obwohl es im Gesetz stand. Nun, meine Herren, wollen Sie uns weiter nöthigen, diesen Weg innezuhalten, obwohl er irrationell ist. Ist es nicht viel besser zu sagen: die Reichsverwaltung hat auf ihre Verantwortung die Bestimmung der Anlaufshäfen, und diese Verantwortung wird sie jederzeit gern auch Ihnen gegenüber übernehmen, und Sie werden entlastet sein, wenn wirklich, was nicht zu erwarten ist, etwas den Interessen des Verkehrs nicht Nützliches durch unsere Entschließung herbeigeführt werden sollte. Also, meine Herren, es handelt sich um weiter nichts als wie um Freiheit der Bewegung, und alle diejenigen Herren, die sich für Freiheit der Bewegung interessiren, können ruhig für unseren Entwurf stimmen. (Bravo!) Präsident: Das Wort hat der Herr Abgeordnete vr. Bamberger. Abgeordneter Dr. Bamberger: Meine Herren, ich habe zwar nicht den Beruf, die Behauptungen des Herrn Kollegen Rintelen zu widerlegen. Aber eine Bemerkung kann ich doch nicht unterdrücken, die sich sowohl auf die Debatte am letzten Dienstag, als auf die heutige Rede des verehrten Kollegen bezieht. Wenn es wirklich wahr wäre, was ich vielleicht mißverstanden habe, und es wäre einmal so gewesen, daß die verehrten Herren überhaupt ihre Zustimmung zu dieser ganzen Subventionsvorlage nur gegeben hätten, weil ein Schiff von Triest ausgehen sollte, dann geschähe es ihnen jetzt ganz recht, wenn jetzt Triest ausgeschieden würde. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018468_00273) |
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| ... Rintelen, es fehle bis jetzt an genügenden Erfahrungen und rnan müsse berücksichtigen, daß der Dienst seither in einer Periode geübt worden ist, wo wenigstens intermittirend die Cholera den Verkehr nachtheilig beherrschte. Aber wenn Herr von Boetticher Recht hat mit seiner Mittheilung, daß die von ihm gegebenen Zahlen sich auf die Zeit der Choleraund Quarantänefreiheit bezogen, dann muß man darin einen doppelt bemerkenswerthen Umstand um deswillen erkennen, weil auch die zur Zeit der Cholera aufgehäuften Güter gerade in der Periode befördert wurden, auf welche sich die statistischen Angaben beziehen. Daraus geht, wie gesagt, mit Evidenz hervor, daß die Zustimmung zu der Linie Triest-Brindisi-Alexandrien auf irrigen Voraussetzungen beruhte,— und wenn man etwas als wirthschaftlich irrig erkannt hat, so soll man es so rasch als möglich zu korrigiren suchen. Der Herr Kollege Rintelen — der in der Vertheidigung seines Rückzuges heute meines Erachtens ebenso unglücklich war, wie bei der ersten Lesung in seinem Angriffe — ging so weit, zu behaupten, daß Süddcutschland überhaupt an Triest ein ebenso großes Interesse hätte als an Genua. Ja, wie verhalten sich aber dagegen die uns in der Begründung der Regierungsvorlage angegebenen Entfernungsziffern? Wir haben auf der Route von Karlsruhe bis nach Genua gegen die Entfernung von Karlsruhe bis nach Triest eine Minderdistanz von 372 Kilometern, in der Relation Mannheim-Triest und Genua zu Gunsten von Genua eine Minderentfernung von 358 Kilometern, Stuttgart von 248 Kilometern, Augsburg 76 Kilometern; und selbst München befindet sich auf der kürzeren Route via Pera ungefähr 6 Kilometer näher bei Genua als bei Triest. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018468_00278) |
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| ... Wenn gesagt wird: die Zahlen beziehen sich auf die Zeit, wo die Cholera nicht herrschte, wo die Passage frei war, so weiß ein jeder, welche Zeit dazu gehört, einen Handelsstrom und eine Reiselust über Gegenden wieder herbeizuführen, die so lange Zeit gesperrt waren. Ich bin nun außerdem allerdings der Meinung, die von dem Herrn Abgeordneten Dr. Hammacher gleichfalls bekämpft ist, daß der Reichstag doch wohl thut, in derartigen materiellen Fragen, wo die verschiedenen Interessen insbesondere sich sehr entgegenstehen, eine gewisse Stätigkeit zu bewahren, wenn einmal ein Abkommen getroffen worden ist; und die Regierung hat dies Abkommen damals hingenommen, weil sie sah, daß sie sonst nicht fertig würde, und hat dasselbe nachher öffentlich genehmigt, indem das Gesetz publizirt wurde, wie es hier beschlossen war. Es ist also keineswegs die Regierung in dem Fall, sagen zu können: wir haben zu jeder Zeit den Standpunkt wahrgenommen, den wir heute vertreten. Ich meine auch, daß es ganz auffallend war, wenn am Schluß der Debatte in erster Berathung und heute der Herr Staatssekretär gesagt hat: Es ist ja gar nicht die Absicht, das Anlaufen in Triest ohne weiteres und für immer zu untersagen; es handelt sich ja lediglich darum, freie Hand zu haben, um den Bewegungen des Handels folgen zu können. Die ganzen Diskussionen, die wir damals und die wir heute gehört haben, drehen sich gerade um die Frage der Anlegung in Triest; alles andere sind nebensächliche Dinge. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018468_00279) |
Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1887
Bd.: 97. 1887
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 yb,A-97
ID: 00018469
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| ... Wie im Jahre 1885, so wurden auch im verflossenen Jahre seitens der nordamerikanischen Behörden zur Verhütung einer etwaigen Einschleppung der Cholera besondere Maßnahmen angeordnet, welche eine Rückwirkung auch auf die Abfertigung der Schiffe in den deutschen Häfen äußerten. Diese Maßnahmen bestanden darin, daß die Zwischendeckspassagiere sowohl als die Schiffsbesatzung, abgesehen von der durch den deutschen Auswandererarzt vorgenommenen Untersuchung, durch einen vom nordamerikanischen Konsulate beauftragten Arzt nochmals untersucht, und daß die Zwischendecksräume mit Schwefel ausgeräuchert werden mußten. Da auf den ausgehenden Schiffen im letzten Augenblick vor ihrem Abgänge in der Regel noch einzelne Handwerker, Staueroder Boten, die nicht zur Schiffsbesatzung gehören, beschäftigt sind, das nordamerikanische Konsulat aber darauf drang, daß kein Passagier das Schiff betrete, bevor die genannten Leute definitiv von Bord waren, entstanden hierdurch bisweilen Unzuträglichkeiten, indem die Passagiere längere Zeit im Freien neben dem Schiffe ausharren mußten. Andererseits ist eine Zurückhaltung der Passagiere in ihren Quartieren oft nicht angängig, ohne den Abgang des von Ebbe und Fluch abhängigen Schiffes um 12 bezw. 24 Stunden zu verzögern. Mit Rücksicht auf diese Unzuträglichkeiten ist es schließlich gelungen, jene für die Passagiere lästige und nachtheilige Maßnahme wieder zu beseitigen. Die von Hamburg aus die direkte Personenbeförderung nach New-Aork betreibenden Dampfschiffslinien haben sich im verflossenen Jahre dahin vereinigt, daß sie nunmehr einer einheitlichen Betriebsleitung unterstellt sind und daß somit ein Konkurrenzverhältniß unter ihnen nicht mehr besteht. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018469_00518) |
Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1887
Bd.: 98. 1887
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 yb,A-98
ID: 00018470
107 /782
| ... Schon kurze Zeit nach der im Juni 1886 erfolgten Betriebseröffnung auf den Reichs-Postdampferlinien stellte sich die Unmöglichkeit, den durch Gesetz festgelegten Kurs der Linie im Mittelländischen Meer innezuhalten, dadurch heraus, daß in Folge Auftretens der Cholera im südlichen Europa seitens der egyptischen Regierung Ouarantänemaßregeln zunächst gegen Brindisi, später auch gegen Triest verfügt wurden, und daß demnächst auch die italienische Regierung gegen die aus Triest und die österreichischungarische Regierung gegen die aus Brindisi kommenden Schiffe Quarantänemaßregeln verhängten. In Folge dieser Verhältnisse war es nicht angängig, Post und Reisende in Alexandrien zu landen, auf dem Landwege durch Egypten bis Suez zu befördern und daselbst auf die Postdampfer der Hauptlinien übergehen zu lassen ; es mußten vielmehr die Fahrten der Linie im Mittelländischen Meer vorübergehend nach Port Said gerichtet werden. In diesem Orte sind von der egyptischen Regierung Vorkehrungen getroffen, welche eine Ueberladung von Post, Reisenden und Gütern der aus den Quarantänehäfen des Adriatischen Meeres kommenden Postdampfer ans die Postdampser der ostasiatischen und australischen Hauptlinie und umgekehrt ohne längeren Aufenthalt ermöglichen. Nach den innerhalb der letzten Jahre gemachten Erfahrungen liegt die alljährliche Wiederkehr der Quarantänemaßregeln und der damit verbundenen ungünstigen Folgen für den Verkehr nicht außerhalb der Wahrscheinlichkeit. Um dem hiernach alljährlich zu erwartenden Wechsel in dem Endpunkte der Linie im Mittelländischen Meer vorzubeugen, empfiehlt es sich, diese Linie dauernd, statt nach Alexandrien, nach Port Said zu leiten und Post und Reisende auf dem Wasserwege durch den Suezkanal zu befördern. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018470_00382) |
Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1887
Bd.: 6. 1884/87, Sess. 4 - 7. 1887/90, Sess. 1 = 1886, 25. Nov. - 1887, 14. Jan. u. 1887, 3. März - 18. J
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,C-6,4/7,1
ID: 00019723
108 /782
| ... Das Auftreten der Cholera in Hafenplätzen des Mittelländischen Meeres und die in Folge dieses Auftretens anzuordnende Quarantäne machten Aenderungen betreffs der anzulaufenden Häfen nothwendig. — Seite 759. —1 Der Begründung der Vorlage könne sich Redner nur anschließen, wobei hervorzuheben sei, daß es ganz besonders im Interesse der süddeutschen Staaten läge, Genua anstatt Triest als Anlaufhafen zu wählen. Diesen Standpunkt habe er schon bei der Berathung der ersten Vorlage über die Dampfersubvention vertreten und außerdem den Wunsch ausgesprochen, daß1 eine Postlinie1 nach Afrika vom Reiche subventionirt1 werden möge. Nachdem die deutsche Kolonialpolitik in Ostafrika bedeutende Erwerbungen gemacht und auch der deutsche1 Handel nach1 dem Orient in der1 letzten Zeit im1 stetigen Fortschreiten Reichstag. — Uebersicht der Geschäftstätigkeit. 423 Sitzung und Redner. Erledigung. vom 23. März 1887 Seite 214 bis 216 — 7. Leg.-Per. I. Session 1887. Seite 45, 15. Sitzung vom 7. Januar 1887 Seite 297 bis 311 — 6. Leg.-Per. IV. Session 1886/87; 6. Sitzung vom — 7. Leg.-Per. I. Session 1887. 9. Sitzung vom 10. Dezember 1886 Seite 165 und 166 — 6. Leg.-Per. IV. Session 1886/87. IV. Session 1886/87. vom 28. März 1887 Seite 301 bis 303 — 7. Leg.-Per. I. Session 1887. — 6. Leg.-Per. IV. Session 1886/87. schreiten begriffen, möchte Redner den Wunsch auf Neutralisirung des Suezkanals und Suboentionirung einer Zweiglinie für die Postverbindung der deutschen Schutzgebiete von Suez über Aden nach Zanzibar aussprechen. — 7. Leg.-Per. I. Session 1887. 36. Sitzung vom 2b. Mai 1887 Seite 753 bis 755. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00019723_00228) |
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... Die Vorlage sei nur eine Folge der Jnkonvenienzen, die sich aus dem Auftreten der Cholera an den Mittelmeerküsten und aus der dadurch verfügten Quarantaine fürTriestergeben hätten, weil die nach ß 2 desGesetzesvorgeschriebenen Linien nicht innegehalten werden konnten. Es handle sich hierbei nur um Aufgeben der Linie vonTriestnachBrindisi,die Mittelmeerlinie solle künftig nurBrindisi—Port Saidlaufen. Der Umfang des Verkehrs auf der Linie zwischenTriestundBrindisisei einaußerordentlichminimaler gewesen, ein BedürfnißzurEtablirung einer deutschen Konkurrenz liege nicht vor. Es sei klar, daß durch Aufgeben der LinieTriest—Brindisieine Kürzung der Subvention eintreten müßte, allein statt besten führen die Dampfer anAlexandriavorbei nachPort Said,nähmen also eine längere Tour, hätten also, sofern der Weg über Genua gelegt werde, auch eine erhebliche Anzahl von Seemeilen mehr zurückzulegen. Auf Grund der gesetzlich bestimmten Subvention würden hiernach 143 000Markmehr zu beanspruchen sein, wogegen durch den Wegfall vonTriestnachBrindisieine Kürzung von nur 90 000Mark eintreten könnte. Hiernach sei von einer Kürzung der Subvention Abstand genommen. Das Anlaufen inGenuaanlangend, so sei das ein Umweg, aber derselbe sei für Pastagierenicht von Bedeutung und die Post werde unter allen Umständen überBrindisi dirigirt. Daß jetzt dieLandfrachtdurchEgyptenvermieden wird, daß die Schiffe vonBrindisi direkt nachPort Saidgehen, bedeute für die Beförderung der Post allerdings eineVerzögerungvon 11 Stunden. Diese Verzögerung sei aber hinzunehmen, da alle übrigen Konkurrenten derselben ebenfalls unterworfen seien. ZahlreicheKorrespondenzenaus dem Auslande, nicht allein unsere Konsuln, sondern auch eine Reihe von Häusern intransasiatischenPlätzen hätten sich für das Anlaufen in Genua und den Anschluß der Zweiglinie an dieHauptlinieinPort Saidausgesprochen.— Seite 764 und 765. ...
... In den Motiven der Vorlage sei für das Aufgeben vonTriestam meisten in den Vordergrund gestellt die Cholera und die daraus folgende Quarantaine, während der Bericht des NorddeutschenLloydan seine Aktionäre von den günstigen Resultaten spreche, die durch das Anlaufen von Genua erzielt seien. Die Zahl derKajütenpassagierehabe sich durch die Wahl dieses Platzes vermehrt. Durch die Wahl des Anlaufhafens Antwerpen werde durch unsereZuschüßedie Konkurrenz auf deutsche Kosten gefördert. Redner macht darauf aufmerksam, daß der belgische Eisenbahntarif für Waaren von Antwerpen innerhalb Belgiens einen niedrigeren Satz hat, als für solche Waaren, die von Antwerpen nach Deutschland gehen. Es würde kein unbilliges Verlangen sein, bei der belgischen Regierung es durchzusetzen, daß die deutschen Waaren auf demselben Fuße behandelt werden wie die belgischen Waaren. In Bezug auf die Geschwindigkeit der Schiffe sei die Behauptung, die deutschen Schiffe hätten die anderen geschlagen, nicht richtig. . Was denPaffagierverkehranlange, so sei der größte Theil derPastagiereAusländer, es sei daher Wahrheit, was früher gesagt worden, der deutsche Steuerzahler gebe Geld dafür ^1 her, daß die Waaren und namentlich diePastagiereanderer Nationen recht schnell und gut z1 befördert werden. Es werde auch darüber geklagt, daß Waarenzurückgelastenwürden von den Schiffen, weil man den Raum für die englischenPastagiere,welche nachAustralienauswanderten, vorbehalten müßte.1Redner ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00019723_00229) |
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| ... Die geplanten Aenderungen beziehen sich nur auf das Anlaufen vonTriestund auf einen direkten Verkehr derHauptliniedurch denSuezkanal.Von Hamburgischer Seite sei schon früher auf die Gefahr der Cholera und auf den Vortheil einer direkten Beförderung der Paffagiere durchEgyptenhingewiesen worden. Kritik der Ausführungen über die Linie nach Korea. — Seite 773 und 774. —1 Daß das unter schwierigen Verhältnissen zu Stande gekommene Postdampfergesetz nach kurzer Zeit abgeändert werden solle, habe den Redner peinlich berührt. In Bezug auf den Anlaufhafen Antwerpen sei nichts zu bemängeln, im übrigen könne die Cholera ebenso gut in Genua rc. eintreten wie inTriest,diesesHauptmomentkönne, da es nur ein vorübergehendes sei, nicht in Betracht kommen. Redner ist der Ansicht, daß die Erfahrung zu kurz ist, um Aenderungen eintreten zu lassen. — Seite 774 und 775. —1 Replik gegen die Ausführungen des Vorredners und Richtigstellung derselben. —- Seite 775 und 776. —1 Ausführungen, daß Redner und seine Freunde prinzipielle Gegner einer Dampfersubvention seien. — Bitte, die Vorlage ohne Kommissionsberathung anzunehmen. — (I. Berathung.) Siehe Seite 423. II. Berathung. Abänderungsanträge—Dr.-S.Nr.173» 181.— 40. Sitzungvom11. Juni 1887 Seite 833 bis 844. (II. Berathung.) III. Berathung. 46. Sitzungvom17. Juni 1887 Seite 1086 bis 1089. (III. Berathung.) Generaldiskussion. Seite 1086 und 1087. — Es müsse darauf gesehen werden, wie die Resultate des Unternehmens sich gestalten. Auf dem ersten Postdampfer „Preußen seien an Paffagieren nach Australien gewesen 77 Deutsche und 493 Ausländer. Die beantragteResolutionfordere nur das, was jede guteHandelsstatistikin Bezug auf Waaren leisten müßte. Seite 1087. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00019723_00230) |
Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1888
Bd.: 101. 1887/88
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-101
ID: 00018473
111 /782
| ... Aber, meine Herren, ich möchte auch die eine Frage noch an die Regierungsbank richten, ob man es denn überhaupt auch für zulässig erachtet, wirkliche Cholera- oder Pestkranke ins Ausland zu schicken, weil anders die Abwendung der Gefahr der Ansteckung und der weiteren Verbreitung der Krankheit nicht möglich wäre. Ja, meine Herren, da das bei einer physischen Krankheit doch absolut unmöglich ist, dem Völkerrecht und Naturrecht geradezu ins Gesicht schlagen würde, so möchte ich doch fragen, ob das nicht bei einer psychischen Krankheit ebenwohl seine Anwendung finden müßte, — ob man diese Menschen, die man so deklarirt, wie sie (6) eben bezeichnet sind, nämlich als absolut unverträglich mit jeder Staatsexistenz, über die Grenze weist.1 Aber nun, meine Herren, sagt uns noch der Z 22a, der neue Paragraph, ganz ruhig:1 solche Expatriirten und Ausgewiesenen, die nach Deutschland zurückkehren, wahrscheinlich auch solche, die zurückgekehrt werden, sollen dann zu einer Gefängnißstrafe von 1 Monat bis zu 3 Jahren verurtheilt werden! Also dafür, daß das Ausland sie nicht aufnehmen will, weil es sie aufzunehmen nicht verpflichtet ist, sollen sie nun ins Gefängniß wandern, — und wenn sie schließlich aus dem Gefängniß kommen, dann soll die Tragödie von neuem ins Werk gesetzt werden! Wie gesagt, meine Herren, es geht das nach meinemWißen und Gewisien nicht, ich verstehe das nicht. Aberweiter, meine Herren, was würde denn nun der nächste Effekt dieser Expatriirung sein? ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018473_00591) |
Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1889
Bd.: 110. 1888/89
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-110
ID: 00018659
112 /782
| ... Mai 1884, betreffend die zurErforschung der Cholera nach Aegypten und Ostindien entsandte wissenschaftliche Kommission, und vom 20. Juli 1884, betreffend die Beschaffung eines Dienstgebäudes für das Generalkonsulat in Shangai, Beträge von 135 000 Mark und 26 000 Mark auf die bereitesten Mittel des Reichshaushalts angewiesen und andererseits durch das Gesetz vom 16. März 1885 (Reichs-Gesetzbl. S. 74), betreffend die Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der Verwaltung des Reichsheeres, der Marine und der Reichs-Eisenbahnen, die Verwendung eines Betrages in Höhe von 10 055 134 Mark zu den in der Anlage des Gesetzes näher spezifizirten Zwecken pro 1884/85 genehmigt und, insofern diese Summe zu den bezeichneten Zwecken im Etatsjahre 1884/85 bereits verausgabt war, für diese Verwendungen Indemnität ertheilt wurde. Unter Zugmndelegung der oben genannten Etatsgesetze, beziehungsweise der für die einzelnen Fonds geltenden Spezialgesetze und der besonders hervorgehobenen drei Gesetze sowie der genehmigten Uebersicht hat der Rechnungshof die allgemeine Rechnung pro 1884/85 nebst den Spezial-Rechnungen mit den erforderlichen Unterlagen und Belägen revidirt und das Resultat der Revision in den auf S. 381 bis 414 enthaltenen allgemeinen und speziellen Bemerkungen niedergelegt. Bezüglich der allgemeinen Bemerkungen ist Folgendes hervorzuheben, beziehungsweise ergänzend beizufügen: Wie schon im Bericht zur Rechnung pro 1883/84 bemerkt worden, ist l51* ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018659_00069) |
Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1890
Bd.: 111. 1889/90
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-111
ID: 00018661
113 /782
| ... rechts); und wenn man prozentual die Verluste, welche durch diese (D) Krankheit hervorgerufen worden sind, berechnet, so stellt sich beispielsweise heraus, daß in Missouri 1876 30 Prozent des ganzen Schweinebestandes an dieser Cholera zu Grunde gegangen sind (hört! rechts), in Kentucky über 20 Prozent, in Indiana 18 Prozent, in Georgia 10 Prozent, in Ohio 7 Prozent. Nun, meine Herren, legen ja diese Zahlen die Erwägung nahe, daß es geboten ist, sich gegen diese Seuche so lange zu schützen, als überhaupt die Möglichkeit einer Einschleppung gegeben ist. Ich würde es nur dann für verantwortlich halten können, das Ausfuhrverbot aufzuheben, wenn der Nachweis zu führen wäre, daß durch dieses Einfuhrverbot der deutschen Wirthschaft ein Nachtheil zugefügt wird, welcher ganz außer Verhältniß zu dem Nutzen steht, den das Einfuhrverbot durch die Abwendung einer Gefahr für unseren Schweinebestand mit sich bringt, und in dieser Beziehung bin ich denn auch meinesorts nach den Studien, die ich gemacht habe, gar nicht im Zweifel darüber, daß der Vortheil einer Aufhebung des Einfuhrverbots weitaus entfernt ist, sich dem Vortheil an die Seite zu stellen, der aus der Aufrechterhaltung sich ergiebt. Meine Herren, wir haben allerdings eine Preissteigerung in Bezug auf das Schweinefleisch, das Rind- und das Schaffleisch in den letzten Monaten zu verzeichnen gehabt. Ich glaube kaum, daß irgend jemand — und in dieser Beziehung muß ich die Andeutung des Herrn Vorredners zurückweisen — ein Interesse daran nimmt, die nothwendigen Nahrungsmittel für das Volk über Gebühr zu vertheuern. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018661_00396) |
Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1890
Bd.: 112. 1889/90
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-112
ID: 00018662
114 /782
| ... Und dann ist es doch eine Verkennung der Hauptaufgabe des Geistlichen, wenn man glaubt, daß der Geist, der nöthig ist für den Geistlichen, um auf dem Schlachtfelde, in den Lazarethen der Cholera und des Typhus unter täglicher Todesgefahr seine Schuldigkeit zu thun, — daß dieser Geist lediglich erzogen werden müßte durch die Ausbildung des militärischen Geistes. Nein, meine Herren, der Geist erfüllt die Geistlichen vermöge der Gnade, die Gott ihnen zu ihrem Berufe giebt. (Bravo! im Zentrum.) Also ich darf konstatiren: der Antrag, wie er Ihnen jetzt vorliegt, durchbricht in keiner Weise das Prinzip der allgemeinen Wehrpflicht, er verstößt gegen keine einzige Bestimmung, die in unseren Gesetzen vorhanden ist, er wendet lediglich diese vorhandenen gesetzlichen Bestimmungen auf die Geistlichen an und fügt den Gründen, aus welchen eine Berücksichtigung in Bezug auf den Dienst stattfinden darf, die Stellung des Geistlichen hinzu. Der Gesetzentwurf drängt aber diese Wohlthat keinem Menschen auf; es ist jedem vollständig freigestellt, ob er davon Gebrauch machen will oder nicht, und wenn die großen Worte, die jetzt durch die Zeitungen gegangen sind, wirklich ernst gemeint sind, — und das müssen wir doch von den Leuten annehmen, die sie ge-123* ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018662_00243) |
Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1890
Bd.: 113. 1889/90
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-113
ID: 00018663
115 /782
| ... Die Schweinepest oder Schweinediphtherie (Typhoid-Fever, Swine-Fever der Engländer und Hog-Cholera der Amerikaner) ist wahrscheinlich von Schweden nach Dänemark eingeschleppt worden. In Schweden ist der Ausbruch der Seuche, wie Herr Professor Lindquist in seinem amtlichen Berichte vom 7. November 1887 erwähnt, bereits im Juni v. I. in dem Schweinebestande des in der Nähe von Malmö gelegenen Gutes Rosenlund ermittelt worden. Von diesem Bestände starben beziehungsweise wurden getödtet 245 Schweine. Ende August waren nur noch 4 Stück übrig. Ferner wurde die Seuche im September durch Ankauf von 7 Ferkeln auf den Märkten in Malmö und Lund nach dem landwirthschaftlichen Institute Alnarp (zwischen Malmö 41 ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018663_00302) |
116 /782
| ... Bang sezirte einige der gestorbenen Thiere und ermittelte dabei eine diphtherische Erkrankung (Oipbrberia prokunäa) des Dickdarms, die er bisher bei Schweinen nicht beobachtet hatte und die ihm nur aus den Beschreibungen bekannt war, welche über die im Verlaufe der Hog-Cholera oder des Swine-Fever entstehenden Veränderungen des Darmes in der Literatur vorliegen. Er vermuthete deshalb schon damals, daß diese bisher nur in Amerika und in England beobachtete Seuche in Dänemark eingeschleppt sei. Die Ergebnisse der in den nächsten Tagen vorgenommenen Sektionen bestätigten diese Ansicht, und am 26. Oktober wurde der dänischen Regierung die amtliche Anzeige vom Ausbruche der in Rede stehenden Seuche erstattet. Hiernach ordnete die dänische Regierung eine Untersuchung aller auf Amager gehaltenen Schweinebestände an, wobei der Ausbruch der Seuche auf mehreren der dort befindlichen Abfallplätze festgestellt wurde. Beachtet man nun, daß die ersten tödtlichen Erkrankungen Mitte September beobachtet sind, so ist die Annahme begründet, daß etwa um diese Zeit die Seuche in Dänemark aufgetreten ist. Mithin liegt zwischen der ersten Beobachtung der Krankheit in Dänemark und der amtlichen Feststellung ihres Ausbruchs ein Zeitraum von sechs Wochen. Die Einschleppung der Seuche in Dänemark dürfte in folgender Weise stattgefunden haben: In Schweden herrschte die Seuche nach dem amtlichen Berichte des Herrn Professors Lindquist bereits im Juni v. I. Nun befinden sich in Kopenhagen zwei große Schweineschlächtereien, die das Fleisch der geschlachteten Thiere nach England, vielleicht auch nach Deutschland versenden. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018663_00303) |
Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1890
Bd.: 114. 1890/92
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-114
ID: 00018664
117 /782
| ... die Cholera in Indien, Verwüstungen anrichten, ähnlich, wie das gelbe Fieber in Amerika. Im äquatorialen Afrika tritt das Sumpffieber in einem Maße auf und wirkt viel verheerender, als an anderen Stellen in den Tropen, namentlich in dem tropischen Asien, so daß man voll berechtigt ist, das tropische Afrika in seinen Wald- und Niederungsgegenden als eine der ungesundesten tropischen (6) Gegenden überhaupt zu charakterisiren. Die Zitate, welche ich gemacht habe, liegen in einer Zeit, in der es keinem Menschen eingefallen ist, sie irgendwie tendenziös zu färben. Ich habe ausdrücklich angeführt, daß dieselben alle aus früherer Zeit herrühren, als niemand ein Interesse daran hatte, anders als objektiv zu berichten. Ich will ferner dem Herrn Vorredner gern zugeben, daß es sehr befähigte Leute geben kann, welche im Stande sind, mit einem einzigen Blicke Verhältniße zu beurtheilen, zu denen ein anderer vielleicht erst ein gründliches Studium gebraucht. Daß es aber möglich sein soll, ein Gebiet, welches ungefähr so groß ist als das deutsche Reich, in wenigen Wochen so gründlich zu studiren, um darüber ein vollständig fertiges Urtheil zu bekommen, — zum Theil sogar vom Schiff aus zu beurtheilen, das halte ich denn doch für ein Ding der Unmöglichkeit. Der Herr Vorredner hat dann weiter bemängelt, daß ich einen Einwurf gemacht hätte gegen das fortdauernde Vergrößern dieses ostafrikanischen Gebietes. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018664_00394) |
Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1891
Bd.: 115. 1890/92
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-115
ID: 00018665
118 /782
| ... Ich erinnere daran, daß mir ein Brief vorgelegen hat von einem Auswanderer an Freunde in der Heimat aus der Umgegend von Chicago, worin mitgetheilt wurde: hier sterben uns die Schweine an der Cholera, wir braten sie aus, und ihr müßt das Fett nachher als Butter essen. Also, daß das umgestandene verendete Vieh in Amerika in großen Massen — sein Fleisch, sein Fett — noch zum Transport, zum Export ins Ausland verwendet wird, das, glaube ich, steht ganz außer allem Zweifel. Ich glaube, wie gesagt, die Regierung würde es gar nicht verantworten können, wenn sie das Verbot, so wie die Dinge jetzt liegen, jetzt aufhöbe. Ich gestehe ganz offen, daß ich dringend wünschte, daß die Amerikaner zu ähnlichen Seuchengesetzen kämen wie wir, damit endlich diese Streitfrage aus der Welt kommt. Denn ich muß anerkennen, daß hohe Fleischpreise für die arbeitenden Klaffen gar nicht angenehm sind, und ich weiß sehr gut, daß an diese hohen Fleischpreise eine Agitation immer angeknüpft werden kann, wie sie an diese Geschichten geknüpft wird. Nun möchte ich bezüglich des Schweinefleisches darauf aufmerksam machen — das sage ich auch dem Herr Abgeordneten Dr. Windthorst —: es giebt bekanntlich in dem Geschäftsleben drei Artikel, die man die drei H nennt, in denen die stärksten Preisschwankungen stattfinden; das sind Hadern, Heringe und Hopfen. Das sind drei bekannte Artikel, bei denen die Preisschwankungen in kurzen Zwischenräumen außerordentlich lebhafte und starke sind. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018665_00445) |
Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1891
Bd.: 117. 1890/92
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-117
ID: 00018667
119 /782
| ... Im wesentlichen ist der Streik von 1889 das gewesen, was alle großen Streiks in der Regel sind: es ist eine gewittergleiche Erscheinung, es ist ein phänomenales Ereigniß gewesen, das hereingebrochen ist; sie ist auch wie eine Epidemie, wie eine Geisteskrankheit, wie die Cholera (Heiterkeit); sie kommt herein; es kann sich niemand ausschließen. (Zuruf links.) —1 Zum Theil! Die Anregung ist von außen gekommen, das nehme ich noch heute an; die Ausbreitung erfolgt epidemieartig. Aber, daß die Bergwerksbesitzer damit in Zusammenhang gebracht werden als Schuldige, das ist das ungeheuerlichste, was ich je gehört habe, und ich muß mich im höchsten Grade darüber wundern; daß die Folge eine große, ungesunde Steigerung der Preise gewesen ist, das ist leider wahr. (Zuruf links.) —1 Ja, meine Herren, ich bin in keiner Weise am Bergbau betheiligt; ich vertheidige den Bergbau durchaus nicht als Interessent; ich hänge mit keiner Faser damit zusammen; ich bin lediglich Konsument; ich leide selbst unter der Höhe des Preises, und nicht für mich als Konsumenten, sondern für alle Konsumenten bedaure ich, daß die Kohlenpreise auf solche Höhe gestiegen sind. Diese Steigerung ist aber nicht lokal für Deutschland, sondern sie ist eine internationale, weil auch international ähnliche Zustände herrschen. Aber, wenn der ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018667_00048) |
Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1891
Bd.: 124. 1890/92
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-124
ID: 00018674
120 /782
| ... Mai 1884, betreffend die zur Erforschung der Cholera nach Aegypten und Ostindien entsandte wissenschaftliche Kommission, und vom 20. Juli 1884, betreffend die Beschaffung eines Dienstgebäudes für das Generalkonsulat in Shangai, Beträge von 135 000 Mark und 26 000 Mark auf die bereitesten Mittel des Reichshaushalts angewiesen und andererseits durch das Gesetz vom 16. März 1885 (Reichs-Gesetzbl. S- 74), betreffend die Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der Verwaltung des Reichshceres, der Marine und der Reichs-Eisenbahnen, die Verwendung eines Betrages in Höhe von 10 055134 Mark zu den in der Anlage des Gesetzes näher spezifizirten Zwecken pro 1884/85 genehmigt und, insofern diese Summe zu den bezeichneten Zwecken im Etatsjahre 1884/85 bereits verausgabt war, für diese Verwendungen Indemnität ertheilt wurde. Unter Zugrundelegung der oben genannten Etatsgesetze, beziehungsweise der für die einzelnen Fonds geltenden Spezialgesetze und der besonders hervorgehobenen drei Gesetze sowie der genehmigten Uebersicht hat der Rechnungshof die Allgemeine Rechnung pro 1884/85 nebst den Spezial-Rechnungen mit den erforderlichen Unterlagen und Belägen revidirt und das Resultat der Revision in den auf S. 381 bis 414 enthaltenen allgemeinen und speziellen Bemerkungen niedergelegt. Bezüglich der allgemeinen Bemerkungen ist Folgendes hervorzuheben, beziehungsweise ergänzend beizufügen: Wie schon im Bericht zur Rechnung pro 1883/84 bemerkt worden, ist der Herr Reichskanzler für die Rechnungen über die Vorjahre bis einschließlich pro 1880/81 vorbehaltlos entlastet worden. 342* ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018674_00270) |
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