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Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1914
Bd.: 303. 1914
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-303

ID: 00003399
661 /759
... Bescheinigung über das Ergebnis der ärztlichen Untersuchung des Dampfers*), Segelschiffs*), Seeleichters*), (1 **), Kapitän Heimatshafen abgefahren aus1 am untersucht am1 zu1 durch Zahl der untersuchten Mannschaft (einschließlich Offiziere): Zahl der untersuchten Reisenden davon Auswanderer Krank befunden an: Cholera Krank befunden an: Fleckfieber: Gelbfieber: Pest:1 docken: Aussatz: Thphus: Ruhr: sonstigen ansteckenden Krankheiten: Krankheitsverdächtige? Ansteckungsverdächtige? Allgemeiner Gesundheitszustand usw., Erkrankungen, Todesfälle während der Reise, Rattensterblichkeit? Auf Grund der Untersuchung ist das Schiff anzusehen als*): rein, verdächtig, verseucht. Getroffene Maßregeln? Anordnungen für die Weiterfahrt? Antritt der Weiterfahrt? Bemerkungen? (Ort) , den 19 Der (Unterschrift.) (Ort)1 (Datum) Von dem Inhalt dieser Bescheinigung habe ich Kenntnis genommen und 1 Exemplar richtig erhalten. Der Kapitän. (Unterschrift.) *) Nichtzutreffendes ist zu durchstreichen. **) Nötigenfalls entsprechend zu ergänzen. (Auf blauem Papier zu drucken.) ...






Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1914
Bd.: 305. 1914
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-305

ID: 00003401
662 /759
... Eine große Gefahr bilden die Scharen von Ratten, die sich in den Gehöften der Eingeborenen aufhalten und beim Ausbruch der Pest verhängnisvoll werden können. Daß die Negerbevölkerung, insonderheit die Kinder, die Träger und Verbreiter derMalaria sind, an denen sich die Mücken anstecken, ist bereits so sehr Allgemeinwissen der in den Tropen lebenden Weißen geworden, daß es nicht nötig ist, noch darüber zu berichten. Aus den früheren Untersuchungen Ziemanns ging hervor, daß 72 o/g von 1633 zwischen den Europäern wohnenden scheinbar gesunden Eingeborenen mit Malariaparasiten behaftet waren. Neuere Untersuchungen in Duala haben ergeben, daß die Hütten der Eingeborenen von weiblichen Anophelesmücken wimmeln, wenn nicht ein energischer Kampf eingeleitet und andauernd unterhalten wird, und daß sie besonders hartnäckig in den Massenquartieren schwarzer Arbeiter sind, sobald auch nur ein geeigneter Brutplatz in der Nähe ist. Auch die gleichfalls durch Mücken übertragbaren Filarienkrankheit ist bei den Eingeborenen stark verbreitet, ohne ihre Gesundheit allzusehr zu schädigen, bedeutet aber eine Gefahr für die Europäer, die mehr darunter leiden. Die Gefahr, die hinsichtlich des Gelbfiebers von seiten der Eingeborenen droht, sobald eine Einschleppung nach Duala stattfindet, ist folgendermaßen zu umgrenzen. An bestimmten Stellen der Westküste, die seit Jahren den unheimlichen Gast des Gelbfiebers bei sich auftauchen sehen, wie z. B. in Acra, herrscht die Krankheit nach Ansicht eines der bedeutendsten Gelbfieberkenner, des verstorbenen Sir Robert Boyse, in einer milden Form unter den Eingeborenen und greift von ihnen von Zeit zu Zeit auf die Europäer über, die dann schwer, meist hoffnungslos, erkranken. ...

663 /759
... Die Pest wird durch Ratten verbreitet, die besonders gern in den Häusern und den Gehöften der Schwarzen ihr Wesen treiben. Außer den mannigfaltigsten Gesichtspunkten der Seuchenabwehr sind es noch allgemeinere Forderungen der Tropenhygiene, die manchen alten Kameruner fremdartig anmuten, die aber trotzdem heute erhoben werden müssen und der großen Schar der neuen Kameruner, Männer wie Frauen, die auch das Recht haben, ihre Ansprüche zu stellen, willkommen sind: die Vermeidung des Gestankes und namentlich des Lärms, den viele Eingeborenenhütten verursachen. Der „alte Kameruner, der seit zehn und mehr Jahren im Lande weilt und sich unter den Schwarzen zu einem erfolgreichen Mann mit unerschütterlichen Ansichten entwickelt hat, die für ihn selbst berechtigt sind, empfindet den Lärm als eine liebgewordene Musik, die ihn in den Schlaf lullt. Bekannt ist, daß Dominiks Wachleute in der Feste von Jaunde als Zeichen ihrer Wachsamkeit die ganze Nacht fröhlichen Lärm machen mußten, sonst erwachte der Kommandant, wie der Müller, wenn seine Mühle stillsteht. Solche Gewohnheiten sterben, wenigstens an der Küste, aus. Sie sind die Überbleibsel der Durchdringungszeit der Kolonie, in der die widerstandsfähigsten Personen ziemlich unbekümmert um die Zeit, die sie brauchten, meist auf der Grundlage eines Eingehens auf das Negertum durchhielten, während die allermeisten dahinstarben. Heute ist auch in Duala Zeit Geld, moderne Arbeitsmethoden sind dort eingezogen, die Schreibmaschine klappert, der Fernsprecher ruft, Telegramme, Funksprüche wechseln unaufhörlich, die Post kommt und geht, es wird gearbeitet wie in den Geschäftszimmern von Berlin oder Hamburg. ...






Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1918
Bd.: 312. 1918
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-312

ID: 00003408
664 /759
... So haben wir — — Faust mit seinem Vater, dem „dunklen Ehrenmann mit höllischen Latwergen, In diesen Tälern, diesen Bergen, Weit schlimmer als die Pest getobt. Ich habe selbst den Gift an Tausende gegeben: Sie welkten hin, ich muß erleben, Daß man die frechen Mörder lobt. Was gedenkt nun der Herr Staatssekretär zu unternehmen, um — nicht etwa das Kaiserliche Gesundheitsamt ...

665 /759
... Wenn wir nach den Erfahrungen aus früheren Kriegen schließen wollten, dann hätte uns dieser Krieg, der mit seinen gewaltigen Heeresmaffen aus allen Herren Länder nun schon Jahre dauert, längst Pest und Cholera und Pocken und noch sonstige schlimme Seuchen bringen müssen. Es ist geradezu erstaunlich, wie wenig diese unheilvollen Folgen, von denen frühere Kriege regelmäßig begleitet waren, jetzt eingetreten sind. Das haben wir zu verdanken der Hygiene, die in jahrelanger Frtedenszeit Großes in Deutschland geschaffen hat, das haben wir zu verdanken dem Verständnis des Volkes, das hygienisch viel besser als früher zu denken und zu arbeiten und zu leben gelernt hat; das haben wir zu verdanken den Gesundheitsbehörden und vor allen Dingen auch den Ärzten, die alle ihre Kraft eingesetzt haben bei der Bekämpfung der Krankheiten und deren vorbeugenden Abwehr. Ich glaube, wir können der guten Zuversicht sein, daß wir den Krieg, den wir nicht gewollt haben, und den wir mit seinen unseligen Folgen nicht verschuldet haben, ohne schwere Erschütterung der Volksgesundheit im Innern überstehen werden, daß^tvir auch auf gesundheitlichem Gebiete bis zum erhofften Siege durchhalten werden. (Bravo I) Präsident: DaS Wort hat der Herr Abgeordnete Kunert. ...






Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1918
Bd.: 321. 1918
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-321

ID: 00003426
666 /759
... Er machte ihre Zustimmung zu 8 5 Absatz 2 („Durch Beschluß des Bundesrats können die Vorschriften über die Anzeigepflicht auf andere als die in ß 1 Absatz 1 genannten übertragbaren Krankheiten (Aussatz, Cholera, Fleckfieber, Gelbfieber, Pest und Pockenj ausgedehnt werden) von der Abgabe einer bindenden Erklärung durch den Kommissar der Reichsregierung abhängig, daß die Einbeziehung der geschlechtlichen Krankheiten in die Anzeigepflicht auf Grund dieser Vorschrift als ausgeschlossen zu betrachten sei. Diese Erklärung wurde unter Würdigung der soeben von mir vorgetragenen Gesichtspunkte alsdann abgegeben. Der Annahme, daß die Bekämpfung sämtlicher übertragbaren Krankheiten nach einem einheitlichen Muster, gleichsam nach einer Schablone, zu erfolgen habe, und daß wie zur Abwehr der Cholera eine Anzeigepflicht auch hinsichtlich der übertragbaren Geschlechtskrankheiten erforderlich sei, wird vom ärztlichen Standpunkt nicht zuzustimmen sein. Beide Krankheiten sind in ihrem Wesen und ihrer Verbreitungsweise so grundverschieden, daß die Maßnahmen, welche sich gegen die eine von ihnen richten, bei der anderen nicht nötig, ja sogar unzweckmäßig sind. Diejenigen Maßnahmen, welche bei den übertragbaren Geschlechtskrankheiten allein Erfolg versprechen, haben dahin zu zielen, eine zweckmäßige Behandlung den Kranken unter Wahrung des Geheimnisses so bequem und leicht erreichbar als möglich zu machen. ...






Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1919
Bd.: 314. 1918
Verhandlungen des Reichstages / Stenographische Berichte/314. 1918
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-314

ID: 00003418
667 /759
... dem Direktor des Wolffschen Telegraphenbureaus, Herrn Mantler, gab, die russische Revolution als Cholera und Pest bezeichnet. (Hört! hört! bei den Unabhängigen Sozialdemokraten.) Er hat erklärt, daß, wenn Cholera und Pest drohen, dann sich alle zivilisierten Staaten zu gemeinsamen Absperrungsmaßregeln zusammenschließen müssen. (Hört! hört! bei den Unabhängigen Sozialdemokraten.) „Kreuzzeitung und „Frankfurter Zeitung haben in traulichem Verein nach demselben Ziel hingestrebt, haben gerufen, daß man sich zusammentun müsse, um den Bolschewismus zu unterdrücken. Der sozialdemokratische Parteivorstand hat diese Bewegung mit seinem Aufruf noch gestärkt und gefördert. (Zustimmung bei den Unabhängigen Sozialdemokraten.) Meine Herren, es kommt nicht darauf an, ob man mit jeder einzigen Handlung der revolutionären Arbeiterregierung in Rußland einverstanden ist. Worauf es ankommt, ist, daß in Rußland im großen Maßstabe der Versuch unternommen wird, die sozialistischen Forderungen durchzuführen. Da mag man Kritik am einzelnen üben, aber man soll nicht jetzt, wo diese Republik sowohl von der Entente wie von Deutschland bedrängt wird, ihr in den Rücken fallen. (Sehr wahr! bei den Unabhängigen Sozialdemokraten.) 852 ...

668 /759
... Wir haben dann das, was ich eine Politisierung der Armee nenne, und was das bedeutet, dazu darf ich an ein Wort Treitschkes erinnern, namentlich die Herren Nationalliberalen, die alten Parteigenossen Treitschkes; er sagt: Es ist keine schrecklichere Pest denkbar als ein Heer, das debattiert, sich in Parteien spaltet. Spaniens Geschick ist ein abschreckendes Beispiel. Was hat das Land gelitten unter diesem Heere, das immer einen eigenen Willen hatte, bald für Don Carlos, bald für die tugendsame Jsabella Partei nahm! Wir werden ein Heer haben, das bald für den einen tugendsamen Staatssekretär, bald für den anderen Partei nimmt, so daß die Politik tatsächlich mit einem Schlage in die Armee hineingetragen seiu wird. Ich glaube, daß mit dem Treitschkeschen Wort dieser Pest nicht zu viel gesagt ist. Ich bin deshalb der Überzeugung nach meiner persönlichen Erfahrung wie nach den vielen Äußerungen, die ich aus der Armee gehört habe, daß sie diesen Eingriff in die oberste Kommandogewalt, in dieses Palladium, was sie bisher hochgehalten hat, als schwere Kränkung empfinden wird, und darum kann ich es noch nicht glauben, daß wirklich die militärischen Stellen diese Sache mitmachen könnten. (Stürmische Unruhe links.) —1 Meine Herren, Sie werden mir meinen persönlichen Glauben doch lassen müssen. (Stürmische Zurufe von den Sozialdemokraten.) Die Haltung und Stellungnahme der militärischen Stellen ist Ihnen ja auch immer von Bedeutung, wenn sie gerade einmal in Ihre Ideen paßt; dann wird die Oberste ...

669 /759
... —, Russische Revolution, Bezeichnung als Cholera und Pest durch den Reichskanzler Grafen Hertling; Notwendigkeit gemeinsamen Vorgehens der Staaten: Bd. 314, 194. Sitz. S. 6189 V. Russische Sozialdemokratie und Revolution siehe auch „Belagerungszustand unter II12V. Friedmspolitik der Bolschewik! (Trotzki, Lenin), Volkstümlichkeit, Friedensfeiern: Bd. 311, 128. Sitz. S. 3978 0,1 3980 v, 3982 ^ ff 130.1 Sitz. S. 4007 8 ff., 4009 v, 4018vff.,40287tff.,40348. 142.1 Sitz. S. 4431 v. 143.1 Sitz. S. 4463 v. —, Siehe auch nachstehend unter 7t 6—8. Veröffentlichung der Geheimdokumente der Diplomatie: Bd. 311, 127. Sitz. S. 39508,39570,3959 V. Politik der Bolschewik den Nandvölkern gegenüber, Zuerkennung des Selbstbestimmungsrechts: Bd. 311, 145. Sitz. S. 4530 8. 5.1 Vormarsch der deutschen Truppen in Estland und Livland, Schutz der Bevölkerung gegen die rote Garde (Greueltaten), politische Bedeutung: Bd. 311, 130. Sitz. S. 4010 8,1 4028 0, 4033 0, 4035 V. 131.1 Sitz. S. 4079 7t. 133.1 Sitz. S. 4141 0. 134.1 Sitz. S. 4155 8. 135.1 Sitz. S. 4189 0 ff., 4202 0, 4208 V ff., 4217 8. 136.1 Sitz. S. 4267 8. 137.1 Sitz. S. 4283 v. 142.1 Sitz. S. 4426 0. 143.1 Sitz. S. 4463 7t. —, Befreiung deutschbaltischer Städte, Dorpat, Reval: Bd. 311, 135. Sitz. S. 4189 0. —, Siehe weiteres nachstehend unter O. Forderung der Zurückziehung der deutschen Truppen aus dem Osten: Bd. 314, 194. Sitz. S. 6185 7t. 195. Sitz. S. 6215 7t. 6.1 Friedensbestrebungen vor den Verhandlungen in Brest-Litowsk. Wiederherstellung friedlicher Beziehungen zu Deutschland; Nichteinmischung Deutschlands in innerpolitische Angelegenheiten Rußlands: Bd.309, 95. Sitz. S.283? ...






Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1919
Bd.: 314,a. 1918
Verhandlungen des Reichstages / Stenographische Berichte/314,a. 1918
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-314

ID: 00005008
670 /759
... —, Russische Revolution, Bezeichnung als Cholera und Pest durch den Reichskanzler Grafen ...






Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1920
Bd.: 330. 1919/20
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-330

ID: 00000014
671 /759
... Nur meinen wir, man müsse dieser Pest anders beizukommen suchen, als der Herr Minister es vorhat. Wir sind gegen jede Zensur; denn sie öffnet der Willkür Tür und Tor und wird fast immer zu einem Mittel scheußlichster Schikanierung. Genosse Cohn hat schon im alten Reichstag betont — und wir stehen heute noch auf diesem Standpunkt —, man muß beim Film vorgehen wie bei den Nahrungsmitteln: man muß sie bei der Produktion erfassen. Soviel mir bekannt ist, hat sich eine Anzahl anständiger Filmfabrikanten bereits zusammengelan, um dem Schmutz und hoffentlich auch dem Schund entgegenzutreten. Dieses Bestreben sollte man unterstützen. Man kann ihnen ja (?) Künstler und Sachverständige zur Seite geben; wenn das geschieht und wenn daneben alles getan wird, um die Kommunalisierung der Kinos durchzuführen, dann wird man der Kinopest besser beikommen als mit den in Aussicht genommenen Dingen. Leider ist das Kommunalisterungsgesctz ja immer noch nicht verabschiedet; der Herr Minister hat das aber für die nächste Zeit in Aussicht gestellt, hoffentlich erfüllt sich dieses Versprechen. Wenn der Herr Minister zu den Beamten das Vertrauen hat, daß sie aus eigener Kraft die in ihren Reihen eingerissene Korruption beseitigen, dann muß er auch zu den anständigen Kinofabrikanten, die schon auf dem besten Wege zu diesem Ziele sind, das gleiche Vertrauen haben. Die Bemerkung des Herrn Kollegen Nuschke, daß es skandalös sei, wenn Zeitungen Annoncen aufnehmen, die die gekennzeichneten Schmutzfilms ankündigen, hat mich höchlichst amüsiert. ...






Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1920
Bd.: 331. 1919/20
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-331

ID: 00000015
672 /759
... Sie müßte, wenn sie von den andere» Mächten in die Tat umgesetzt würde, das beste Mittel gegen die Pest der Kapitalflucht bilden. Eines ist zwar kein Trost, aber doch Tatsache: auch in anderen Ländern, die nicht sehr weit von unserer Grenze liegen, gibt es genau solche Leute, die umgekehrt ihr Kapital zu uns herüberschieben. Jene Leute leiden auch nicht an Patriotismus oder so etwas, sondern sie werden nur von dem einen Gedanken beherrscht, ihr Geld, den lieben Mammon, in eine fremde Bank zu bringen, die dem Zugriff der eigenen Steuerbehörde entzogen ist. Damit will ich schließen. Einige Anträge sind, wie gesagt, vorbehalten und werden demnächst das hohe Haus beschäftigen können. (Lebhaftes Bravo im Zentrum.) Präsident: Das Wort hat der Herr Abgeordnete Dr. Petersen.1 (v) vr. Petersen, Abgeordneter: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe für meine Fraktion folgende Erklärung abzugeben: Die Fraktion der Deutschen Demokratischen Partei ist bereit, der Not der Zeit entsprechend dem Besitz das größtmögliche Opfer aufzuerlegen. Sie hält indes die Frage, ob dieses Opfer in Form einer einmaligen größeren Vermögensabgabe oder in einer dem Ertrag dieser Abgabe im Endeffekt gleichkommenden jährlichen Vermögensabgabe zu erfolgen hat, aus verschiedenen Gründen noch nicht für abgeschlossen. Sie sieht deshalb ihre Abstimmung in zweiter Lesung als eine vorläufige an. ...






Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1920
Bd.: 339. 1919/20
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-339

ID: 00000023
673 /759
... Ist sie ferner bereit, sich um die Mitarbeit der Besatzungsbehörden bei der Bekämpfung des im Rheinland zu einer wahren Pest gewordenen Schiebertums zu bemühen? Berlin, den 2. Oktober 1919. Dr Meerfeld. Frau Röhl (Cöln). Sollmann. Nr. 1088. Anfrage Nr. 377. Bei der Verteilung der Kohle kommt das Platte Land häufig schlechter weg wie die Stadt. Es wird dabei auf die Feuerung mit Holz verwiesen. Dieses Brennholz lassen die Besitzer der großen Forsten im Winter meist in einer beschränkten Menge schlagen und dann in öffentlichen Versteigerungen in kleinen Losen verkaufen. Die Not an Feuerung veranlaßt, daß bei diesen Versteigerungen die kleinen Leute sich gegenseitig zu immer höheren Geboten treiben und ans Angst, nichts zu bekommen, jeden Preis zahlen. Es kommen dadurch ganz unsinnige, märchenhafte Preise für das Holz zustande, die den kleinen Mann auf dem Lande in unerträglicher Weise belasten. Was gedenkt die Reichsregierung zu tun, um dafür zu sorgen, daß sowohl genügend Holz, wie auch zu erträglichen Preisen, den Leuten auf dem Lande zur Verfügung gestellt wird? Berlin, den 2. Oktober 1919. Schmithals. Dr. Böhme (Magdeburg). Nr. 1089. Anfrage Nr. 378. Im ganzen Deutschen Reiche und besonders in Berlin leiden wir durch die Wohnungsnot. Am meisten leiden dabei unsere Vertriebenen aus Posen und Westpreußen und unsere Ausländsdeutschen. Alle diese Heimatlosen, soweit sie nicht mehr bei Verwandten Unterkunft finden, suchen naturgemäß gerade zuerst in Berlin Schutz und Unterkommen. ...






Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1920
Bd.: 341. 1919/20
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-341

ID: 00000025
674 /759
... Um nur ein Beispiel anzuführen, sei erinnert an s die „Pest in Florenz. Was würde aus diesem Zugstück, ! wenn die Gestalt des Ordenspricsters Franziskus fehlte, i Die Tendenz des glanzvollen Films geht nur darauf hinaus, zu zeigen, wie unverdient die hohe Achtung ist, die das katholische Volk seinen Ordensgeistlichen entgegenbringt. Denn was Franziskus tut: Bruch des Gelübdes, Tinneiitaumel, geschlechtliche Ausschweifungen, Verführung anderer, Totschlag und so weiter werden als für ihn ganz selbstverständlich hingestellt. Wie lange sollen solche Darbietungen, die einen großen Volksteil beleidigen, noch gestattet sein??? kl. Der Gerechtigkeit wegen wollen wir nicht unerwähnt lassen, daß auch einzelne Darbietungen bildenden Wert haben. Schöne Naturaufnahmen, besonders des Meeres und der Berge. Bilder aus Tier- und Pflanzenlebe», Darstellungen der industriellen Fortschritte usw. haben ihren Wert, vor allem deswegen, weil sie zeigen, wie das Kino wirken könnte und müßte, aber sie bilden nur einen minimalen Bruchteil und der Genuß dieser Filme ist nieist getrübt durch die abstoßenden Liebesszenen oder gar verbrecherischen Taten, für die sie zum Hintergrund werden müssen. IV. Fassen wir unser Urteil, das auf der eingehenden Untersuchung der 86 Cölner Kinos beruht, zusammen, so stellen wir fest, daß kaum ein Zehntel der Filme einen gewissen Wert hat, daß aber neun Zehntel entweder ganz wertlos oder sogar verderblich sind. Furchtbar muß einst diese Saat aufgehen, besonders in den Herzen der Jugendlichen. ...






Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1921
Bd.: 347. 1920
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-347

ID: 00000031
675 /759
... Ich erinnere auch an die aufopferungsvolle Tätigkeit unsere Arzte in Schanghai, in Tsinanfu, in Tsingtau bei der Bekämpfung der Pest im Jahre 1910. Meine Damen und Herren! Vor dem Kriege sind gerade die kulturellen Leistungen des Schutzgebiets Kiautschou rückhaltlos von allen Nationen in Ostasten, vor allen Dingen auch von den Engländern, anerkannt worden. (Sehr wahr! rechts.) Gerade diese rückhaltlose Anerkennung er kulturellen Tätigkeit in unserer Kolonie in Ostasien gibt uns ein unverbrüchliches Recht darauf, daß wir nicht aus der Reihe derjenigen Völker ausgeschaltet werden dürfen, die würdig sind, die kolonisatorische Tätigkeit auszuüben. (Sehr richtig! rechts.) Ich meine, meine Damen und Herren, wir stehen durchaus auf dem Standpunkt der Reichsregierung, daß die Lösung der Mandatsfrage so, wie sie die Entente nach meiner Auffassung in Verletzung des Friedensvertrags von Versailles vorgenommen hat, nicht eine endgültige bleiben kann, sondern daß wir mit der Reichsregierung darauf bestehen müssen, daß die Mandatsfrage entsprechend dem Friedensvertrag von Versailles so geändert und so durchgeführt wird, daß Deutschland dabei auch zu seinem Rechte kommt. (Lebhafte Zustimmung rechts.) Meine Damen und Herren! Der Herr Abgeordnete Schöpflin und der Berichterstatter haben darauf hingewiesen, und der Herr Reichswehrminister hat seinerzeit betörn, daß es sein ernstliches Bestreben sein würde, die Reichstag. 1. 1920/1921. 99. Sitzung. Armee und die Marine möglichst von der Politik fern- (0) zuhalten. Dieses Bestreben kann selbstverständlich von jedem Menschen nur gebilligt werden. ...






Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1921
Bd.: 348. 1920
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-348

ID: 00000032
676 /759
... Wie im Mittelalter zur Zeit der Pest die Leute von Begierde zu Begierde taumelten, so heute auch in Deutschland die besitzenden Kreise, indes die breite Masse des Volkes hungert und friert und ins Grab sinkt; sie schlemmen und Prassen, unbekümmert um das Elend des Volkes, und unsere Regierung findet nicht die Kraft, einem solchen Treiben entgegenzutreten. Da sage ich zum Schluß: solange die Regierung eine solche Schamlosigkeit in Deutschland duldet und auf der anderen Seite ruhig der Verelendung des Volkes zusteht, ohne ihr mit allen zu Gebote stehenden Mitteln Einhalt zu tun, solange das Massensterben im Volke fortiL) dauert, werden Sie nimmermehr zu der von Ihnen ersehnten „Ruhe und Ordnung kommen können, und zwar sowohl aus physischen als auch psychischen Gründen heraus,und ich betone nochmals: für das Heer hat man 5 Milliarden ausgeworfen, für die Sicherheitspolizei IV4 Milliarden, abgesehen von den Milliarden, die die einzelnen Staaten aufzubringen haben, und zur Bekämpfung der Tuberkulose S/z Millionen. Für Sekt ist in Deutschland im Jahre 1919 rund 1 Milliarde ausgegeben worden. (Hört! Hört! links.) Am letzten Sonntag ist die Rennsaison hier in Berlin-Mariendorf eröffnet worden. Der Umsatz am Totalisator ist 1992 082, also fast 2 Millionen. 2 Millionen zur Bekämpfung der Tuberkulose und 2 Millionen an einem Sonntag Nachmittag am Totalisator! (Lebhafte Rufe links: Hört! Hört!) Das sind herrliche Zustände in Deutschland! ...






Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1921
Bd.: 349. 1920
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-349

ID: 00000033
677 /759
... Vor zweihundert Jahren wurde, wie Sie wissen, Ostpreußen durch die Pest entvölkert. Es war total verfallen, das ganze Land war wüst und leer! (Zuruf bei den Vereinigten Kommunisten: Aber die Agrarier wurden fett!) — Nein, auch die Agrarier wurden dahingerafft. (Glocke des Präsidenten.) Vizepräsident Dr. Bell: Meine Damen und Herren! Mit Rücksicht auf die Geschäftslage bitte ich, dem Redner nicht noch neuen Redestoff zu bieten. (Heiterkeit.) Cuno, Abgeordneter: Damals hat Friedrich Wilhelm I., ein Hohenzoller, (Zurufe links: Aha!) den Wert der landwirtschaftlichen Produktion höher eingeschätzt als heute der Reichstag. (Hört! Hört! rechts.) 534 ...






Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1922
Bd.: 351. 1920
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-351

ID: 00000035
678 /759
... Mit dem Rücktritt der Kahr, Roth und Pöhner ist die deutschnationale Pest aus dem bayerischen Beamtenkörper noch nicht ausgebrannt. Dort bedarf es noch einer sehr gründlichen Reinigung. Je schneller, desto besser. Deshalb fordern wir. daß der bayerische Ausnahmezustand sofort aufgehoben wird und nicht erst nach 14 Tagen. Es zeigt sich ja bereits, daß die deutschnationalen Verschwörer in München die Frist, die ihnen durch das Kompromiß zwischen der Reichsregierung und der neuen bayerischen Regierung zum Abbau des Ausnahmezustandes gewährt worden ist, lediglich benutzen, um die Akten über ihre Schandtaten zu beseitigen. Deshalb sollte der Reichstag sofort den Ausnahmezustand aufheben und die Münchner Verbrecher kaltstellen. Die schlimmsten Orgien feiert die Reaktion aber in den Justizbehörden und in der Richterschaft. (Sehr wahr! bei den Unabhängigen Sozialdemokraten.) Wollte man hier auf Einzelheiten eingehen, dann müßte man stundenlang reden. Ich verweise nur auf das Buch von Gumbel: „Zwei Jahre Mord. Dort kann man nachlesen, daß seit der Revolution bis zum Kapp-Putsch 13 Morde von links, aber 314 Morde von rechts be-. gangen worden sind, (Lachen rechts — sehr richtig! links) daß die 13 Morde von links gesühnt worden sind mit 8 Todesurteilen und 177 Jahren Einsperrung, die 314 Morde von Rechts dagegen nur mit 31 Vs Jahren und einer lebenslänglichen Einsperrung. (Hört! Hört! links.) In dieser Gegenüberstellung kommt grell das zweierlei Maß der Justiz zum Ausdruck. Es handelt sich nicht nur um Klassenjustiz dabei, nein, es handelt sich vielfach um bewußte Rechtsbeugung durch die Richter. (Sehr richtig! links.) ...

679 /759
... Wenn die Neichsregierung diesen Weg nicht ging, sondern gesetzliche Maßnahmen ergriff, um die Pest der politischen Meuchelmorde einzudämmen, so billigen wir das als einen unvermeidlich notwendig gewordenen Akt der staailichen (ir Notwehr, so schwer es auch uns als Sozialdemokraten wird, uns mit Maßnahmen einverstanden zu erklären, die eine gewisse Einschränkung der staatsbürgerlichen Freiheit für vorübergehende Zeit mit sich bringen. Es blieb kein anderer Weg. Ich habe auch aus den Ausführungen des Herrn Abgeordneten Dittmann noch verstärkt den Eindruck gewonnen; was hätte denn Zunächst anders geschehen sollen? Es blieb der Negierung gar nichts anderes übrig, solange sie andere Maßnahmen nicht ergreifen konnte, als diese Verordnung. Es ist eine doppelte Heuchelei, wenn die Herren Deutschnationalen, die selbst stets diesen Weg gegangen sind (sehr richtig! bei den Sozialdemokraten) und nun auch uns gezwungen haben, ihn zu betreten, Vorwürfe gegen uns erheben, wir wären damit unseren Grundsätzen untreu geworden. Wo waren denn diese Herren, wenn wir gezwungen waren, gegen die linke Seite, die kommunistische, Ausnahmezuständen zuzustimmen? Immer schrien sie: Nicht genug! Immer beschuldigten sie uns, gegen jene Seite zu milde und im geheimen Einverständnis mit ihr zu handeln. Da hätten wir allerdings ganz andere Maßnahmen gegen die Linke ergreifen müssen, wenn wir es Ihnen hätten rechtmachen sollen. Nachdem aber die reaktionären Mörder und Mordhetzer uns zur Annahme von Ausnahmemaßnahmen gezwungen haben, die wir niemals anwenden, es sei denn, daß man uns direkt dazu zwingt, erheben sie ein großes Weh- und Wutgeschrei über die verletzten Freiheiten der Republik. ...






Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1922
Bd.: 353. 1920
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-353

ID: 00000037
680 /759
... Wenn man überhaupt sieht, wie galoppierend eine noch nie dagewesene Massenausbeutung in wenigen Stunden vorgenommen wird, wie sich diese Pest des Steuerraubes ausdehnt, dann wird man direkt an die Schilderung des Lykurgus über die Pest seinerzeit in Athen erinnert, auch als Folge einer Pest Massensterben und Massenelend und die regierenden Kreise in Leichtsinn und Leichtfertigkeit taumelnd und hinlebend über dem Vulkan, (Zuruf aus dem Zentrum: Sie meinen Wohl Lykurgus aus Sparta?) — Ich meine den Historiker des Peloponnesischen Krieges, ich meine Thucydides; ich habe mich versprochen. Also ich möchte unterstreichen, was der Herr Abgeordnete Geher ausgeführt hat. Es ist in Weimar leider bei diesem alten Verfahren geblieben, die ganz spröde Steuer beim Tabak nach dem Gewicht oder nach der Fläche zu bemessen, und die Hauptbelastung, die dem deutschen Volke bei dem Tabak aufgebürdet wird, ist die Belastung durch die Zölle, die durch den Druck der Entente beim Tabak eine Summe erreicht haben, die viel höher ist, als der Voranschlag der Regierung selber war. Bei einer derartigen Mehreinnahme sollte man eigentlich erwarten, daß statt einer Vermehrung dieser Steuer in der Banderolenabgabe wenigstens dieser Teil der Steuer vollständig aufgegeben würde. Ich möchte daran erinnern, was am 19. August vorigen Jahres die Reparationskommisston des Reichswirtschaftsrats dem Reichsfinanzministerium geschrieben hat. ...


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