Verhandlungen des Deutschen Reichstags

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Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1911
Bd.: 272. 1911
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-272

ID: 00003339

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... Pest. Cholera. Kapitel 3. Gesundheitswesen. Der Gesundheitszustand der Zivilbevölkerung und der Besatzung zeigt gegen das Vorjahr insoweit eine Abweichung, als unter den Besatzungstruppen die Gesamtzahl der Erkrankten um 300 zugenommen hat. Diese Zunahme deutet aber nicht auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes hin, sondern erklärt sich aus einer Änderung der Statistik, der zufolge jetzt auch die geringfügigsten Leiden in die Statistik ausgenommen werden, sobald sie Anlaß zur Befreiung des Erkrankten auch nur von irgendeinem Teile seiner Dienstpflichten waren. Dementsprechend finden sich erhöhte Krankenziffern ganz überwiegend in den Gruppen »Krankheiten der Haut und des Zellgewebes« und mechanische Verletzungen«). Unter den Marineteilen am Lande kamen l 1 Fälle, auf 3 Schiffen des Kreuzergeschwaders während der Liegezeit im hiesigen Hafen 7 Fälle von Darmtyphus vor. Außerdem wurden 4 von außerhalb zugereiste Zivilpersonen und eine in Tsingtau erkrankte im Gouvernementslazarett behandelt. Die Ansteckung ist bei den Schiffen aller Wahrscheinlichkeit nach in Japan erfolgt. Für die hiesigen Fälle war eine bestimmte Ansteckungsquelle nicht zu ermitteln. In der Zahl der Erkrankungen an Ruhr und Darmkatarrh war im Berichtszeiträume wieder ein Rückgang festzustellen. An der strengen Durchführung der Vorbeugungsmaßregeln soll auch künftig festgehalten werden. Einen Rückgang zeigen auch die Blinddarmentzündungen. Pest und Cholera sind im Berichtsjahre nicht eingeschleppt worden, obgleich diese Krankheiten in mehreren chinesischen Häsen, u. a. in dem benachbarten Tschisu, aufgetreten sind und dort zu Quarantänemaßnahmen geführt haben. ...

Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00003339_00680)

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... Eine größere Anzahl von Ratten ist auf Pest untersucht worden, stets ohne positives Ergebnis, was bei dein regen Schiffsverkehre mit pestverseuchten Orten wundernehmen muß. Nahrungsmittel, z. B. Büchsensteisch, waren auf Keimfreiheit zu prüfen. Den breitesten Raum des Arbeitsfeldes nahmen nach wie vor die Untersuchungen des Leitungstrinkwassers ein, und zwar diesmal des aus der neuen Anlage im Litsun-Bette stammenden Trinkwaffers. Diese wurden an drei Zapfstellen im Laboratorium täglich vorgenommen und sind in der angegebenen Smnme von 426 Untersuchungen nicht mit einbegriffen. Das Arbeitsfeld der chemischen Untersuchungsstation des Gouvernementslazaretts berührte im Berichtsjahre die verschiedensten Gebiete der angewandten Chemie. Behörden des Schutzgebiets und Geschäftsleute nahmen oft Gelegenheit, durch eine Untersuchung über Gegenstände aller Art sich Klarheit zu verschaffen. Die Gesamtzahl der Untersuchungen betrug 400. Von 195 Wasserproben waren 124 als Trinkwafser zu beurteilen und kamen Beanstandungen nur selten vor. Es handelte sich entweder um Wasser aus der hiesigen Leitung oder aus Einzelbrunnen. Weniger günstig mußten die übrigen 71 Proben als Kesselspeisewasser bezeichnet werden. Oft wurde wegen zu großer Harte, hohen Salzgehalts und Abdampfrückstandes vor Verwendung zu genanntem Zweck gewarnt. ...

Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00003339_00682)

Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1911
Bd.: 275. 1911
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-275

ID: 00003342

583 /759

... Petersburg und Rom, die Generalkonsulate zu Ofen-Pest und London und das Konsulat Tunis. Die Summe der Rückstände belief sich auf 18 252,82 »-A. Zu o) wurde bemerkt, daß 27 648,3» „L auf das Rechnungsjahr 1907 zurückgesetzt worden wären. In diesem seien bis auf zwei sämtliche Behörden mit ihren Abrechnungen rechtzeitig fertig geworden. Hiernach beläuft sich die Inanspruchnahme des Titels im Rechnungsjahre 1906 auf 115 634,2s — 18 252,32 ^ i- 27 648,3« -F — 125 030,27 -F oder 19 030,27 ^ über den Etat. Die Begründung (S. 527) führte die Mehrausgaben auf Neueinrichtung oder Umwandlung von diplomatischen Vertretungen und Konsularbehörden, dann aber auch auf die Mitverrechnung der Beträge von 1905 zurück. Da nunmehr nach völliger Ausschaltung dieser Summen ein Mehr von 19 030,27 ^ verbleibt, so konnte die Begründung nicht als ausreichend erachtet werden. Es wurde deshalb erneut angefragt: 1.1 Wie groß sind die Ausgaben der Gesandtschaft zu Adis-Abeba, der Ministerresidentur in Cettinje, der Konsulate in Aleppo, Mexiko, Pakhoi und Szechuan aus diesem Titel im Rechnungsjahre 1906 gewesen? 2.1 Wie begründen sich die außerdem noch verbleibenden Überschreitungen des Titels? Da nunmehr aber auch die für 1905 als Überschreitung angegebene Summe sich um 18 252,32 »L (auf 54 430,21 vermehrt, die jetzt nachträglich bewilligt werden sollen, für die aber eine Begründung nicht gegeben ist, so erschien der Kommission eine Erörterung dieser Überschreitung der Überschreitung von 1905 notwendig. ...

Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00003342_00346)

Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1911
Bd.: 277. 1911
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-277

ID: 00003344

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... Juni 1900 als gemeingefährlich bezeichneten Krankheiten (Aussatz, Cholera, Fleckfieber, Gelbfieber, Pest, Pocken) in erster Linie der Behandlung durch Personen zu entziehen sind, die nach ihrer ganzen Vorbildung keinesfalls dazu befähigt sein können, diese Krankheiten richtig zu erkennen, zu behandeln und vor allem diejenigen Maßregeln zu treffen, die im Interesse des Allgemeinwohls geboten sind. Den großen Gefahren, die daraus für die Kranken selbst erwachsen, gesellen sich in diesem Falle die nicht minder großen Gefahren hinzu, denen die Allgemeinheit durch die große Ansteckungsfähigkeit und leichte Verschleppungsmöglichkeit dieser Krankheiten ausgesetzt ist. Nr. 4.1 Auf keinem Gebiet entfalten die Kurpfuscher eine solche Tätigkeit, wie auf dem der Geschlechtskrankheiten, der sogmannten geheimen Leiden. Sie gehen dabei von der richtigen Annahme aus, daß viele Leidende besonders in kleinen Städten aus falscher Scham sich scheuen, den Arzt aufzusuchen, und dann geneigt sind, sich an einen Kurpfuscher zu wenden. Dabei wird es den Leidenden leicht, die Adressen solcher Pfuscher in großer Zahl, ausgestattet mit sicherm Erfolgsverheißungen, aus den Tageszeitungen zu ersehen. Dieses Fernhalten ärztlicher Hilfe, wie es systematisch gerade von den Kurpfuschern betrieben wird, ist bei der Behandlung geschlechtlicher ...

Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00003344_00107)

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... Im Mittelalter forderten neben Aussatz und Pest die Pocken fast alljährlich zahlreiche Opfer. Mit den Spaniern unter Cortez kamen sie 1525 nach Mexiko und entvölkerten fast das ganze Land. In Deutschland herrschten die Pocken besonders heftig im 18. und , 19. Jahrhundert, so daß das Sprichwort ging: „Von Pocken und Liebe bleiben nur wenige frei. Während der großen Epidemien von 1794 bis 1796 starben allein in Nord- und Ostdeutschland an 200 000 Menschen an den Pocken. In den Jahren 1758 bis 1770 fielen in Berlin 8,s /, sämtlicher Todesfälle auf die Pocken, die im ganzen ...

Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00003344_00263)

Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1912
Bd.: 283. 1912
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-283

ID: 00003350

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... Meine Herren, wenn Sie einmal einen Blick auf die Literatur werfen, mit der unser Volk leider überschwemmt wird, so werden Sie vor der sehr bedauerlichen Tatsache stehen, daß die Schundliteratur immer weiter wie eine grassierende Pest unsere Volkskreise ergreift. Allein schon (0) die bekannte Nick Carter-Ltteratur hat neben dem Dämon Alkohol eine ganze Anzahl von Verbrechen im Gefolge gehabt, und wenn da die Volksbildungsbestrebungen mit Unterstützung der Regierungen eingreifen, so wird man gewiß sagen können, daß hier ein gemeinnütziges Werk verrichtet wird. (Sehr richtig!) Meine Herren, wie kann aber dieses erstrebenswerte Ziel erreicht werden? Ich habe schon einige wenige Andeutungen gemacht: durch Lesehallen, Volksbibliotheken, gediegene und belehrende Vorträge und sonstige Volksbildungsbestrebungen. Ich will in Ergänzung dessen auch darauf hinweisen, daß die Bestrebungen auf dem Gebiete des Theaterwesens nachdrückliche Unterstützung verdienen. Im vorigen Jahre hat emer der Herren Redner — ich glaube, von der liberalen Seite — mit vollem Recht darauf hingewiesen, daß unsere Theater großenteils viel zu teuer für die minder bemittelten Schichten und besonders für unsere Arbeiterbevölkerung sind. Gerade da ist ein Punkt, wo eingesetzt werden muß, (sehr richtig! links) um die Bildungsbestrebungen der unteren Schichten entsprechend zu unterstützen. Wenn man sich mit der Theaterfrage beschäftigt und im Zusammenhang hiermit unsere Volksbtldungsbestrebungen bringt und bringen muß, so läßt sich die Tatsache nicht unterdrücken, daß leider ein großer Teil unserer modernen Theaterstücke sich sehr wenig sür unsere Volksbildungsbestrebungen eignet, (sehr richtig! ...

Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00003350_00599)

Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1912
Bd.: 284. 1912
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-284

ID: 00003351

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... Nun kommen aber die entsetzlichen Mutoskope, )te an allen Straßenecken, in den Korridoren und überall onst aufgestellt werden, in denen man für 10 Pfennige eine Reihe von allen möglichen Dingen sehen kann, die geradezu wie eine Pest verderblich wirken. Ich stehe auf dem Standpunkte, den — ich entnehme das einem Bericht der österreichischen Presse von heute — auf der Enquete, die eben in Wien tagte, Arzte, Pädagogen und Richter zu den Kinematographen eingenommen haben. Da ist von verschiedenen Richtern und auch einzelnen Ärzten auseinandergesetzt worden, daß diese Mutoskope, die Kinos eine außerordentlich schwere moralische Gefährdung der Jugend herbeiführen. Wenn wir uns die Schundbilder ansehen, so sind es auf der einen Seite sexuelle Szenen, über die ich aber hier nicht sprechen will, oder kriminelle Szenen, und es gibt heutzutage in den Kinos unglaubliche Plattheiten, die geradezu stimulierend auf die Jugend wirken, die Geschichte nachzuahmen: das sind die Boxerkämpfe, die Brandkatastrophen, die Verbrecherjagden über die Dächer, die Jndianergeschichten, die verheerend auf die Phantasie der Jugend wirken. (Sehr richtig!) Was sagen Sie dazu, wenn man in den Kinos die Jagd nach dem Raubmörder Henning und die Geschichte des (o) Verbrechers Hau, die sich in Baden-Baden abgespielt hat, auf den Film bringt? Oder wenn heute der Graf Wolff-Metternich kommt und sich im „Kientopp mit seiner Frau abbilden läßt und 400 Mark dafür bekommt? — und ganz Berlin freut sich, die Sensation nach dem Gerichtssaal auch auf dem Film zu sehen. Gerade die Indianer- und Räubergeschichten sind es, welche auf die Jugend ungeheuer verheerend wirken. (Sehr richtig!) ...

Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00003351_00504)

Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1913
Bd.: 286. 1912/13
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-286

ID: 00003353

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... Danach hat Rindfleisch im September dieses Jahres besserer Qualität in London den Preis von 1,05 bis 1,43 Mark pro Pfund, in Parts 1,62 bis 3,- Mark, in Wien bis 2,13 Mark, in Pest bis zu 1,11 Mark, in Rom 2,20 Mark; für Rindfleisch minderer Qualität wird bezahlt in London 0,85 bis 1,10 Mark, in Paris 0,67 bis 1,30 Mark, in Wien 0,68 bis 1,28 Mark, in Pest —1 dort ist das minderwertige Fleisch besonders betont worden — 0,85 Mark und in Rom 0,78 bis 1.08 Mark. Schweinefleisch in London 0,90 bis 1,— Mark, in Paris 1,14 bis 1,62, in Wien 0,55 bis 1,19, in Pest 1,04 bis 1,15, in Rom 0.96 bis 1,20. Diese Zahlen beweisen doch, daß das Fletsch im Auslande zum Teil teurer ist als bei uns heute im Jnlande. (Sehr richtig! rechts.) Und wenn man den Nachrichten, die allmählich einlaufen, Berücksichtigung schenkt, so wird nachgerade auch das jetzt noch im Auslande eingekaufte und nach Deutschland importierte Fleisch von Tag zu Tag teurer, während auf der anderen Seite die einheimische Zufuhr wächst. So konnte zu Anfang dieses Monats die „Frankfurter Zeitung schon berichten, daß in Hannover das ausländische, das holländische Schweinefleisch teurer war als das genügend angefahrene einheimische Schweinefleisch. (Hört! hört! rechts.) Diese wenigen Beispiele, die man sehr weit ausgedehnt ergänzen könnte, zeugen doch von der Richtigkeit unserer Reichstag. 13. Legisl.-P. I. Session. 1912/1913«1 Auffassung, daß die Viehknapphett nur vorübergehend ist, (H und daß der heimische Konsum nur durch die einheimische Produktion am sichersten bereitgestellt werden kaun. (Sehr richtig! rechts.) ...

Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00003353_00063)

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... (L) Auf dieser Anschauung beruht auch die Internationale Uebereinkunft betreffend Maßregeln gegen Pest, Cholera und Gelbfieber vom 3. Dezember 1903, deren Bestimmungen eS überflüssig machen, mit anderen Staaten besondere Vereinbarungen für den vorliegenden Fall zu treffen. Präsident r Wir gehen über zum zweiten Punkt der Tagesordnung: Fortsetzung der ersten Beratung der Entwürfe von Besetzen betreffend die Feststellung des Reichshanshaltsetats und des Hanshaltsetats der Schutzgebiete für das Rechnungsjahr 1913 (Nr. 550 und Zn Nr. 550 der Drucksachen), in Verbindung mit der Fortsetzung der ersten Beratung der Entwürfe von Gesetzen betreffend die Feststellung je eines Nachtrags zum Reichshaushaltsetat und zum Haushaltsetat der Schutzgebiete für das Rechnungsjahr 1912 (Nr. 549 der Drucksachen). Die Diskussion ist wieder eröffnet. Das Wort hat der Herr Abgeordnete v. Payer. v. Payer, Abgeordneter: Meine Herren, die gestrige Rede des Reichskanzlers scheint ja draußen im Lande eine recht günstige Aufnahme gefunden zu haben. Im allgemeinen kann man das auch hier von diesem Hause sagen. Doch hat der Herr Abgeordnete Ledebour gestern schon äußerlich eine Beanstandung dieser Rede vorgebracht: sie war ihm nämlich zu kurz. Nun ist ja Kürze einer Rede an und für sich noch nicht als ein Fehler zu betrachten, und für die Tatsache, daß die Länge einer Rede nicht immer mit ihrer Güte in direktem Verhältnis steht, hat der Herr Abgeordnete Ledebour uns gestern ein schlagendes Beispiel gegeben. (Heiterkeit.) ...

Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00003353_00211)

Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1913
Bd.: 288. 1913
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-288

ID: 00003384

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... Es kann nicht hoch genug angerechnet werden, was der Jesuitenorden in jenen entsetzlichen Wirren getan hat, wo die Patres teilweise die Nahrungsmittel herbeischaffen mußten, um dem ausgeraubten Volke dasjenige zu bieten, was es brauchte, um es vor dem Hungertode zu bewahren, in einer Zeit, wo die Jesuitenpatres in einem durch Krieg, Pest und Hunger verödeten und entvölkerten Lande, in Städten und Dörfern, die nur noch als rauchgeschwärzte Trümmer dalagen, alles tun mußten, um die mutlose, durch die Greuel des Krieges demoralisierte und verrohte Bevölkerung wieder geistig aufzurichten. Was sie damals getan haben, bleibt ihnen unvergessen! Als Erzieher und Freunde der Jugend sind sie im Elsaß geschätzt worden, wie sie Friedrich II. von Preußen und Katharina II. von Rußland geschätzt haben, und wie auch Bismarck in seiner Rede im Abgeordnetenhause im Jahre 1887 voll und ganz ihnen Anerkennung gezollt hat. Als die Ordensverfolgung seitens der bourbonischen Hofpolitik begann, haben im Elsaß Bischof und Parlament, Bourgoiste und Volk sich einmütig gegen die Vertreibung der Jesuiten gewehrt. Es hat damals der französische Bischof aus dem altfranzöflschen Adelsgeschlecht von Rohan, Kardinal Louis Konstantin, im Jahre c» 1762 Briefe voll ernster Vorstellungen an den französischen König Ludwig XV. geschrieben. Er wiederholte darin zur Verteidigung des Ordens dasjenige Lob, das 80 Jahre vorher der Bischof Johann von Manderscheid dem Orden gespendet hatte in einem Brief an den Papst Sixtus V. Als im Jahre 1762 das Pariser Parlament das erste Verfolgungsdekret erließ und einzelne Provinzparlamente sich demselben anschlossen, da hat Elsaß-Lothringen entschlossen Opposition gemacht. ...

Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00003384_00206)

Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1913
Bd.: 290. 1913
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-290

ID: 00003386

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... Nein, meine Herren, der Große Generalstab treibt historische Studien (Lachen bei den Sozialdemokraten) und hat eine historische Studie über Aufstände in Pest, in Brescia, und wie die Orte alle heißen, ausgearbeitet. Wenn Sie das durchlesen — der Erlaß des Generals v. Vissing ist Ihnen ja, anscheinend durch Vertrauensbruch, in die Hand gekommen —, dann werden Sie darin im Eingang finden, daß das geschehen ist zu dem Zwecke, um die Kommandeure darüber zu orientieren, was sie zu tun haben, wenn der ernste Moment an sie herantritt, (hört! hört! bei den Sozialdemokraten) in dem sie auf Grund der Gesetze und der Verfassung ihrer Pflicht nachkommen müssen, wie sie sich dann zu verhalten haben. In Wirklichkeit geht es in der Praxis ja harmloser zu, als Sie es darstellen. Um das zu beweisen, will ich Ihnen den Eingang eines Artikels aus der „Kölnischen Zeitung vorlesen, der beschreibt, wie es beim Streik im Ruhrgebiet zugegangen ist. Der Zeitungskorrespondent sucht eine Kompagnie auf und schreibt dann folgendes. ^1 Als ich bei ihr eintraf, fand ich die Straßen ^1 besetzt durch Mannschaften mit aufgepflanztem Seitengewehr; der Kompagntechef war gerade im Begriff zu sammeln. „War es denn so schlimm? meinte ich, auf die Seitengewehre deutend. „Keine Spur, war die Antwort, „aber damit nichts Schlimmes passierte, habe ich beizeiten vorgebaut. Sehen Sie, als ich hier ankam, waren zahlreiche Streikende auf der Straße und warteten auf die Ausführenden, die ich schützen mußte. Da ließ ich denn laden und Seitengewehre auspflanzen, recht vor aller Augen. ...

Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00003386_00479)

Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1914
Bd.: 291. 1913/14
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-291

ID: 00003387

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... 11661 der Anlagen) 6303 Erste und zweite Beratung der auf der Internationalen Sanitätskonserenz zu Paris getroffenen Übereinkunft, betreffend Maßregeln gegen Pest, Cholera und Gelbfieber (Nr. 1232 der Anlagen) 6308 Erste Beratung des Gesetzentwurfs Bassermann und Genossen über die Feststellung eines dritten Nachtrags zum Reichshaushaltsetat für das Rechnungsjahr 1913 (Deutsche Ausstellung in San Francisco) (Nr. 1216 der Anlagen): 6308 Fortsetzung der ersten Beratung der Gesetzentwürfe, betreffend die Feststellung des Reichshaushaltsetats und des Haushaltsetats der Schutzgebiete für das Rechnungsjahr 1913 (Nr. 1181 und Zu Nr. 1181 der Anlagen) 6309 Die Beratung wird abgebrochen und vertagt 6345 Feststellung der Tagesordnung für die nächste Sitzung 6345 Hundertstebcmmdachtzigste Sitzung. Donnerstag den 11. Dezember 1913. Geschäftliches 6347 Fortsetzung der ersten Beratung der Gesetzentwürfe, betreffend die Feststellung des Reichshaushaltsetats und des Haushaltsetats für die Schutzgebiete für das Rechnungsjahr 1914 (Nr. 1181 und Zu Nr. 1181 der Anlagen) 6347 Die Beratung wird abgebrochen und vertagt6394 Feststellung der Tagesordnung für die nächste Sitzung 6394 Hundertachtundachtzigste Sitzung. Freitag den 12. Dezember 1913. Geschäftliches6397 Anfragen: Nr. 102, die Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses der Viehzählung vom 1. Dezember 1913 betreffend (Nr. 1243 der Anlagen) 6398 Nr. 103, die Vorschriften über die Rücklagen der Berufsgenossenschaften betreffend (Nr 1246 der Anlagen) . . . 6398 ...

Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00003387_00006)

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... 1245 der Anlagen)6398 e) Wendel 6398 Dritte Beratung der auf der Internationalen Sanitätskonferenz zu Paris getroffenen Übereinkunft, betreffend Maßregeln gegen Pest, Cholera und Gelbfieber (Nr. 1232 der Anlagen)6399 Deutsche Ausstellung in San Francisco . . . 6399 Fortsetzung und Schluß der ersten Beratung der Gesetzentwürfe, betreffend die Feststellung des Reichshaushaltsetats und des Haushaltsetats für die Schutzgebiete für das Rechnungsjahr 1914 (Nr. 1181 und Zu Nr. 1181 der Anlagen) 6402 Interpellation Albrecht und Genossen, betreffend die Besetzung der Kommission zur Prüfung der Rüstungslieferungen (Nr. 1191 der Anlagen) 6438 Feststellung der Tagesordnung für die nächste Sitzung 6459 Hundertneunundachtzigste Sitzung. Dienstag den 13. Januar 1914. Geschäftliches 6461 Beratung von Berichten der Petitionskommission: 84. Bericht — Branntweinsteuerrückvergütung an Bleistiftfabriken — (Nr. 830 der Anlagen) 6462 86. Bericht — Gewährung des aktiven und passiven Wahlrechts zum Reichstag für Frauen — (Nr. 832 der Anlagen) . 6463 8 7. Bericht — Aufnahme von Bestimmungen über postlagernde Sendungen in die Postordnung — (Nr. 833 der Anlagen) . 6475 91. Bericht — Verhängung des Militärverbots über Lokale — (Nr. 837 der Anlagen)6477 93. Bericht — Wandergewerbebetrieb — (Nr. 843 der1 Anlagen) 6482 Feststellung der Tagesordnung für die nächste Sitzung 6484 Hunertneunfigste Sitzung. Mittwoch den 14. Januar 1914. Geschäftliches 6485 Zurückweisung einer Äußerung, die im preußischen Herrenhause am 10. Januar d. I. gefallen ist, durch den Präsidenten 6485 Beratung von Berichten der Petitionskommission: 108. Bericht — Schaffung eines Hüttenarbeiterschutzgesetzes usw. (Nr. 859 der Anlagen) 6486 Seite Feststellung der Tagesordnung für die nächste Sitzung6515 Hunereinunneunfigste Sitzung. Donnerstag den 15. Januar 1914. ...

Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00003387_00007)

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... Januar 1912 von den Bevollmächtigten von Deutschland und 39 Staaten unterzeichnete Übereinkunft, betreffend Maßregeln gegen Pest, Cholera und Gelbfieber. Die Drucklegung ist veranlaßt.1 ^ Von dem Herrn Stellvertreter des Reichskanzlers ist ein Antrag des Ersten Staatsanwalts beim Königlichen Landgericht zu Naumburg auf Erteilung der Genehmigung zur Strafverfolgung des Abgeordneten Thiele wegen Beleidigung des Landrats v. Richter in Weißenfels eingegangen. Meine Herren, ich schlage vor, das Schreiben der Geschäftsordnungskommission zur Berichterstattung zu überweisen. — Es widerspricht niemand; die Überweisung ist erfolgt. Den Mitgliederwechsel in den Kommissionen bitte ich zu verlesen. Schriftführer Abgeordneter Engelen: Es sind eingetreten: in die 15. Kommission für die Herren Abgeordneten Raute, Baron Knigge die Herren Abgeordneten Hügel, v. Graefe (Güstrow); in die 22. Kommission für den Herrn Abgeordneten Fegter der Herr Abgeordnete v. Naumann (Waldeck). Präsident; Wir treten in die Tagesordnung ein. Erster Gegenstand derselben ist der mündliche Bericht der Kommission für die Geschäftsordnung über ein Schreiben des Rechtsanwalts vr. Mende in Riesa, betreffend Erteilung der Genehmigung zur Einleitung eines Privatklageverfahrens gegen das Mitglied des Reichstags Schmidt (Meißen) wegen Beleidigung (Nr. 1207 der Drucksachen). Berichterstatter: Abgeordneter List (Eßlingen). Ich eröffne die Diskussion. Das Wort hat der Herr Berichterstatter. 846 ...

Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00003387_00267)

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... Januar 1912 von den Bevollmächtigten von Deutschland und 39 Staaten unterzeichneten Übereinkunft, betreffend Maßregeln gegen Pest, Cholera und Gelbfieber; 2.1 erste Beratung des von den Abgeordneten Bassermann und Genossen eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung eines dritten Nachtrags zum Reichshaushaltsetat für das Rechnungsjahr 1913 (deutsche Ausstellung in San Francisco); 3.1 Fortsetzung der ersten Beratung der Entwürfe von Gesetzen, betreffend die Feststellung des Reichshaushaltsetats und des Haushaltsetats der Schutzgebiete für das Rechnungsjahr 1914; 4.1 Bericht der Wahlprüfungskommtssion über die Frage: ob die in die Wählerliste eingetragenen Wähler bet einer Nachwahl zur Ausübung des Wahlrechts auch dann berechtigt sind, wenn sie inzwischen ihren Wohnsitz verlegt haben. Zur Tagesordnung hat das Wort der Herr Abgeordnete Seyd«. Seyda, Abgeordneter: Ich büte das hohe Haus, die von dem Herrn Präsidenten vorgeschlagene Tagesordnung in der Weise zu ändern, daß die Nr. 4 der Tagesordnung au erste Stelle gesetzt wird. Ich erinnere an die Debatte, die über diese Frage am Sonnabend stattgefunden hat. (Sehr richtig! bei de» Sozialdemokraten.) Damals war das hohe Haus im wesentlichen einig darüber, daß dieser Punkt morgen au erster Stelle zur Beratung kommen soll. Ich bitte, dementsprechend Beschluß zu fassen. (Sehr gut! bei den Polen und Sozialdemokraten.) Präsident: Zur Tagesordnung hat das Wort der Herr Abgeordnete Graf v. Westarp. Graf v. Westarp, Abgeordneter: Ich muß diesem Antrage des Herrn Abgeordneten Seyda widersprechen. ...

Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00003387_00367)

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... 63060 Erste und zweite Beratung der auf der Internationalen Sanitätskonferenz zu Paris getroffenen Übereinkunft, betreffend Maßregeln gegen Pest, Cholera und Gelbfieber (Nr. 1232 der Anlagen) 63086 Erste Beratung des Gesetzentwurfs Bassermann und Genossen über die Feststellung eines ritten Nachtrags zum Neichshaushaltsetat für das Rechnungsjahr 1913 (Deutsche Ausstellung in San Francisco) (Nr. 1216 der Anlagen): vr. Arendt (Rp.) 63080 Bassermann (NI.) — zur Geschäftsordnung 63090 Fortsetzung der ersten Beratung der Gesetzentwürfe, betreffend die Feststellung des Reichshaushaltsetats und des Haushaltsetats er Schutzgebiete für das Rechnungsjahr 1913 (Nr. 1181 und Zu Nr. 1181 der Anlagen): Graf v. Westarp (L.) 6309V Reichstag. 13. Legisl.-P. I. Session. 1912/1913. Seite (0) Kühn, Wirklicher Geheimer Rat, Staatssekretär des Reichsschatzamts 6321V vr. Meiner (V.Vx.) 63220 v. Falkenhayn, Generalleutnant, Königlich Preußischer Staatsund Kriegsminister 63326 v. Morawski Dzierzykraj1 (?.).1 .1 63330 Freiherrv.Gamp-Massaunen(Iip.): 6335^. vr. v. Bethmann Hollweg, Reichskanzler 63410 Die Beratung wird abgebrochen und vertagt 63456 Feststellung der Tagesordnung für die nächste Sitzung 63456 Dte Sitzung wird um 12 Uhr 18 Minuten durch den Präsidenten vr. Kaempf eröffnet. Präsident: Dte Sitzung ist eröffnet. Das Protokoll der vorigen Sitzung liegt zur Einsicht auf dem Bureau offen. Von der vierten Abteilung ist die Wahl des Herrn Abgeordneten vr. Freiherrn v. Aretin geprüft und für gültig erklärt worden. Von dem Herrn Stellvertreter des Reichskanzlers ist ein Antrag des Königlich Preußischen Justizministers auf Erteilung der Genehmigung zur Einleitung eines Strafverfahrens gegen den Herrn Abgeordneten Wendel d) wegen Majestätsbeleidigung eingegangen. ...

Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00003387_00369)

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... Januar 1912 von de» Bevollmächtigten von Deutschland und 39 Staaten unterzeichnete» Übereinkunft, betreffend Maßregeln gegen Pest, Cholera und Gelbfieber (Nr. 1232 oer Drucksachen). Ich eröffne die erste Beratung. — Wortmeldungen liegen nicht vor; ich schließe die erste Beratung. Die Überweisung der Vorlage an eine Kommission ist nicht beantragt; wir treten daher sofort in die zweite Beratung ein. Ich nehme an, meine Herren, daß ich hier wie bei ähnlichen Vorlagen früher Verfahren kann. Ich rufe daher auf Titel I Kap. I, — Kap. II; — Titel II mit Anlage I; — Titel III K.P-1, — Kap. II, — Kap. III; — Titel IV mit Anlage II; — Titel V. — Die sämtlichen Titel und Kapitel sind angenommen. Einleitung und Überschrift — desgleichen. Wir kommen zum dritten Gegenstand der Tagesordnung: (c) erste Beratung des von den Abgeordneten Wassermann und Genosse» eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung eines dritten Nachtrags zum Reichshaushaltsetat für das Rechnungsjahr 1913 (deutsche Ausstellung in Sa» Francisco) — (Nr. 1216 der Drucksachen). Ich eröffne die erste Beratung. Das Wort hat der Herr Abgeordnete vr. Arendt. Dr. Arendt, Abgeordneter: Meine Herren, ich bin genötigt, gerade aus dem Umstand heraus, daß eine so große Anzahl von Abgeordneten diesen Antrag unterstützen, schon bei der ersten Lesung meine Bedenken dagegen zur Geltung zu bringen. Meine Herren, ich bin in bezug auf Weltausstellungen nicht ganz ohne eigene Erfahrung. Ich habe wohl fast alle Weltausstellungen der letzten Jahre besucht und bin insbesondere auch in St. Louis auf der damaligen Weltausstellung gewesen. ...

Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00003387_00374)

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... Januar 1912 von den Bevollmächtigten von Deutschland und 39 Staaten unterzeichneten Übereinkunft, betreffend Maßregeln gegen Pest, Cholera und Gelbfieber; 4.1 zweite Beratung des von den Abgeordneten Baffermann und Genoffen eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung eines dritten Nachtrags zum Retchshaushaltsetat für das Rechnungsjahr 1913 (deutsche Ausstellung in San Francisco). — Ich bemerke dazu, daß der Bericht der Budgetkommission, wenn möglich, heute abend, anderenfalls morgen früh zur Verteilung kommen wird. — 5.1 Fortsetzung der soeben abgebrochenen Beratung; 6.1 Interpellation der Mitglieder des Reichstags Albrecht und Genossen, betreffend die Besetzung der Kommission zur Prüfung der Rüstungslieferungen. Gegen diesen Vorschlag erhebt sich kein Widerspruch; die Tagesordnung steht fest. Ich schließe die Sitzung. (Schluß der Sitzung 5 Uhr 58 Minuten.) Druck und Verlag der Norddeutschen Buchdruckerei ud Verlaasanstalt. Berlin Wilhelmstrasu. 32. (L) Reichstag, 13. Legisl.-P. , Session. 1912/1913. 87! ...

Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00003387_00461)

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... Iunck (M) — zur Geschäftsordnung 6398O Dritte Beratung der auf der Internationalen Sanitätskonferenz zu Paris getroffenen Übereinkunft, betreffend Maßregeln gegen Pest, Cholera und Gelbfieber (Nr. 1232 der Anlagen) 6399^ Reichstag. 13. LegiSl.-P. I. Session. 1912/1913. Seite (0) Deutsche Ausstellung in Sau Francisco: Wassermann W.) — zur Geschäftsordnung 63996 vr. Lewald, Direktor im Reichsamt des Innern 64000 Fortsetzung und Schluß der ersten Beratung der Gesetzentwürfe, betreffend dieFeststellung des Neichshaushaltsetats und des Haushaltsetats für die Schutzgebiete für das Rechnungsjahr 1914 (Nr. 1181 und Zu Nr.1181 der Anlagen): Behrens (^.V.) . . . 6402V Persönlich. . . . . . 64370, v Seyda (6.) 64086 Alpers(Hann.).... 64130 vr. David (8ck.) . . . 64166 Persönlich. . . . . . 64370, v vr. v. Bethmann Hollweg, Reichskanzler 64271) Hoff (V.Vx.) 6428V Blos (8ä.) . 6434 I Kopsch (V.Vp.) 6436I vr. Oertel (L.) 6436V Erzberger (2.) — persönlich . . 643 7 iV Interpellation Albrecht und Genossen, be-1 (v) treffend die Besetzung er Bommifstsn ;ui Prüfung erRüstungslieferungeu(Nr. 1191 der Anlagen): vr. Delbrück, Staatsminister, Staatssekretär des Innern . . 6438L, 6444^. Ledebour (8ä.), Interpellant . . 643811 Haase (Königsberg) (8ä.) — zur Geschäftsordnung — Antrag ans Besprechung 644611 Schiffer (Magdeburg) (M.) . . . 644611 Gothein (V.Vp.) 6449 0 Freiherr v.Gamp-Massaunen(11p.): 6450V Noske (8ä.) 6452A Feststellung der Tagesordnung für die nächste Sitzung 645911 Die Sitzung wird um 10 Uhr 20 Minuten durch den Präsidenten Vr. Kaempf eröffnet. Präsident r Die Sitzung ist eröffnet. Das Protokoll der letzten Sitzung liegt auf dem Bureau zur Einsicht offen. De» Mitgliederwechsel in den Kommissionen bitte ich zu verlesen. ...

Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00003387_00463)

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... Januar 1912 von den Bevollmächtigten von Deutschland und 39 Staaten unterzeichneten Übereinkunft, betreffend Maßregeln gegen Pest, Cholera nnd Gelbfieber (Nr. 1232 der Drucksachen), aus Grund der ln zweiter Beratung unverändert angenommenen Vorlage. Ich eröffne die Generaldiskusston — und schließe dieselbe, da sich niemand zum Wort meldet. Wir treten in die Speziaidiskusfion ein. Ich nehme an, daß die Herren einverstanden sind, wenn ich auch hier wie bei der zweiten Beratung verfahre, d. h. die einzelnen Titel und Kapitel aufrufe und, wenn keine Anträge gestellt sind, auch keine Wortmeldungen erfolgen, mit Ihrer Zustimmung annehme, daß die betreffenden Titel und Kapitel bewilligt sind. — Ich rufe daher auf Titel I Kap. I, — K p. II; — Titel II mit Anlage I; — Titel III K .p. I, — Kap. II, — Kap. III; — Titel IV mit Anlage II; — Titel V. — Die sämtlichen Diel und Kapnel sind angenommen. Einleitung und Überschrift — desgleichen. ^ ^ Meine Herren, wir kommen zur Gesamtabstimmung. Ich bitte die Herren, die die Übereinkunft in der Gesamtabstimmung annehmen wollen, sich von den Plätzen zu erheben. (Geschieht.) Das ist die Mehrheit; die Übereinkunft ist in der Gesamtabstimmung angenommen. Zur Geschäftsordnung hat das Wort der Herr Abgeordnete Bassermann. Bassermann, Abgeordneter: Gestatten Sie, meine Herren, baß tch auf Wunsch der Budgetkommission zu dem auf der Tagesordnung stehenden Antrag wegen der Ausstellung in San Francisco einige Bemerkungen mache. Ich darf berichten, daß gestern abend in einer dreistündigen Sitzung die Budgetkommission sich mit dieser Angelegenheit beschäftigt hat. ...

Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00003387_00465)

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