Verhandlungen des Deutschen Reichstags

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Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1922
Bd.: 355. 1920
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-355

ID: 00000039

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... Die Welt ist krank an der internationalen Pest des Nationalismus. (Lebhafter Beifall bei den Sozialdemokraten. — Zuruf rechts: Des Sozialismus!) Wir Haffen den Geist des Poincarismus, wir Haffen den Geist des nationalen Blocks, und darum Haffen und bekämpfen wir auch den Geist, der gewisse Kreise hier erfüllt. (Lebhafte Zustimmung bei den Sozialdemokraten.) Es ist genau derselbe Geist hier. Meine Herren (nach rechts), wenn Sie jenen Geist bekämpfen, schlagen Sie doch nur mit der Faust in das Glas, das Ihnen Ihr eigenes Spiegelbild zeigt, (sehr richtig! bei den Sozialdemokraten) und darum können sie immer nur toben und schreien, nichts Positives ausrichten. Wir, die wir in Ihrer harten Schule, als sie noch die Herren waren, gelernt haben, mit den Waffen der Unterdrückten zu fechten, muten uns die Fähigkeit zu; wir haben den Willen und die Kraft, dem Unrecht, unter dem Deutschland leidet, ein Ende zu machen. (Sehr richtig! und Bravo! bei den Sozialdemokraten.) Meine Damen und Herren! Was uns die nächsten Tage bringen werden, wissen wir nicht. Konflikte der inneren Politik kündigen sich an, die schwer lösbar erscheinen. Man spricht von einem Appell an das Volk. Ich will hier auf diese Dinge nicht eingehen und nicht prophezeien. ...

Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00000039_00631)

Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1922
Bd.: 356. 1920
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-356

ID: 00000040

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... Wir fragen die Reichsregierung, ob diese Angaben den Tatsachen entsprechen, und was sie zu tun gedenkt, um die deutschen Staatsbürger von dieser schwarzen Pest zu hefteten? Ist die Reichsregiernng bereit, eine strenge Bestrafung der Täter zu fordem und Maßnahmen für eine ausreichende Entschädigung zu treffen? Präsident: Zur Beantwortung der Anfrage hat das Wort Herr Oberregierungsrat vr. Mayer. Dr. Mayer, Oberregierungsrat im Reichsmintsterium des Innern, Kommissar der Reichsregierung: Die neunzehnjährige Frieda Guckes aus Idstein wurde am Sonntag ...

Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00000040_00233)

Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1923
Bd.: 358. 1920
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-358

ID: 00000042

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... Nun empfiehlt Lebius in seiner Zeitung zwar nicht, Essen und Düsseldorf in Brand zu stecken, aber er hat ein viel besseres Mittel zur Hand, um den Erbfeind restlos zu beseitigen, und zwar, wie es wörtlich heißt: Verbreitung von Cholera und Pest. Die Möglichkeit hierzu liegt vor, weil an jeder Universität die Keime dieser Krankheit in Reinkultur gezüchtet werden. Im Jahre 1914 schimpfte man auf die französischen Brunnenvergifter. Heute empfiehlt man die Bekämpfung der Franzosen durch Verbreitung von Cholera und Pest. Ich bin zwar Arzt, aber in der Psychiatrie doch nicht so spezialistisch durchgebildet, daß ich den Geisteszustand dieser Leute genau diagnostizieren könnte. Kalte Abreibungen jedenfalls könnten nicht schaden. (Sehr richtig! links.) Meine Damen und Herren! Die Arbeiterschaft will ^ keine Hetze und keine Verhetzung; die Arbeiterschaft will endlich positive Taten von der Regierung sehen, positive Taten von den Besitzenden, positive Taten endlich auch von der Landwirtschaft. Ein Führer der Alldeutschen ist es gewesen, der alldeutsche Geheimrat v. Gruber in München, der in seinem Vortrag über die Ernährungslage im deutschen Volle den Satz geprägt hat: Nur nicht Hungersnot, nur nicht die alles zerstörende Anarchie! Die Anarchie kommt aber unfehlbar, wenn wirklich scharfe Hungersnot eintritt. Möge sich dies vor allem auch der Bauer gesagt sein lasten. (Zurufe rechts: Das tun die Bauern!) — Wenn sie es tun, dann sollen sie es noch mehr tun, als es bisher der Fall gewesen ist! ...

Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00000042_00249)

Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1923
Bd.: 360. 1920
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-360

ID: 00000044

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... Zusammen mit dem Nlkoholismus sind sie wichtiger als alle akuten Seuchen, als Cholera und Pest, denn sie sind immer vorhanden im Gegensatz zu Cholera und Pest. Und sie sind geheim, sie kriechen im Verborgenen und kriechen überall hin. Gerade das ist das Schlimme, daß diese Krankheiten verborgen werden und daß so viele der Geschlechtskranken nicht zu den Ärzten, sondern zu den Nichtärzten gehen, von denen sie merkwürdigerweise glauben, daß ihr Geheimnis bei ihnen besser gewahrt bleibt. Das ist einer der wesentlichsten Gründe für den Zulauf zu den Naturärzten und dann, daß von ihnen eine Reklame getrieben wird, von der man kaum eine Ahnung hat, eine Reklame, die jedem anständigen Arzt glücklicherweise verboten ist. (Zuruf von den Sozialdemokraten.) — Wir sehen die Reklame eigentlich immer bloß von Naturärzten, gewiß auch von einzelnen Ärzten, — Elementen, die wie in jedem Stande unscligerweise auch in unserem Stande vorhanden sind, denen aber das Handwerk durch diesen gleichen Gesetzentwurf gelegt werden soll, — Ärzten, die sich sogar in den Dienst der Naturheilkundigen stellen! ...

Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00000044_00378)

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... Danach sind meldepflichtig Aussatz, Lepra, Cholera, Fieber, Fleckfieber, Gelbfieber, Pest, Pocken, Typhus usw. In Preußen ist in der allerneuesten Zeit in Aussicht genommen, auch das Tttberknlosegesetz so zu gestalten, daß die Tuberkulose als ansteckende Krankheit in derselben Weise der allgemeinen Meldepflicht — hoffentlich auch dem Behandlungszwang — unterliegt. (Sehr gut! links.) Das, was hier bei anderen Senchenarten notwendig ist, ist selbstverständlich auch bei den Geschlechtskrankheiten erforderlich, die eine der schwersten Seuchengattungen darstellen, die es überhaupt gibt: Syphilis und Tripper, mörderische Würger von Gesundheit und Leben. Hier handelt es sich um höchst unheimliche Volksseuchen, die eine gewaltige Gefahr für das Wohl der Gemeinschaft bilden. Wenn jvir hier nicht die allgemeine diskrete Meldepflicht und Behandlnngszwang bei 75 Prozent ärztlich Nichtbehandelter durchsetzen, dann ist der 8 8 sowie schließlich das ganze Gesetz nur ein Messer ohne Heft und Klinge. (Sehr wahr! links.) Die Meldepflicht und alles, was damit zur Ausrottung der Geschlechtskrmrkheiten bei den einzelnen Individuen und in weiteren Kreisen zusammenhängt. ^ ist in der Schweiz, in Skandinavien, besonders in Schweden, ja sogar in Lippe-Detmold usw. zum Teil erprobt. Es würde allerdings eine Änderung des deutschen Strafgesetzbuches notwendig sein, und zwar etwa nach folgender Richtung:1 Eine ärzliche Mitteilung an zuständige Behörden darf nicht als unbefugt erachtet werden, wenn die ärztliche Schweigepflicht im allgemeinen Staatsinteresse zur Verhütung der drohenden Verbreitung ansteckender Krankheiten, insbesondere Geschlechtskrankheiten im Sinne des vorliegenden Gesetzentwurfs, durchbrochen wird; vielmehr gilt durch, weg die Meldepflicht für alle Ärzte, die in ihrem Beruf geschlechtskranke Personen beiderlei Geschlechts behandeln. ...

Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00000044_00387)

Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1924
Bd.: 374. 1920/24
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-374

ID: 00000058

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... Wir fragen die Reichsregierung, ob diese Angaben den Tatsachen entsprechen, und was sie zu tun gedenkt, um die deutschen Staatsbürger von dieser schwarzen Pest zu befreien? Ist die Reichsregierung bereit, eine strenge Bestrafung der Täter zu fordern und Maßnahmen für eine ausreichende Entschädigung zu treffen? Berlin, den 14. Juni 1922. Adams. v. Schoch. Leutheutzer. Dr. Runkel. Nr. 4483. Anfrage Nr. 1677. Der kommandierende General der französisch en Rheinarmee hat in dem ihm unterstellten Gebiet eine große Anzahl von Kraftwagen für seine Zwecke „requiriert in einer Form, die eine vollständige Mobilmachung darstellt. Zu einer solchen Mobilmachung ist der kommandierende General weder nach allgemein völkerrechtlichen Grundsätzen noch nach den Bestimmungen des Rheinland-Abkommens irgendwie befugt. Daß es sich aber um einen tatsächlichen Mobilmachungsbefehl handelt, der den Krastwagen-Besitzern zugestellt worden ist, ergibt sich sowohl aus dem Wortlaut, der dem Reichsministerium des Innern besonders zur Verfügung gestellt wird, wie aus dem Umstand, daß der Befehl auf gedrucktem Formular französisch und deutsch den Krastwagen-Besitzern zuging. Wir fragen an: 1.1 Ist der Reichsregierung von dieser Mobilmachung etwas bekannt? 2.1 Welche Mittel gedenkt sie gegen diese Maßnahmen zu ergreifen? Berlin, den 14. Juni 1922. v. Schoch. Adams. Dr. Runkel, v. Dr. Kahl. ...

Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00000058_00165)

Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1924
Bd.: 381. 1924
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-381

ID: 00000065

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... So habe die -Rote Fahne« bezüglich dbr Faschisten gesagt, man müsse Deutschland von dieser Pest reinigen, an einer anderen Stelle, man müsse das Lumpengesindel auseinanderknüppeln, wo es sich zeige. Der -Kämpfer« habe geschrieben: «Schlagt die Faschisten nieder, wo Ihr sie trefft«. Gegen derartige Auswüchse der Presse habe die bestehende Verordnung keine Handln) habe gegeben/ wenn es auch strafbare Handlungen gewesen seien, so doch kein Hochverrat. Die notwendige Ergänzung sei die Verordnung vom 7. Juni 1924. Dabei habe die Regierung sich bemüht, eine Regelung zu finden, die zwar gegenüber der Verordnung vom 28. Februar eine Verschärfung enthalte, aber für die Gesamtheit der Presse immer noch schonender sei als das, was früher im Falle des Ausnahmezustandes gegolten habe. Vor allem sei man bestrebt gewesen, konkrete Tatbestände zu schaffen, die erfüllt sein müssen, um ein Verbot zu begründen, während bei früheren zivilen oder militärischen Ausnahmezuständen Zeitungsverbote schon im allgemeinen Interesse der öffentlichen Sicherheit und Ordnung schlechthin zulässig gewesen seien. Niemand wünsche aufrichtiger als die Reichsregierung, daß die Zeit bald kommen möge, in der die Verordnungen aufgehoben werden können / aber sie warm und sind notwendig, um zu verhindern, daß der Geist des Umsturzes, des Klassenkampfes und der offenen Gewalttat ans Redaktionsstuben staatsfeindlicher radikaler Kreise in das Volk dringe und dort Unheil stifte. Bei der Abstimmung wurde die Aufhebung des Reichsausnahmezustandes -Verordnung vom 28. Februar) mit 14 gegen 12 Stimmen, die des bayerischen Ausnahmezustandes mit Stimmengleichheit abgelehnt. Angenommen wurde dagegen der kommunistische Antrag Nr. 251 auf Aufhebung der Verordnung vom 17. ...

Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00000065_00721)

Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1925
Bd.: 385. 1924
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-385

ID: 00000069

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... Darunter steht: Wen wählst du, den getreuen Eckart oder den Mann, der Rheinland und Westfalen preisgeben wollte, (Pfui-Ruse im Zentrum) den Mann, der als Reichskanzler Bayern und Pommern die schwarze Pest, die Franzosen, auf den Hals wünschte, (erneute Pfui-Ruse im Zentrum)1 (v den Mann, der in London sich rühmte, kein Staatsmann zu sein, den Mann, der den kleinen Sparern zurief: sobald es dem Reiche etwas besser geht, kommen sogleich alle möglichen Leute mit allen möglichen Forderungen? (Zuruf von den Deutschnationalen: Was hat Levi über Marx gesagt?) Herr Graf Westarp, ich kenne allerdings eine gegen die Kandidatur Marx gerichtete Kritik meines Fraktionskollegen Levi, die ich ganz und gar ablehne, auf die Sie augenscheinlich anspielen. Aber diese Kritik ist nach der Wahl erschienen und das Flugblatt vor der Wahl, und das ist immerhin noch ein kleiner Unterschied. (Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.) Mir liegt weiter ein Hindenburg-Flugblatt vor, das so beginnt: »Wen schlagen die Brüder Barmat als Reichspräsidenten vor? Zweifellos Herrn Marx. Warum? Weil sie wissen, daß sie nur dann straflos dem deutschen Volk das Geld aus der Tasche stehlen können, wenn ein Parteimann gewählt wird.« (Hört! hört! links.) Und nun ein Flugblatt, das Sie nicht werden abschütteln können, denn es ist die Firma des Herausgebers angegeben, die des Württembergischen Bauernund Weingärtnerbundes. Darin heißt es: Auf der einen Seite der Mann, der Deutschland frei hielt vom Feind, der namenloses Elend von uns abwandte. Auf der anderen Seite der demokratischrepublikanischparlamentarischbarmatische Politiker Marx, der deutsches Land und nament-282* ...

Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00000069_00852)

Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1925
Bd.: 399. 1924
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-399

ID: 00000083

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... »Die schwarze Pest in Europa«, Berlin 1920, Verlag H. R. Engelmann. Liljeblad, M »Dtre ^Vorlä8 Limine on tüe UMne«. 1924, Hälsingborg i. Schweden. Larsen, Karl, Der Adlerflug über den Rhein und den Äquator. 2. Ausl. Berlin 1925, Vorlag Neimar Hobbing. Street, C. I C, 4?üe treneüeix o! Trance. Verlag Philipp Allan, London. Street, C. I. C., Die Verrätern Frankreichs, (Übersetzung des vorstehenden Buchs), Verlag Frommansche Buchhandlung in Jena. aus West- und Mittelafrika und Madagaskar) und Gelben (Indochinesen aus den französischen Kolonien in Südostasien). Braune nordafrikanische Truppen (meist tiraillsurch stehen u. a. in Bonn, Euskirchen, Siegburg, Höchst, Bad Ems, Langenschwalbach, Idstein, Diez, Mainz-Kostheim, Worms, Germersheim usw./ berittene braune nordafrikanische Spahis stehen in Trier und Landau. Dazu kommen noch einige gelbe Spezialtruppen und eine Anzahl weißer Truppenteile, in denen sich teilweise auch Farbige verschiedener Art befinden (z. B. in Biebrich-Schierstein und Coblenz). Die Franzosen haben in vielen Garnisonstädten die Errichtung von Bordellen erzwungen. Eine genaue Zusammenstellung befindet sich in der vierten Denkschrift des Reichsministers für die besetzten Gebiete über die Besatzungskosten vom 1. April 1924 auf Seite 2(9). Diese Bordelle, in denen sich weiße Mädchen befinden, stehen auch den farbigen Truppen zur Verfügung. Die Reichsregierung ist in zahlreichen Noten gegen die Anwesenheit der farbigen Truppen und gegen die sonstigen Mißstände vorgegangen, namentlich hat sie auch in jedem Fall einer schwereren Ausschreitung bei den beteiligten alliierten Regierungen Bestrafung des Täters, Entschädigung der Verletzten und Vorkehrungen zur Verhinderung weiterer Ausschreitungen nacbdrücklich gefordert*). ...

Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00000083_00419)

Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1926
Bd.: 388. 1924
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-388

ID: 00000072

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... Solange Sie die deutsche Negierung in der Hand hatten, solange sozialdemokratische Minister in deutschen Regierungen saßen, wurden die Vertreter Sowjetrußlands wie die Pest gemieden. (Sehr richtig! bei den Kommunisten.) Es war die deutsche Bourgeoisie, die den Weg zu Rapallo vorbereitete/ es waren die Vertreter des Bürgertums — der Objektivität halber muß man das sagen —, die den Weg zu Rapallo und auch zu der späteren Annäherung vorbereiteten. Es ist ja auch nicht hon ungefähr, Herr Abgeordneter Wissell, daß es auch heute noch gerade die Regierungen in Europa sind, in denen Ihre Parteifreunde sitzen, wie in Belgien, wie in der Tschechoslowakei, die sich bis zur Stunde geweigert haben, die russische Regierung anzuerkennen und den Verkehr mit Sowjetrußland wieder aufzunehmen. (Sehr wahr! bei den Kommunisten.) 4683 Interessant, wenn auch nicht von Bedeutung, ist es auch, daß einer Ihrer maßgebenden Führer, Karl Kautskv, bis zur Stunde von der sozialistischen Jnter-anonale die Unterstützung konterrevolutionärer Aufstände gegen die Sowjetregierung verlangt. lErueute Zustimmung bei den Kommunisten.) Wenn ich daun zu dem Vertrage selber kommen darfso möchle iw gegenüber den Angaben der Vorredner in Kürze schildern, daß die Zukunft des deutschrussischen Handelsverkehrs weit günstiger zu betrachten ist, als es die Vorredner, insbesondere der Sozialdemokrat Wissell geschildert baben. Ich zeigte schon die Steigerung des Außenhaudelsverkehrs in Rußland. ...

Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00000072_00248)

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... Weiter wollen wir endlich einmal mit der Pest der Soldatenmißhandlung aufräumen. So, wie wir mit,,,, den Kollegen vom Zentrum darin übereinstimmen, daß das geeignetste Mittel gegen das Duell im Heere, im Offizierkorps — bei den Mannschaften ist es sehr selten gewesen — die Strafe der obligatorischen Dienstentlassung ist, so sind meine Freunde auch der Ansicht, daß in Fällen der Soldatenmißhandlung neben Gefängnis und Festung unbedingt auf Dienstentlassung erkannt werden muß. (Zustimmung bei den Sozialdemokraten.) Man hat die Prügelstrafe aus allen modernen Armeen entfernt, teils aus Humanität, teils weil man ganz richtig erkannt hat, daß der Ehrbegifs in einer Armee, in der geprügelt wird, nicht hoch entwickelt ist. Ob nun geprügelt wird auf Grund eines Urteils oder ob geprügelt wird aus der Willkür eines Vorgesetzten heraus, das macht keinen Unterschied. Sobald ein Soldat sich überhaupt eine Einwirkung auf seinen Körper durch einen Vorgesetzten gefallen lasten muß, wird sein Ehrgefühl erschüttert, besteht die Gefahr, daß er überhaupt aufhört^ ein ehrliebender Mensch zu sein. Es muß deshalb mit den allerstrengsten Mitteln gegen Soloatenmißhandlungen eingegriffen werden, die leider Gottes jetzt schon wieder beginnen, und ein sehr geeignetesMittel scheint uns das der obligatorischen Dienstentlassung in Fällen, wo wegen Soldatenmißhandlung auf Gefängnis oder Festung erkannt wird, zu sein. In dem vierten Antrag, der die Ausmerzung der Todesstrafe bei zwei Verbrechen des Strafgesetzbuchs verlangt, lassen wir uns nicht nur von unserer allgemeinen Gegnerschaft gegen die Todesstrafe leiten. ...

Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00000072_00843)

Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1926
Bd.: 389. 1924
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-389

ID: 00000073

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... Millionen vonMenschen beten um Bewahrung vor Pest, Krieg und Hungersnot. Daß man Krieg, Pest und Hungersnot .zusammennennt, kommt daher, veil diese drei Menschüeitsübcl Ströme von Blut und Tranen in» Verlauf der Weltgeschichte ausgelöst haben. Es ist durchaus verständlich, wenn nun alle diejenigen, auf die der Weltkrieg besonders stark eingewirkt hat, sage», Deutschland niuß den Wehretat ablehnen, dann wird damit die Friedensbewegung und die Friedensverständigung einen großen Schritt vorangekommen sein. Alle Kriege, auch die siegreichen, fordern unendliche Opfer an Gut und Blut. In jenen Völkern, die seit Jahrhunderten keinen Krieg geführt haben, herrscht auch in den untersten Volksschichten ein Wohlstand, der Mittwoch den 6. März 1926 veit über das hinausgeht, was vir an Volkswohlstand bei den Völkern sehen, die einen Krieg verloren haben, wie auch bei denen, die einen Krieg gewonnen haben Wenn ich nur au die kleine Schweiz denke: die kleine ^ Schweiz hat sich eine kleine Wehrmacht geschaffen und j gibt für diese ihre kleine Wehrmacht ganz erkleckliche Mittcl aus. Die Zentrumspartei unterstützt alle die Bestrebungen, die darauf ausgehen, den Völkern den Frieden zu sichern und eine friedliche Entwicklung Europas ! sicherzustellen, und die große außenpolitische Linie, die ! die Zentrumspartei in den letzten Jahren verfolgt bat, ) war eingestellt auf die Verständigung und auf die Völ-! korversöhnnng. (Zustimmung im Zentrum.) ...

Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00000073_00312)

Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1926
Bd.: 390. 1924
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-390

ID: 00000074

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... Wir haben die vollständige Beseitigung dieser Pest, der Hauszinssteuer, verlangt. Wir wissen, daß wir mit dieser Forderung allein stehen, aber wir richten an die Parteien, die vorhin wie die Volkspartei durch den Mund von Herrn Or. Becker (Hessen) die Verwendung der Hauszinssteuer für Zwecke der Polizei, des Zuchthauses und anderer Dinge, daß heißt für den allgemeinen Finanzbedars, für unzweckmäßig und unstatthaft erklärt haben, die Frage, ob sie bereit sind, mit uns zusammen die Kürzung der Hauszinssteuer um den Betrag, der heute für Zwecke der Allgemeinen Finanzverwaltung verwendet wird, durchzuführen. Wir haben, falls Sie auch das ablehnen sollten, einen letzten Eventualantrag gestellt und fragen Sie noch einmal: wollen Sie mit uns dafür sorgen, daß der gesamte Ertrag der Hauszinssteuer zur Wohnungsbeschaffung verwendet wird? Ist es nicht ein Wahnsinn, während uns D/r Millionen Wohnungen fehlen, die Steuer aus der Miete dazu zu verwenden, um die Polizei mit Maschinengewehren und anderen Mordwaffen auszurüsten? (Sehr gut! bei den Kommunisten.) Ist es nicht ein Wahnsinn, während sich unglückliche Menschen in Müllgruben einen Unterstand bauen müssen, um überhaupt ein Dach über dem Kopf zu ...

Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00000074_00128)

Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1926
Bd.: 405. 1924
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-405

ID: 00000089

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... 9.1 Internationale Übereinkunft, betreffend Maßregeln gegen Pest, Cholera und Gelbfieber. Abgeschlossen in Paris am 17. Januar 1912, I Abkommen über Niederlassung und Allgemeinen Rechtsschutz (Niederlassungsabkommen) Artikel 1 Die. Staatsangehörigen jedes vertragschließenden Teils sollen die Gebiete des anderen betreten, verlassen, darin reisen und sich daselbst aufhalten oder niederlassen können, wenn und solange sie die dortigen Gesetze und Verwaltungsbestimmungen befolgen. Die Staatsangehörigen jedes vertragschließenden Teils dürfen dabei nicht ungünstiger behandelt werden als die Staatsangehörigen der meistbegünstigten Nation. Ilm diese Rechte beanspruchen zu können, müssen die Staatsangehörigen jedes vertragschließenden Teils mit den erforderlichen Ausweispapieren über ihre Person und ihre Staatsangehörigkeit versehen sein. Die vertragschließenden Teile werden sich durch Notenwechsel darüber verständigen, welche Ausweispapiere als genügend anzusehen sind. Artikel 2 Die Staatsangehörigen jedes vertragschließenden Teils dürfen sich auf dem Gebiete des anderen Teils jeder durch die Landesgeietze den Inländern oder den Staatsangebörigen der meistbegünstigten Nation nicht verbotenen Tätigkeit widmen, mag diese auf Erwerb gerichtet sein oder nicht. Soweit die Landesgesetze die Zulassung zu einem Beruf ober Gewerbe für Inländer davon abhängig macken, daß diese bestimmte beruslicke und gewerbliche Bedingungen erfüllen, soll auch die Zulassung der Staatsangebörigen des anderen vertragschließenden Teils zu diesem Berufe oder Gewerbe von der Erfüllung der gleichen Bedingungen des Aufcnthaltsstaates abhängig sein. Bei Ausübung ihrer Berufs- oder Erwerbstätigkeit sollen die Staatsangehörigen jedes der vertragsckließenden Teile im Gebiete des anderen Teils die gleichen Vorrechte, Befreiungen und Vergünstigungen genießen wie die Inländer und die Staatsangehörigen der meistbegünstigten Nation. ...

Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00000089_00307)

Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1926
Bd.: 411. 1924
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-411

ID: 00000095

695 /759

... Zu dem Problem der Kurierfreiheit nahmen die Vertreter der Reich sregiernng eingehend Stellung: Es handele sich bei den Geschlechtskrankheiten um Leiden, die ebenso gemeingefährlich seien wie andere Volksseuchen, Fleckfieber, Pest, Pocken usw. Diese Krankheiten seien fast ausgerottet durch die Erfolge ...

Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00000095_00223)

Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1927
Bd.: 391. 1924
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-391

ID: 00000075

696 /759

... ES bedeutet eine Verewigung der Wohnungsnot, wenn man mit derartig absolut ungenügenden Mitteln eine Beseitigung dieser größten Pest am gesamten Volkskörper versucht. Die Frage, woher das Geld zu nehmen ist, haben wir in unserem Antrag zu beantworten versucht, indem wir darauf hinwiesen, wir brauchen ja nur die Dawcs-Zahlungcn einzustellen, (sehr wahr! bei den Völkischen) dann wäre sofort Geld die Menge da. Damit wäre aber nicht nur die Wohnungsnot zu beseitigen, sondern auch im gleichen Maße die Arbeitslosigkeit/ denn eines ist ja nur der Ausdruck für das andere. (Sehr wahr! bei den Völkischen.) Grundsätzlich ließe sich die ganze Frage finanztechnisch nur lösen durch die von uns geforderten Bau- und o Wirtschaftsbanken und nach der bautechnischen Seite durch umfangreichste Verwendung von Holzhäusern, die wärmer und billiger wie Steinhäuser sind. Es sind ferner sogenannte Investitionskredite von der Reichsregierung an die Eisenbahn gegeben worden, und zwar 50 Millionen, dann noch einmal 100 Millionen im Frühjahr und neuerdings 100 Millionen im Spätherbst dieses Jahres. Ich muß schon sagen, ich finde es geradezu ungeheuerlich, daß heute der Staat, der dauernd über seine Geldnot klagt, dem Instrument seiner frühereu Hoheit, der Eisenbahn, Hunderte von Millionen Kredite gibt, wo doch das Naheliegende wäre, zu verlangen, daß gerade diese Eisenbahn, von der man immer wieder behauptet und krampfhaft die Meinung aufrechtzuerhalten sucht, sie sei noch im Besitz des Deutschen Reiches, von sich aus die Verpflichtung hätte, die Erneuerungen und Investitionen aus eigenen Mitteln vorzunehmen. ...

Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00000075_00254)

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... Stauffenberg die Partei des Zentrums sehr richtig charakterisiert hat, als er sie eine Pest am Leibe Deutschlands« nannte, als er von dem unglaublichen moralischen Tiefstand, der Heuchelei und der Feigheit der Zentrumspartei« sprach, der Korruption des Charakters und der Gesinnung«, daß namen lose Charakterlosigkeit eigentlich der Grundkern der ZentrnmSpartei sei«, thört! hört! bei den Kommunisten) daß sie — und das haben wir ja eben aus dem Munde des Herrn Abgeordneten Stegerwald wieder bestätigt ...

Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00000075_01014)

Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1927
Bd.: 393. 1924
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-393

ID: 00000077

698 /759

... bei den Nationalsozialisten) und zum Judentum gehört auch im Völkerbund die Freimaurerei genau so wie die Pestbeule zur Pest, gehört naturgemäß dazu. (Sehr gut! bei den Nationalsozialisten. — Lachen und Zurufe von den Sozialdemokraten.) — Nicht wahr, das ist doch einmal deutlich! — Sie, meine Herren Katholiken, werden daran nichts ändern, (2) sondern werden auf Schritt und Tritt in Ihren Hoffnungen enttäuscht werden. Um dieselbe Zeit ungefähr schrieb — ich glaube, es hieß »Deutsche Fragen« — ein jesuitischer Geistlicher: »Wird die Kirche durch atheistische, freimaurerische, kalvinistische, jüdische und andere Einflüsse aus dem Zusammenhang der Völker mit Gott herausgerissen, so ist die Verbindung der Völker mit Gott, der wahren Großmacht, gebrochen.« — Meine Herren Katholiken, Sie werden die Erfahrung machen, daß Sie hinter diesen Fragesatz ein »Ja« setzen müssen, daß es tatsächlich so kommt. Was soll man zu folgendem sagen! Vor wenigen Wochen erschien im »Berliner Tageblatt« — also gewiß an einem sehr unverdächtigen Orte — von einem hervorragenden Angehörigen der humanitären Freimaurerei ein längerer Aufsatz über den Konflikt innerhalb der alten preußischen Logen über die Ansicht, die man innerhalb dieser Logen über die Politik des Außenministers Stresemann, der bekanntlich einen hohen Grad innerhald dieser Maurerei bekleidet, zu hegen hätte. Der humanitäre Maurer im »Berliner Tageblatt« sagte dazu ungefähr, es sei unerhört, daß man in den preußischen Logen gegen Stresemann vorgehe, und daß sogar der Großmeister der Landesloge seine Leute aufrufe, um das heilige Zeichen des Kreuzes sich zu scharen. Nun, ich würde dem Herrn gesagt haben, daß bei vr. ...

Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00000077_01039)

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... Sie erklärten, daß die Gebeine 50 bis 150 Jahre alt seien und aus einer Pest- oder Cholerazeit stammten. Die bürgerliche Presse, an erster Stelle wie immer der »Vorwärts«, hat selbstverständlich es als ihre Pflicht betrachtet, dieses Märchen sofort in die Öffentlichkeit zu bringen. Hätte die Mordkommission ihre Pflicht ...

Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00000077_01483)

Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1927
Bd.: 413. 1924
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-413

ID: 00000097

700 /759

... Was die gemeingefährlichen Krankheiten (Aussatz, Cholera, Fleckfieber, Gelbfieber, Pest, Pocken) anbelangt, so ist das Reich im Jahre 1925 fast völlig hiervon verschont geblieben. Nur eine Reihe von Pockenerkrankungen, die ja immer wieder vom Auslande eingeschleppt werden, sind vorgekommen. Ihre Zahl hat jedoch nur 23**) (mit 9 Todesfällen) betragen. 4. Tuberkulose. Die bereits für 1924 festgestellte Abnahme der Tuberkulosesterbefälle hat erfreulicherweise auch im Jahre 1925 angehalten. * Ohne die ortsfremden Gestorbenen. **) Davon 22(Reichsdeutsche. ...

Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00000097_01152)

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