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| ... Mende. Dr. Miller (Bayern), von Mittnacht. Dr. v. Niegolewski. Pilaski. Dr. Pohlmanu. Dr. Freiherr v. Proff-Irnich, von Radkiewicz. Rang. Redecker. Reeder. Gras Renard- Riedel. Russell, v. Salza und Lichtenau. Salzmann. v. Saucken. Schraps. Graf v. d. Schulenburg-Beetzendors. Dr. Freiherr von Schwarzkoppen-Rottorf. v. Sperber, vr. Strousberg. Ulrich. Freiherr v. Varnbüler. Wagener (Neustettin), v. Wedemeyer. Weifsich vr. Wizard. Freiherr v. Zu Rhein (Würzburg). Präsident; An der Abstimmung haben 250 Mitglieder Theil genommen. Von denen haben mit ja 63, mit nein 187 gestimmt. Die Nr. 26. der Vorlage ist also abgelehnt. — Auf Nummer 27. bezieht sich kein Abänderungsvorschlag; da anch das Wort nicht verlangt wird, erkläre ich sie für angenommen; ebenso, unter derselben Voraussetzung, Nr. 28. Gegen Nr. 29. hat der Abgeordnete Dr. Mohl den Antrag auf Streichung gestellt. Der Abgeordnete vr. Mohl hat das Wort. Abgeordneter vr. Mohlr Meine Herren, die Nummer 29 will den gebrannten Kaffee von 11 Thlr. auf 7 ... |
| ... Mende. v. Mittnacht, vr. von Niegolewski- Ohm. Pilaskk. vr. Pohlmann, vr. Freiherr v. Proff-Irnich, v. Radkiewicz. Rang. Redeker. Reeder. Gras Renard. Freiherr v. Rothschild, v. «Lalza und Lichtenau. Salzmann. v. Saucken. vr. Schläger. Schraps. Gras v. d. Schulenburg-Beetzendorf. vr. Freiherr v. Schwartzkoppen - Rottors. vr. Strousberg. Freiherr v. Varnbüler. Weissich. Freiherr von Zu Rhein (Würzburg). Präsident: Von den 275 Mitgliedern, die auf den Namensaufruf geantwortet haben, hat Eins erklärt, daß es sich der Abstimmung enthalte; von den übrig bleibenden 274 Stimmen haben 183 mit Ja und 91 mit Nein gestimmt; es ist also die Nr. 26 in dem v. Patowschen Antrage vorläufig aufrecht erhalten. Wir kommen jetzt zu der letzten der vorläufigen Abstimmungen , der über den Antrag des Abgeordneten v. Meixner. Der Antrag des Abgeordneten v. Meixner geht dahin: das Zoll-Parlament wolle beschließen: im §. 1 II. 29 zu fetzen: gebrannter Kaffee aus Nr. 25 u. für den Centner mit 8 Rthlrn., während die Vorlage 7 Rthlr. hat. Diejenigen Herren, die — für den Fall der Annahme des Freiherr v. Patowschen Antrages — demselben entgegen, mit dem Abgeordneten v. Meixner die Position Nr. 29 so verändern wollen, wie der Abgeordnete v. Meixner vorgeschlagen hat, bitte ich, sich zu erheben. (Geschieht.) Das ist die Minderheit. Hiernach sind die Sous-Amendements gegen den v. Patowfchen Antrag sämmtlich in der Minderheit geblieben und wir gehen nun zu der namentlichen Abstimmung über den v. Patowschen Antrag selbst über. Zur Geschäfts-Ordnung hat das Wort der Abgeordnete Runge. ... |
| ... Mende. v. Mittnacht. Dr. v. Niegolewski. Ohm. Pilaski. Dr. Pohlmann. Dr. Freiherr v. Proff - Irnich, v. Radkiewicz. Rang. Redeker. Reeder. Graf Renard. Freiherr v. Rothschild, v. Salza und Lichtenau. Salzmann. v. Saucken. v. Savigny. Schraps. Graf v. d. Schulenburg-Beetzendorf. Dr. Freiherr v. Schwartzkoppen - Rottorf. Dr. Strousberg. v. Sybel. Freiherr v. Varnbüler. Weissich. Freiherr v. Zu Rhein (Würzburg.) Präsident: An der Abstimmung über den von Patowschen Antrag mit dem Amendement des Abgeordneten Dr. Prosch haben 270 Mitglieder theilgenommen, von denen haben mit Ja 186, mit Nein 84 gestimmt. Der in Rede stehende Antrag ist also angenommeu und damit die Nr. II. des §. 1. erledigt. — Wir kommen auf Nr. III. des §. 1. (Seite 2. der Zusammenstellung.) Ich frage, ob dazu das Wort verlangt wird, oder ob ich diesen Abschnitt III. auch in der Schlußberathung für angenommen erklären soll? — Er ist angenommen. Zu Nr. IV. des §. 1. hat der Abgeordnete v. Meixner das Wort. Wachenhusen.1 v d. Wense. Wachter.1 Dr. Wigard. Wagener (Neustettin).1 Wiggers (Berlin). Dr. Wagner (Altenburg). Dr. Wild. v. Waldaw und Reitzenstein. Dr. Windthorst. v. Watzdorf, v. Wedemeyer. Dr. Wehrenpsennig. Dr. Weigel, v. Weitzel. Dr. Wiggers (Rostock). v. Zehmen. Freiherr v. Zu Rhein (Neustadt). Zurmühlen. Krank sind:1 Dr. Oetker. Twesten. Beurlaubt sind: Graf v. Bethusp-Huc. Dr. Bluntschli. Braun (Hersfeld). Freiherr v. Eichthal. v. Frankenberg-Ludwigsdorf. Fromme. Genast. Dr. Gitzler. v. Grävenitz (Hirschberg). Gürfter Freiherr v. Guttenberg. Freiherr v. Hagke. v. Heinen. Hoffmann. Dr. Hüffer. Jansen. Jordan (Göttingen). Lucius, v. Neumahr. Oesterlen. Graf v. Pfeil. ... |
| ... Mende. Meier (Bremen), vr. Miller (Bayern), v. Mittnacht. Dr. v. Niegolewski. Oehmichen. Ohm. Gras v. Oppersdorff. Freiherr v. Ow. Pilaski. Dr. Pohlmann. Dr. Freiherr v. Proff-Irnich, v. Radkiewicz. Ramm. Rang. Redecker. Reeder. Reibel. Reichensperger. Gras Renard. Freiherr v. Rothschild, v. Salza und Lichtenau. Salzmann. v. Saucken. Schraps. Gras v. d. SchulenburgBeetzendorf. Schulze, vr. Freiherr von Schwarzkoppen-Rottorf. vr. Strousberg. Freiherr v. Varnbüler. Vayhinger. Weifsich, von d. Wense, vr. Wizard, vr. Wild. Freiherr - v. Zu Rhein (Würzburg). Präsident: Meine Herren, an der Abstimmung haben 244 Mitglieder Theil genommen. Von denen haben 179 mit Ja, 65 mit Nein gestimmt; das Gesetz, betreffend die Abänderung des Vereinszolltarifs vom 1. Juli 1865, ist also auch als Ganzes von dem Zoll-Parlament angenommen. Damit ist die erste Nummer unserer Tagesordnung erledigt. Ich gebe dem Herrn Bundesbevollmächtigten Staatsminister Delbrück das Wort zur zweiten Nummer der Tagesordnung. Zollbundesbevollmächtigter Staatsminister Delbrück: Meine Herren, ich habe die Ehre, Ihnen eine Allerhöchste Präsidialbotschaft mitzutheilen. (Das Haus erhebt sich.) Sie lautet: Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen rc. thun kund und fügen hiermit zu wissen, daß Wir nach Maßgabe des Vertrages vom 8. Juli 1867 die gegenwärtige Sitzung des Deutschen Zoll-Parlaments am Sonnabend, den 7. d. M., schließen wollen. Wir fordern demnach das Deutsche Zoll-Parlament aus, zu diesem Zwecke an dem gedachten Tage um 3 Uhr Nachmittags im weißen Saale Unseres Residenzschlosses in Berlin zusammenzu-Gegeben Berlin, den 6. Mai 1870. gez. Wilhelm, gegengez. Delbrück. Ich bin so frei, die Allerhöchste Botschaft dem Herrn Präsidenten zu übergeben. ... |