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Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1914
Bd.: 301. 1914
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-301
ID: 00003397
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| ... auch mit den Kosten einer Ruhrepidemie in Metz begründet, einschließlich der Kosten für die Desinfektionsmittel anläßlich dieser Epidemie. Das besondere Hervorheben der Kosten der Ruhrepidemie in Metz als einen der Gründe für die erhebliche Mehrausgabe, besonders bei Titel 12 und Titel 13, veranlaßte zu der Anfrage: ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00003397_00044) |
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| ... 883 „Wie hoch stellen sich bei jedem dieser Titel diese Kosten, und hat diese Epidemie auch auf die Mehrausgaben bei Titel 14 eingewirkt und in welcher Höhe? worauf folgende Mitteilung erfolgte: „Aus Anlaß der Ruhrepidemie in Metz sind im Rechnungsjahre 1910 beim Kapitel 29 Titel 12 11 563 ^ -1 13 3 272 - verausgabt worden. Beim Titel 14 des Kapitels 29 sind infolge dieser Epidemie 327 -F Kosten entstanden. Hiernach betragen von der gesamten Mehrausgabe von 135 312,7s -F die durch die Ruhrepidemie entstandenen Kosten 15 162 -L oder etwa 11 /g. Gegen die Totalsumme der drei Titel 12, 13, 14 von 7 049 115 ^ beträgt die Mehrausgabe etwas über 1,s o/g und gab zu besonderen Erörterungen keinen Anlaß. Reisegebührnisse usw. 16. Kapitel 34 Titel 1 — Reise- und Umzugskosten — S. 82/83. Etatssoll: 5400000-^. Mehrausgabe: 633287,45«L. Die so erhebliche Mehrausgabe wird auf S. 348 damit begründet, daß bei Feststellung des Etats der Fonds gegen 1909 um 571539 ^ gekürzt wurde, und daß die Neuregelung der Reise- und Umzugskosten erst am 1. Oktober 1910 in Kraft getreten sei, die für das zweite Halbjahr 1910 nur eine Minderausgabe von 65 622,32 -/L. gezeitigt habe, daß aber trotz der inzwischen fortgesetzten Einschränkung der Dienstreisen und der geübten größten Sparsamkeit eine weitere Überschreitung des Fonds um 127 370,77 eingetreten sei, weil bereits schon im Vorjahr der Fonds zu niedrig bemessen gewesen. Diese Motivierung beruht im wesentlichen nur auf der Angabe, daß der Fonds schon in den Vorjahren zu niedrig dotiert gewesen, enthält aber keine Daten zur Unterstützung derselben. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00003397_00045) |
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| ... In Holland hätten sich die Leute wegen der Epidemie, da dort kein gesetzlicher Impfzwang herrsche, massenhaft jetzt impfen lassen, so daß die Arzte es kaum bewältigen könnten. Ein Arzt hätte allein 900 Leute geimpft. Er sei aber gegen polizeiliche Zwangsmaßregeln und gegen die Gewissensklausel, da dann die Zwangsimpfung zwecklos sei. Einem anderen Kommisstonsmitglied ist sein früher blühendes Kind, wie er schilderte, seit der Impfung krank, das zweite nicht geimpfte Kind sei sehr gesund. Er brachte den Fall Mirus in Dortmund vor und beklagte, daß Herr Oberlehrer Mirus als Vorsitzender eines impfgegnerischen Vereins von der Behörde verfolgt sei. Demgegenüber trat ein Mitglied, welches in der Nähe der russischen Grenze wohnt, für die bisherige Gesetzgebung ein. An der Grenze sehe man eine Menge Gesichter mit Pockennarben; er stimme aber auch für die Einberufung einer Kommission, beantrage aber, über die übrigen Punkte der Petition zur Tagesordnung überzugehen. Ein anderes Mitglied war Wohl für wissenschaftlichen Fortschritt, aber gegen alle Forderungen der Jmpfgegner, die meist Fanatiker seien. Er beklagte, daß Dr. Spohr in Wahlversammlungen die Kandidaten wegen ihrer Stellung zur Jmpffrage interpelliert habe. Davon hätten viele Jmpfgegner ihr Votum abhängig gemacht. Die Erklärung des Regierungskommissars Geheimen Ober-Regierungsrats im Reichsamt des Innern Freiherrn v. Stein lautete: „Die anliegenden Petitionen enthalten nichts, was die Regierung veranlassen könnte, den gegenüber ähnlichen Petitionen wiederholt dargelegten Standpunkt aufzugeben. Ich kann daher nur nochmals die Erklärung abgeben, die ich in der Sitzung der Petitionskommission am 18. April 1907 abgegeben und in der Sitzung am 26. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00003397_00687) |
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| ... Die Epidemie sei sehr bald erloschen. Die Impfung habe durch die wissenschaftlichen Forschungen und die praktischen guten Erfolge ihre Erklärung gefunden, konsequenterweise mußte dann der Impfzwang im Interesse der allgemeinen Gesundheit eingeführt werden. Wenn Schäden durch die Impfung aufträten, so müsse diesen vorgebeugt werden. Und wenn der Impfzwang aufgehoben werden solle, so könne dieser nicht auf Grund von Petitionen oder durch Mehrheitsbeschluß einer politischen Körperschaft herbeigeführt werden, sondern die Initiative dazu müsse wiederum von der Wissenschaft ausgehen. Er beantrage deshalb Übergang zur Tagesordnung. Dieser Antrag wurde abgelehnt, über die Forderungen der Petitionen einzeln abgestimmt. Für die vierte Forderung, die Entschädigung durch Impfung geschädigter Personen, stimmte die große Mehrheit für Berücksichtigung und eine nicht so große Mehrheit nach dem Antrag des Referenten auch über die anderen vier Forderungen für Berücksichtigung. Die Kommission beantragt daher: Der Reichstag wolle beschließen: die Petitionen II. Nr. 29, 31, 72, 97/99, 311/471, 482, 609/792, 828, 886, 960 bis 2116, 2245 bis 2510, 2609 bis 3272, 3343 bis 3630, 3693 bis 3845, 4118 bis 4823, 5123, 5608 bis 5751, 5845, 5987/88, 6304, 6308 bis 6376, 6768/69, 6788/89, 6801, 6821, 6853, 6870, 7113 bis 7189, 7344 bis 7350, 7475 bis 7554, betreffend Einsetzung einer Kommission zur Prüfung des Impfwesens, Sicherstellung des Rechtszustandes, Einführung der Gewissensklausel, Entschädigung bei Jmpfschäden und Unterlassung zwangsweiser Anwendung des Jmpfgesetzes, dem Herrn Reichskanzler zur Berücksichtigung zu überweisen. Berlin, den 16. April 1913. Die Kommission für die Petitionen. Schwabach, Vorsitzender, vr. Burckhardt, Berichterstatter. Bartschat. Brey. Fegte». Feldman«. Fischer (Hannover), v. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00003397_00688) |
Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1914
Bd.: 302. 1914
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-302
ID: 00003398
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| ... 76) Brey, betreffend Epidemie beim 78.1 Infanterie-Regiment 2007 1080/1081. Abänderungs-Anträge zur dritten Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Ergänzung des Gesetzes über die Friedenspräsenzstärke des deutschen Heeres vom und des Besoldungsgesetzes sowie zur Änderung des Gesetzes über die Versorgung der Personen der Unterklassen des Reichsheeres, der Kaiserlichen Marine und der Kaiserlichen Schutztruppen vom 31. Mai 1906 (des Mannschaftsversorgungsgesetzes) — Nr. 869, 1031 der Drucksachen —: Nr. 1080.1 Vassermann 2007 Nr. 1081.1 Arnstadt1 und Genossen 2007 1082.1 Beantwortung der Anfrage Nr. 72 der Mitglieder des Reichstags Gothein und Waldstein, betreffend Erschießung eines Deutschen im Staate Colorado — Nr. 1051 der1 Drucksachen1 — 2008 1083.1 Bericht der Kommission für den Reichshaushaltsetat über den Entwurf eines Gesetzes über einen einmaligen außerordentlichen Wehrbeitrag — Nr. 871 der Drucksachen — 2008 1084.1 Mündlicher Bericht der Kommission für die Geschäftsordnung, betreffend die Genehmigung zur Einleitung einer Privatklage gegen das Mitglied des Reichstags 1)r. Vlunck wegen Beleidigung2108 1085/1087. Abänderungs-Anträge: Nr. 1085. Albrecht und Genossen zur dritten Beratung des Entwurfs eines Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes — Nr. 6, 962, 1029 der Drucksachen —2108 Nr. 1086. Albrecht und Genossen zur zweiten Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über einen einmaligen außerordentlichen Wehrbeitrag — Nr. 871, 1083 der Drucksachen1 —2109 Nr. 1087. Gröber zur dritten Beratung des Entwurfs eines Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes — Nr. 6, 962, 1029 der Drucksachen — 2109 1088. Resolution Dr. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00003398_00006) |
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| ... 2.1 Sind dem Herrn Reichskanzler die Ursachen dieser Epidemie bekannt? 3.1 Welche Anordnungen hat der Herr Reichskanzler getroffen, um Wiederholungen solcher Erkrankungen vorzubeugen? Berlin, den 24. Juni 1913. Brey. Nr. 1080. Abänderungs-Anträge zur dritten Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Ergänzung des Gesetzes über die Friedenspräsenzstärke des deutschen Heeres vom und des Besoldungsgesetzes sowie zur Änderung des Gesetzes über die Versorgung der Personen der Unterklassen des Reichsheeres, der Kaiserlichen Marine und der Kaiserlichen Schutztruppen vom 31. Mai 1906 (des Mannschaftsversorgungsgesetzes) — Nr. 869, 1031 der Drucksachen —. Bassermann. Der Reichstag wolle beschließen: 1.1 in Artikel 1 Ziffer In statt „659 563 zu setzen: „661 478 und Ziffer 1b Preußen usw. statt „511153 zusetzen: „513 068-2.1 in Artikel I Ziffer 2 statt „535 zu setzen: „550 Eskadrons. Berlin, den 24. Juni 1913. Bassermann. Dr. Bärwinkel. Bartling. Beck (Heidelberg). vr. Blankenhorn. Dr. Böttger. Dr. Bollert, vr. van Calker. Heinrich Prinz zu Schoenaich-Carolath. Götting. Heck. Heckmann. Held. Hepp. Hestermann. Dr. Hoppe. Jckler. Dr. Junck. Keinath. Kerschbaum. Kleye. Kölsch. Laser. List (Eßlingen). Lützel. Marquart. Meyer (Celle). Meyer (Herford). vr. Ortmann, vr. Paasche. vr. Quarck (Coburg). Freiherr v. Richthofen. Roland-Lücke. Schiffer (Magdeburg). Schlee. Schröder. Schulenburg. Schwabach. vr. Semler. Sieg. Stöve.1 Strack. vr. Thoma. Wamhoff. Wittum. Zimmermann. Nr. 1081. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00003398_00730) |
Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1914
Bd.: 303. 1914
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-303
ID: 00003399
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| ... Das Gesundheitsamt in Tor übt seine Tätigkeit nur während der Dauer der Pilgerfahrt oder zur Zeit einer Epidemie aus. /Vrt. 16.1 1.68 dir66t6U68 d68 okÜ668 83lütail68 out 80U8 161168 06d668 toU8 168 6U1p1o,V(-8 83uitai668 d6 1bU6 616-60U866ipti01I. Ü8 8011t 668POU83.1ll68 de 1a 1lONU6 6L66Uti0ll du 866V166. ^6t. 171 1.6 eliek de la^euee 83nitaiie dbd ^rielie a 168 iN6iu68 att6i1lUtioi18 HU6 661168 6011Ü668 aux dl666t6U68 P36 1a6tiel6 Hui P6666de. /16t. 18.1 1.68 dil66t6U68 (168 8tatioi!8 8aiiitai668 6t eaiup6M6ut8 HU3-63Nt6Nair68 out 80U8 16U68 06dr68 tOU8 168 6M^)1o^68 du 866vie6 medi-6a1 6t du 866vi66 admiiii8t6atit d68 6ta1l1i886IQ6Ilt8 Huil8 diriZent. Art. 16. Die Direktoren der Gesundheitsämter haben alle Gesundheitsbeamten ihres Bezirkes unter ihrem Befehle. Sie sind verantwortlich für die gute Ausführung des Dienstes. Art. 17. Der Leiter der Sanitätsagentur in El Ariche hat die gleichen Befugnisse, welche den Direktoren im vorstehenden Artikel zugewiesen sind. Art. 18. Die Direktoren der Sanitätsstationen und Quarantänelager haben unter ihrem Befehl alle Beamten des ärzlichen Dienstes und des Verwaltungsdienstes der von ihnen geleiteten Anstalten. 23 ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00003399_00313) |
Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1914
Bd.: 304. 1914
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-304
ID: 00003400
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| ... Dazu genügt aber ein Negierungsdampfer allein nicht Er ist wohl am Platze, wenn es gilt, tunlichst bald an einen Ort hinzukommen, er unterhält aber keinen geregelten Verkehr mit den einzelnen Stationen, so daß, wenn nicht eine regelmäßige Verbindung bestände, oft eine Nachricht überhaupt nicht nach der Zentrale käme, und damit in zahlreichen Fällen die Eingeborenen rettungslos dem Untergänge durch eine Epidemie preisgegeben wären. Es darf in dieser Hinsicht nur an die verheerenden Pockenepidemien erinnert werden, durch die zu Anfang der Schutzherrschaft, wo weder ein leistungsfähiger Regierungsdampfer noch auch ein genügend ausgestalteter regelmäßiger Schiffahrtsdienst bestand, oft ganze Bezirke dezimiert wurden, ehe überhaupt die Kunde von der Seuche nach dem Gouvernementssitz gelangte. So aber kann, wie sich dies vor kurzem bei dem Auftreten der Dysentherie auf den Admiralitätsinseln gezeigt hat, bei rechtzeitigem Eintreffen der Nachricht durch rasche Entsendung des nötigen Sanitätspersonals in den meisten Fällen noch ein größeres Umsichgreifen ausgebrochener Volksseuchen verhindert werden. Rechtfertigt sich sonach bereits aus den oben dargelegten Gründen für neuzuerschließende Kolonien von durchaus insularem Charakter, wie es Deutsch-Neuguinea ist, die bisher betriebene Schiffahrtspolitik, so hat auch die bisherige wirtschaftliche Entwickelung des Schutzgebiets, die sich dauernd in einer aufsteigenden Linie bewegt, gezeigt, daß die Verwaltung damit auf dem rechten Wege ist. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00003400_00297) |
Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1917
Bd.: 309. 1917
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-309
ID: 00003405
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| ... in Frage stehen, ferner wo es sich um Todesfälle oder Erkrankungen infolge ansteckender Krank-(ir) heiten handelt, insofern bei letzteren der Nachweis erfordert werde, daß die Krankheit durch den Krieg hervorgerufen sei und es sich nicht etwa um eine sonstige Epidemie handle. Das Kriegsministerium hat hier ebenfalls mitteilen können, daß eine Reihe von Vorschriften ergangen ist,1 die den Härten, die sich aus der bisherigen Gesetzgebung ergeben haben, im wesentlichen Rechnung tragen sollen. Unter anderem ist bestimmt worden, daß als Kriegsbeschädigungen anzusehen seien alle die Dienstbeschädigungen, die auf die besonderen Verhältnisse des Krieges zurückzuführen und in der Zeit vom Beginne der Mobilmachung bis zum Tage der Demobilisierung erlitten find, einmal von Angehörigen mobiler Formationen ohne Rücksicht auf ihren Aufenthalt, dann von Angehörigen immobiler Formationen während ihres Aufenthalts im Kriegsgebiet und auf dem Hin- und Rückwege, sodann während ihres Aufenthalts außerhalb des Kriegsgebietes, soweit die Dienstbeschädigungen durch Kriegsereignisse verursacht oder mitverursacht sind. Die Praxis ist nach den Beispielen, die uns in der Kommission gegeben worden sind, eine sehr weitgehende. Man sucht durch eine möglichst wohlwollende Auslegung der gesetzlichen Bestimmungen der Schwierigkeiten und Unbilligkeiten Herr zu werden, die sich aus der derzeitigen Gesetzgebung ergeben können. Bis zur Abänderung der Gesetzgebung, die den Härten Rechnung trägt und den Wünschen, die in dem hohen Hause bei früherer Gelegenheit bereits geltend gemacht worden sind, sind die Beteiligten auf die einschlägigen Fonds und Stiftungen zu verweisen, die ich in meinem Bericht bereits angeführt habe. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00003405_00634) |
Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1918
Bd.: 313. 1918
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-313
ID: 00003417
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| ... In der heißen Zeit wüteten ansteckende Krankheiten allüberall, die sich zur allgemeinen Epidemie steigerten durch die sinnlose Beurlaubung infizierter rumänischer Soldaten bis in das entfernteste Loch, sodaß sogar von den neutralen Ärzten, die sich — leider zu spät — einfanden, einige hinweggerafft wurden. Im Juli 1917, drei Vierteljahr nach Beginn des Krieges mit Rumänien, fanden die ersten Schutzimpfungen statt. Aber schon im Dezember — so sagen die mir vorliegenden Berichte — starben in Sipote täglich 50 Mann. Der Vizefeldwebel Otto Heckel des 3. bayerischen Infanterie-Regiments berichtet, daß im Januar 1917 in Sipote durchschnittlich täglich 100 Mann starben. Im März 1917 kam der Flecktyphus dazu. Die Todesfälle stiegen auf 250, 280 bis 300 am Tage. Eugen Marxer von der 12. Kompagnie des 3. Regiments brachte es fertig, von Mastacani in das russische Lazarett Voltesti, das eine Viertelstunde entfernt lag, zu entkommen. Er erzählt, daß die dortigen russischen Rote-Kreuz-Schwestern ihn mit Tränen empfingen und darüber weinten, daß in Mastacani und in seinen zwei Nebenlagern bereits 3000 Gefangene, die in die Hände der Rumänen gefallen waren, gestorben waren. Das war am 20. August 1917. Ich will mich fern von jeder Übertreibung halten. Die Wirklichkeit ist so entsetzlich, daß das Übertreiben von selbst aufhört. Die übereinstimmenden Berichte sagen, daß, wer nicht selbst gesehen hat, wie es dort um die deutschen Gefangenen bestellt war, sich keinen Begriff von dem Schrecklichen machen könne. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00003417_00337) |
Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1920
Bd.: 327. 1919/20
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-327
ID: 00000011
531 /558
| ... Dauernde Ruhe, Erlöschen der geistigen Epidemie wird uns nur der Friede und eine reichlichere Ernährung bringen. Unterernährte Menschen sind unzufrieden, sie entbehren des Widerspruchs und der Widerstandskraft gegen Versuchung wie gegen Vergewaltigung. Nun muß man zugeben, wenn wir diese Dinge kritisch bettachten, daß die Regierung einen schweren Stand hat, und das muß ihr zugute gehalten werden. Alles, was wir jetzt sich abspielen sehen, sind keine Fragen des Rechts und der Zweckmäßigkeit, sondern Fragen der Macht, und die militärische Macht der Regierung ist eben leider klein. Es ist jetzt ein müßiger Streit, zu untersuchen, ob die Regierung allezeit diejenige (V) Macht, die ihr tatsächlich zur Verfügung stand, auch voll ausgenutzt hat oder nicht. Sehen wir lieber auch hier in die Zukunft statt in die Vergangenheit. Wenn man in die Zukunft blickt, so muß man sich aber sagen: Verbrecher, Mörder und Plünderer verdienen keine Schonung. (Sehr richtig!) Und wer sich, sei es auch aus politischer Überreizung oder aus politischem oder wirtschaftlichem Fanatismus mit diesen Elementen zusammenfindet, um mit ihnen durch Gewalttat und Terrorismus sich zum Despotismus über die anderen Bevölkerungsklassen aufzuschwingen, die gar nichts anderes wollen als das gleiche Recht für alle, der muß sich auch darüber klar sein, daß ihn die Gesellschaft als einen Feind behandeln muß und auch als Feind behandeln wird. (Lebhafte Zustimmung.) ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00000011_00210) |
Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1920
Bd.: 329. 1919/20
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-329
ID: 00000013
532 /558
| ... Aber wenn man es trotzdem tun muß, so muß man sich damit trösten, daß es sich dabei um eine Ansteckung durch eine Epidemie handelt, die andere eingeschleppt haben. (Sehr gut! rechts.) Ich komme nunmehr zum Inhalte zunächst der Kreditvorlage, möchte aber ein ernstes Wort doch noch vorwegschicken. Es gehört zum parlamentarischen System und ist eine wesentliche Voraussetzung für sein Bestehen, daß auch eine Opposition vorhanden ist und daß diese Opposition die Möglichkeit der Kritik hat. (Sehr richtig! rechts.) Auf dieser Möglichkeit der Kritik beruht das Vertrauen, das ein parlamentarisches System im Lande etwa besitzen kann. Ohne diese Kritik wird das Parlament zum Konvent, der hinter verschlossenen Türen tagt, (sehr richtig! rechts) auf dessen Geschäftsfähigkeit, Ordnungsmäßigkeit und Ehrlichkeit sich niemand im Lande verlassen kann. (Sehr richtig! rechts.) Ich muß ausdrücklich vor dem Lande erklären, daß Sie uns diese Aufgabe der Opposition durch Ihre Art der Geschäftserledigung unmöglich machen. (Sehr richtig! rechts.) Sie schneiden durch diese Geschäftsbehandlung eine gründ- (0) liche Kritik ab, indem Sie uns keinen Einblick in die Geschäfte und in die Lage der Dinge eröffnen. (Sehr richtig! rechts.) Wir lehnen daher auch diejenige Mitverantwortung ab, die jede Opposition an sich nach der Richtung der Kontrolle und der Kritik hat. (Sehr gut! rechts.) Es liegt nicht an uns, wenn wir diejenige Gründlichkeit der Geschäftsbehandlung nicht erzwingen können, die eigentlich auch im Interesse der Mehrheit gelegen ist, sondern an dem Willen der Mehrheit. (Zurufe von den Deutschen Demokraten.) ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00000013_00550) |
Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1924
Bd.: 361. 1920
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-361
ID: 00000045
533 /558
| ... Er hat sie sogar noch verschönert und gesagt, daß die Arbeitslosigkeit die Wirkung einer Epidemie habe und in immer stärkerem Matze ansteckend und krankheiterregend wirke. Die derzeitige Praxis desselben Herrn Arbeitsministers zeigt uns aber ein ganz anderes Bild. Der Herr Arbeitsminister verficht nämlich heute selbst den Standpunkt, daß man durch Massenarbeitslosigkeit zur Gesundung der Wirtschaft, durch weitere gewaltige Beschneidung der derzeitigen Hungerbezüge der Arbeiter bei ständig steigenden Inlandspreisen allein zur Rettung der deutschen Stinnesrepublik gelangen könne. Man muß hierbei jedoch berücksichtigen, daß es völlig ausgeschlossen ist, in Deutschland auf dem Wege des kapitalistischen Verfahrens der Vorkriegszeit zu einer Sanierung der Verhältnisse zu gelangen. Heute fehlen dazu zwei Faktoren, einmal die Tatsache, daß eine Erweiterung des Absatzmarktes im Weltmaßstabe auf längere Zeit hinaus so gut wie vollkommen ausgeschlossen ist, weil infolge der Weltwirtschaftskrisis jeder einzelne Staat den Eintritt fremder Güter auf sein Gebiet möglichst erschwert oder völlig unterbindet. Und zum anderen deshalb, weil innerhalb des deutschen Proletariats keine Reserve an Kaufkraft mehr vorhanden ist, die in einer Zeit allgemeinen Hungers zur Wiederbelebung des Absatzes und damit der Produktion zugesetzt werden könnte. Das Kaufkraftfettpolster des deutschen Proletariats ist seit langem verbraucht. (sehr richtig! bei den Kommunisten) und wo soll nun das Proletariat, nachdem es bereits neun Jahre Kohldampf geschoben hat wie noch nie, solche Reserven hernehmen? ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00000045_00586) |
Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1924
Bd.: 368. 1920/24
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-368
ID: 00000052
534 /558
| ... Denn die Ruhrerkrankungen waren damals noch vereinzelt; von einer eigentlichen Epidemie konnte noch keine Rede sein; in der ganzen Periode seiner dortigen Dienstführung ist, wie mit Sicherheit festgestellt wurde, unter seinen Gefangenen nur ein einziger Todesfall — kurz vor seinem Weggange — eingetreten, und auch dieser nicht nachweislich an Ruhr; ähnlich stand es bei der Nachbarkompagnie im Lager. Darmkatarrhe bestanden freilich bereits in großem Umfang, und ebenso Verlausung, Geschwürbildung und allgemeiner Kräfteverfall. Aber das waren Erscheinungen, die überall in den Lagern jenes Gebiets hervortraten, und dieserhalb konnte zu einer Umquartierung, die in größerem Maße damals kaum ausführbar gewesen wäre, füglich nicht geschritten werden. Soweit also die allgemeinen Zustände im Gefangenenlager von Flavyle-Martel in Betracht kommen, ist der Angeklagte nicht nur von jeder Schuld freizusprechen, sondern es ist sogar festzustellen, daß er sich durch diensteifrigste Pflichterfüllung und große Tatkraft bemerkenswerte Verdienste um das Lager erworben hat. Dagegen gilt allerdings nicht das gleiche von der Art, in der er die einzelnen Gefangenen behandelte und die Ordnung zu erhalten suchte. Hier hat er sich gerade durch seinen Diensteifer und seine Neigung zu raschem, scharfem Eingreifen, verbunden mit einer krankhaften Überreizung seines Nervensystems, zu einer Reihe von Ausschreitungen verleiten lassen, die eine Verletzung seiner Dienstpflichten wie auch des Strafgesetzes enthalten und durch die Umstände nicht entschuldigt werden. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00000052_00751) |
535 /558
| ... Die Vorstellung, der Beschuldigte könne ernstlich darauf ausgegangen sein, die Verbreitung der Fleckfieberseuche im Lager zu fördern, um auf diesem Wege die Feinde Deutschlands aus der Welt zu schaffen, wird von den Zeugen, die ihm in der Zeit der Epidemie nähergestanden haben, für geradezu blödsinnig erklärt (Dr. Schulz, Dr. Riekert, Geh. Rat Gärtner, Direktor Naumann). Der Beschuldigte macht mit Recht darauf aufmerksam, daß er bei einer Betätigung solcher Sinnesart ja seine eigenen Landsleute und schließlich sich selbst mit in die größte Gefahr gebracht hätte. Denn so viel war sicher, daß, wenn es zum Ausbruch einer Seuche im Lager kam, sie nicht auf die Gefangenen beschränkt bleiben konnte, sondern notwendigerweise auch die zahlreichen deutschen llberwachungsmannschaften, mit Einschluß der Arzte und Offiziere, in Mitleidenschaft ziehen mußte. So ist es tatsächlich gekommen. Von den 18 deutschen Ärzten des Gefangenenlagers sind, wie feststeht, fast alle, mit Ausnahme von nur zweien, am Fleckfieber erkrankt; vier davon sind gestorben. Außerdem sind deutscherseits noch 2 Lageroffiziere sowie 32 Feldwebel und Unteroffiziere der Seuche zum Opfer gefallen. Kruska selber hat sich dabei in keiner Weise geschont. Unter Einsetzung seiner eigenen Person hat er das Gefangenenlager Tag und Nacht, auch in den Zeiten, wo die Epidemie am schlimmsten wütete, revidiert, um nach dem Rechten zu sehen. Den Warnungen der Arzte zum Trotz ist er, teils allein, teils mit dem Lagerinspektor Hartmann, in den verseuchten Lazarettbaracken ausund eingegangen, um den Erkrankten Trost zu spenden. Kennzeichnend in dieser Hinsicht ist, was der Zeuge Hartmann berichtet. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00000052_00777) |
536 /558
| ... Am meisten aber habe zum Ausbruche der Epidemie die Anordnung des Lagerkommandanten beigetragen, daß die verlausten Russen mit den übrigen Gefangenen zusammenzulegen seien. Die Klagen sind, wie die Beweisaufnahme dargetan hat, in den meisten Punkten grundlos oder doch zum mindesten übertrieben. Zum Teil stehen sie außerhalb der rechtlichen Verantwortlichkeit der beiden Beschuldigten, zum andern Teil können sie nicht als ursächlich für die Entstehung der Fleckfieberepidemie angesehen werden. a)1 Der Lagerplatz war, als Generalleutnant v. Schack am 27. September 1914 und Generalmajor Kruska am 5. Oktober 1914 das ihnen zugewiesene Kommando übernahmen, bereits gegeben. Die Intendantur hatte ihn im Einvernehmen mit dem Sanitätsamt ausgesucht, ohne daß der eine oder andere Beschuldigte darüber zu Rate gezogen worden war oder zu Rate gezogen zu werden brauchte. Ob er allen Anforderungen der strengen Hygiene entsprach, kann dahingestellt bleiben. Keinesfalls war er feucht oder sumpfig oder sonst ungesund. Er war zum Übungsplatz des Fußartillerieregiments Nr. 18 bestimmt. Er hatte nur den llbelstand, daß der Boden, aus Lehm bestehend, sich bei anhaltendem Regenwetter in Schlamm verwandelte. Diesem Mangel war aber von dem Beschuldigten v. Schack durch Anlegung von Knüppeldämmen in ausreichenden: Maße abgeholfen worden. b)1 Die Beköstigung der Gefangenen entsprach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Lagerküche war zunächst einem Privatunternehmer unter Bewilligung des höchsten damals zulässigen Verpflegesatzes übertragen, ist aber später, und zwar vom 1. Mai 1915 ab, um den Kranken Lazarettkost gewähren zu können, in eigene Verwaltung übernommen worden. Das Essen selbst war einwandfrei; sowohl Kruska, wie der Chefarzt des Lagers, Dr. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00000052_00778) |
537 /558
| ... Der Anteil dieser Ärzte an der Eindämmung der Epidemie wird übrigens von französischer Seite überschätzt. Sie haben in der Hauptsache nur die Behandlung der bereits entlausten Kranken in den Lagerlazaretten gehabt, die verhältnismäßig ungefährlich war, während die Entlausung selbst, die Herausnahme der Kranken aus ihren Baracken, ihre Isolierung und ihre Verbringung nach den Desinfektionsanstalten, der weitaus gefährlichere Teil des Werks, in den Händen der deutschen Ärzte lag. Hat der Beschuldigte hiernach in jeder Beziehung seine Pflicht erfüllt und alles getan, was unter den obwaltenden Umständen von ihm als Lagerkommandanten billigerweise verlangt werden konnte, so erweist sich damit auch der Vorwurf der Fahrlässigkeit als ungerechtfertigt. Hieran ändert es nichts, wenn im langen Verlaufe der Epidemie an einzelnen Stellen des ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00000052_00780) |
Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1926
Bd.: 388. 1924
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-388
ID: 00000072
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| ... Wie soll es möglich sein, bei einer Epidemie — nehmen Sie Masern, Scharlach, Typhus oder Diphlherilis — die Krankheiten zu bekämpfen, die Kranken zu isolieren, wenn die Räume nur in derartig unzulänglicher Beschaffenheit, in derartig elendem Zustand vorhanden sind und wenn auch die Krankenhäuser nicht genügen, um den Kranken Unterkunft und Verpflegung zu verschaffen? Ein ganz typisches Beispiel bildet in der letzten Zeit die Ausbreitung der ägyptischen Augenkrankhrit in Haßloch. Dieselbe wurde ungefähr vor einem Jahre durch Spahis eingeführt, die vorübergehend in. Haßloch Wohnung genommen hatten. (Hört! Hört!) Es sind bis jetzt allein ungefähr 200 Fälle an ägyptischer Augenkrankheit festgestellt, die alle in den Krankenhäusern in Mannheim, Heidelberg, Ludwigshafen, Neustadt untergebracht werden mußten, damit die Gefahr der Ausbreitung dieser gefährlichen Erkrankung, die zu unzähligen Erblindungen im Orient führt, verhindert wird. Ähnlich liegen die Verhältnisse bei der Tuberkulose, die in dem letzten Jahre in geradezu erschreckendem Maße zunimmt. Allerdings sagt die Statistik: das stimmt nickt, denn die Zahl der Todesfälle ist gesunken. 645 ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00000072_00164) |
Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1926
Bd.: 405. 1924
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-405
ID: 00000089
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| ... Bei der Krankenversicherung wird ferner die Bewegung in den Einnahmen und Ausgaben häufig durch Wechselfälle bestimmt, die niemand voraussehen kann/ eine Epidemie, z. L. ein Grippenwiuter, treibt die Ausgaben stark in die Höhe und drückt zugleich die Einnahmen, weil die arbeitsunfähigen Mitglieder beii ragsfrei sind. Gerade auf dem Gebiete der Kranken Versicherung ist jede Schätzung nfieher/ Beweiskraft hat nur das Rechnnngsergebnis. 3.1 Das Ergebnis für 1921 wird zur Zeit vom statistischen Rcichsamt ans den Berichten von etwa 8 300 Krankenkassen zusammengestellt. Für die reichsgesetzlichen Krankenkassen — ohne die tnappschaftlichen Kassen und ohne die Ersatzkassen — berechnet dieses Reichsamt ans Grund der bis jetzt — von etwa nenn Zehnteln der Kassen — vorgelegten Berichte und im übrigen ans (Mund einer Schätzung die durchschnittliche Mitgliederzahl und die (Nsanitbeitragseinnahme 192 t wie folgt: Art dev Kassen Mitglieder im Iabresdurchschnitt überbau Pt Gesamtbeiträge (einscbl.Zusatzbeiträge) . /?. /7 Auf 1 Mitglied kamen Beiträge (einschl. Zusatzbeiträgel H?./7 Ortokrankenkassen.... 1 1 724 000 040 14 - 000 55,12 Oandkrankenkassen. . . . 2 025 000 .,2 466 000 25,-9. B etvi e b s kra n ken ka ss en. .4 455 000 253 041 000 75,7.9 Innnngskrankenkassen 407 000 23 »26 000 04/9 0 zusammen 1024.... 17 471 000 970 073 000 50/7 1 1019.... 15 840 850 ! 346 073 983 84/9 8 -- 1018 14 442 040 795^83 892 55„,- 1017.... 577 012 085 40,7. ,010 14 500 102 48:; 002 085 35,8. 1011.... 15 000 580 524 884 104 33Ü. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00000089_00586) |
Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1927
Bd.: 391. 1924
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-391
ID: 00000075
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| ... Es scheint bei allen, besonders bei allen deutschen Staatsmännern die Epidemie oder Endemie zu herrschen, sich fortgesetzt photographieren zu lassen. Nun, ich meine, wenn der deutsche Außenminister sich zusammen mit Herrn Chamberlain und Briand photographieren läßt, dann sollte er doch bester nicht ein solches fröhlichstolzes, zuversichtliches Gesicht machen, erstaunt beinahe. Jeder Zug seines Gesichts sagt: seht einmal her, hier sitze ich jetzt, ich, der Dr. Stresemann aus Berlin, tatsächlich mit Briand und Chamberlain zusammen, ganz so, als ob ich zu ihnen gehörte, ihresgleichen wäre. Wie gesagt, für sich privatim mag er sich photographieren lassen, wie er will/ aber er sollte doch nicht vergessen, daß er hier das Deutsche Reich vertritt. Eine derartige — mit einem anderen Namen kann man es nicht (O bezeichnen — »Attitüde« des Herrn Außenministers wie auf dieser Photographie diskrediert das Deutsche Reich in den Augen der ganzen Welt. (Sehr wahr! bei den Völkischen.) In seiner Rede, die auch mit dem Kabinett vereinbart war, sprach Herr Dr. Stresemann das Wort von dem göttlichen Baumeister der Erde. Nun, wir wissen, daß Herr Dr. Stresemann in der Freimaurerloge, kurz bevor er sich durch die jüdische Presse zum Reichskanzler hatte salben lassen, eine beispiellos schnelle Karriere zurückgelegt hat, eine so schnelle, daß patriotische, daß vaterländische Logenbrüder darüber vor Entrüstung außer sich waren und ihrer Entrüstung auch heute noch oft genug in diesem Sinne Ausdruck geben. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00000075_00314) |
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