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Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1885
Bd.: 82. 1884/85
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 yb,A-82
ID: 00018452
121 /759
| ... Ja, meine Herren, wenn umgekehrt von Seiten der freien Vereinigung ein Zoll vorgeschlagen wäre für etwas, das sich auf die Handweberei, auf die Handarbeit stützt, die nun zu konkurriren hat mit einer jetzt hinzugekommenen Maschinenindustrie, da hätte ich einmal die Trauertöne hören wollen, mit denen uns vorgetragen worden wäre: der arme Handwerker, der zu Hause seine Familie ernährt, den wir jetzt von der Pest des Zusammenlebens in der Fabrik bewahren wollen, der noch die alte deutsche Treue im Herzen trägt (Heiterkeit links), — den wollen Sie nicht schützen und wollen ihn dem Moloch der modernen Maschinenindustrie und Technik opfern! So wird das Lied nach verschiedenen Melodien gesungen, je nachdem es gerade paßt. Aber wenn diese Uebergänge schwierig sind, haben wir keinen Grund, ihre Erschwerniß noch dadurch zu vermehren, daß wir ihr nicht die einfachen Hilfsmittel gewähren, welche sie von uns in diesem Falle verlangt, und die gar keine Opfer einschließen. Die Herren sagen uns auch: prinsipiis ollsta. Es wäre so bedenklich, dieses System der temporären Admission oder sonstigen Begünstigung inmitten des Zolltarifs einzuführen, weil es von einem zum anderen fortgeführt werden könnte. Nun ist es doch aber wahr, daß wir dieses Prinzip schon eingeführt haben. Wir haben es z. B. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018452_00125) |
Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1885
Bd.: 85, 1. 1884/85
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 yb,A-85
ID: 00018455
122 /759
| ... Es giebt also unbedingt für die Seuchen löschende natürliche Ursachen, und das Kommen und Gehen aller Epidemien, der Pest, der Cholera, der Ruhr und der Pocken selbst, beweist unzweifelhaft, daß den Zügen der Seuchen zündende und löschende natürliche Ursachen zu Grunde liegen. Warum wollen wir also mit Gewalt bei den Blattern immer Alles nur auf die Impfung allein schieben? Sodann möchte ich noch einzelne Beispiele anführen — bei denen es sich nicht um wenige Menschen handelt, sondern um eine beträchtliche Anzahl —, um die Möglichkeit zu beweisen, daß Bevölkerungen mit gleichen Jmpfzuständen nebeneinander und durcheinander verkehren konnten, bei denen der eine Theil sogar sehr stark von den Blattern mitgenommen war, während der andere kaum davon berührt wurde. In den Jahren 1871 und 1872 ist die stärkste Orts-Epidemie, welche je in Preußen existirt hat, ausgebrochen in der Stadt Bochum, und zwar steht in der Liste der Mortalität Bochum obenan. Es sind von der gesammten Bevölkerung etwa 3^/2 Prozent an den Pocken gestorben. Unmittelbar mit der Stadt Bochum zusammenhängend liegt die Bochumer Gußstahlfabrik mit ihren Arbeiterhäusern, in denen 700 Arbeiter mit ihren Familienangehörigen untergebracht sind. Es ist mir positiv versichert worden — ich berufe mich auf das Zeugniß des Dr. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018455_00089) |
Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1886
Bd.: 86. 1885/86
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 yb,A-86
ID: 00018456
123 /759
| ... Ferner wird ein großer Zufluß von fremden Arbeitern, also auch von Vagabunden, nach der Provinz stattfinden; an der Hand unserer Arbeiterkolonie und der Verpflegungsstationen haben wir uns einigermaßen von dieser Pest gesäubert, und jetzt wird sie von neuem in Aussicht gestellt. Das ist ja nicht erfreulich. Dann wird uns Landwirthen durch den Kanal die Konkurrenz noch stärker gemacht durch die billigere Zufuhr des Getreides, die uns bereits jetzt erdrückt, und die durch Benutzung des Suezkanals von Indien gemacht wird. Es wird der Vortheil angeführt, daß die westfälische Kohle fortan mit der englischen wird konkurriren können. Ja, meine Herren, das sei den Westfalen gegönnt, und ich freue mich als Deutscher, wenn das Geld im Lande bleibt; aber die Preise des Brennholzes werden an der Ostsee sinken, und den vielen armen Haidbauern, die ihren Torf verkaufen, und für die dieser Verkauf einen wesentlichen Theil ihrer Einnahmequellen bildet, wird der Preis auch gedrückt werden. Indessen sehe ich nach der anderen Seite, was die lokalen Folgen betrifft, so läßt sich nicht leugnen, daß für einzelne Theile unseres Landes, hauptsächlich für den Strich, den der Kanal direkt berührt, von Brunsbüttel in steigender Weise nach Rendsburg und endlich für Kiel, den dortigen Anwohnern ein großes Glück, so zu sagen, mit dem Kanal in den Schoß fällt. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018456_00485) |
124 /759
| ... Und drittens sind wir der Ueberzeugung, daß dadurch auch Arbeitsgelegenheit unter das Volk kommt, daß dadurch die „Pest der Arbeitslosigkeit, wie sie vorher genannt ist, einigermaßen beseitigt werde. Wir bedauern nur, daß in der Begründung der Vorlage man so sehr versucht hat, ihr einen militärischen Charakter zu geben. Es heißt ganz direkt: Neben der Sorge für die Kriegsflotte handelt cs sich um die Befriedigung außerordentlich wichtiger wirthschaftlicher Interessen, welche sich seit langen Jahren an das Projekt knüpfen. Diesen Standpunkt akzeptiren wir nicht. Uns scheint denn doch, daß die handelspolitischen und wirthschaftlichen Interessen im Vordergrund stehen, während ein Krieg, bei dem die Flotte in Gebrauch kommen kann, nur eine Eventualität bleibt. Wir wollen zwar auch an den Kosten, die für eigentlich militärische Dinge angesetzt sind, weiter nicht rütteln, weil wir glauben, daß sich eben überhaupt diese beiden Dinge nicht von vornherein trennen lassen, und weil wir wegen der ganz geringen Ausgaben, die nun einmal hier mit unterlaufen, uns dem ganzen Projekt nicht entgegenstcmmen wollen. Aber das will ich betonen: wenn die Ausgaben für die Herstellung dieses Kanals bewilligt sind, dann ist für uns die Sache abgeschloffen. Sollte dieser Kanal, wie vorhin eine andeutende Aeußerung gefallen ist, etwa zur Grundlage dienen für den weiteren Bau von Kriegsschiffen, für Anlage von großen Befestigungen, Kriegshäfen und dergleichen, — dafür bewilligen wir nichts. Für uns ist die Sache abgeschloffen mit den Ausgaben, die sich direkt auf die Herstellung des Kanals beziehen. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018456_00493) |
125 /759
| ... Er versichert, daß der polnische Katholik an seiner Scholle hänge und nicht in die Fremde ziehe, daß Bismarck aber — so sagt der „Osservatore Romano — von der Pest der russisch - polnischen und galizischen Juden nachgerade genug habe, und daß er diesen Zuzug aus Oesterreich und Rußland immer mehr anwachsen sähe und deshalb die Ausweisungsmaßregeln verhängt habe. Merkwürdiger Weise, meine Herren, hat dann gegen diesen Ausspruch des „Osservatore Romano die „Jüdische Presse in der allerschroffsten Weise Front gemacht und das Vatikanische ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018456_00616) |
Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1886
Bd.: 87. 1885/86
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 yb,A-87
ID: 00018457
126 /759
| ... Als letzthin in Pest die Vertreter Oesterreich-Ungarns versammelt waren, um die Revision des österreichischungarischen Zolltarifs zu berathen, haben bei diesen Berathungen vor allen Dingen die in Deutschland in den letzten Jahren angenommenen Zollerhöhungen mitgesprochen, und die Konferenz ist zu dem Resultat gekommen, daß, wenn Oesterreich-Ungarn seine Stelle behaupten wolle in der allgemeinen Handelsfeindseligkeit, über 300 Zollerhöhungen vorgenommen werden müßten! Meine Herren, nachdem der Wettlauf in Zollerhöhungen einmal begonnen hat, werden auch ähnliche weitere Steigerungen nicht ausbleiben. Ich glaube, gerade die Erfahrungen, welche in den letzten Jahren gemacht sind über den innigen Zusammenhang der wirthschaftlichen Verhältnisse auch der entferntesten Länder, werden vielleicht zunächst in der Industrie, aber endlich auch in der Landwirthschaft einer besseren Einsicht zum Durchbruch verhelfen. Wie weit die Wirkungen des thörichten Exportprämiensystems reichen, mögen Sie übrigens aus einem Beispiel ersehen. Als vor 1^2 Jahren, in Folge der deutschen Exportportprämien vor allem, die Zuckerpreise sehr tief heruntergegangen waren, wirkte dieser Preisdruck insbesondere auf Westindien, das sein Hauptprodukt, Zucker, entwerthet sah. Was war die Folge? Eine Menge deutscher Exportindustrien haben unter den schlechten Verhältnißen Westindiens leiden müßen. Dafür, daß der sächsische und märkische Zuckerindustrielle hier aus der Reichskasse ein Geschenk bekam, dafür hat also der Fabrikant und der Arbeiter in Chemnitz büßen müssen. Solche Beispiele zeigen nur, bis in welche Verzweigungen des wirthschaftlichen Lebens jeder solche gewaltsame Eingriff schließlich wirkt. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018457_00014) |
127 /759
| ... Meine Herren, die Pest, an der wir leiden, ist die Deroute in der Valuta der Nachbarländer. (Ah! links. Sehr richtig! rechts.) Und gegen die müssen wir uns schützen. Nun, wir werden uns vielleicht noch ein andermal nächster Tage darüber unterhalten, und die Herren werden dann auch Gelegenheit nehmen, sich darüber zu äußern. Es wurde uns auch — und die Herren lieben cs ja, sich mit landwirthschastlichen Aussprüchen zu waffnen Und sie gegen uns ins Feld zu führen — der Herr Wendorff angeführt, der gesagt hätte, mait solle bloß den sichersten Bau treiben, und er hat Hackfruchtbau als einen solchen angeführt. Meine Herren, der Hackfruchtbau hat geführt zu der Zuckerkrisis im vorigen Jahre! (Lachen links. Sehr richtig! rechts.) —1 Ja, da lachen Sie! Sie denken wohl, unter Hackfrucht ist bloß die Kartoffel zu verstehen? Die Rübe ist auch eine Hackfrucht. (Heiterkeit.) Nun hat Herr Broemel mit ungeheurer Sicherheit die große Streitfrage heute zum Austrage gebracht, wer den Zoll trägt, ob das Ausland oder das Inland. Eine alte Frage. Der eine sagt, das Ausland, — der andere sagt, das Inland; das Richtige liegt in der Mitte: der Zoll wird bald vom Ausland, bald vom Inland getragen, je nachdem die Verhältnisse liegen. Wenn das Ausland z. B. nur nach dem einen Lande, welches den Zoll errichtet, exportiren kann und dahin exportiren muß, so ist es gar keine Frage, daß es den Zoll trägt. Und nun hat uns der geehrte Kollege Broemel auch einen Beweis für unsere Auffassung angeführt; er hat es für sich auch zu fruktifiziren versucht. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018457_00023) |
128 /759
... Es handelt sich darum, wenn man von Pest spricht, daß man doch einmal untersucht, wo denn eigentlich der Ansteckungsherd sich befindet; und aus den Gründen — und auch die Regeln der Klugheit erfordern das — ist es nothwendig, daß wir uns mal vergegenwärtigen, wie denn der Kartoffelfusel in das ganze deutsche Vaterland Eingang gefunden hat. Es ist bekannt, daß im vorigen Jahrhundert sehr wenig Branntwein in Deutschland vom Volke konsumirt wurde. Der Branntwein wurde nicht auf dem Lande gebrannt in dem Maße wie heute, sondern er war an einige Städte gebunden, an die Städte Nordhausen, Ulrichstein, Münster u. s. w.; dann gab es auch noch eine Anzahl kleiner Brennereien. Aber, meine Herren, damals wurde im allgemeinen Korn gebrannt; man verstand es noch nicht, den Kornbranntwein zu entfuseln, sondern er mußte lange lagern, wodurch er einen Veredelungsprozeß durchging, und er wirkte dann nicht so schädlich, als wenn er jung getrunken wurde. Es wurde damals in meinen Jugendjahren und noch früher gewöhnlich „alter Branntwein gefordert. Meine Herren, die Napoleonischen Kriege haben dann den Branntweinkonsum ungeheuer gesteigert durch die Strapazen, die unsere und die französische Armee überall ausgestanden hatten. Im Jahre 1816 hatten wir bekanntlich eine der schlimmsten Mißernten, und durch diese Mißernte ging der Kornpreis enorm in die Höhe und infolge dessen auch der Schnapspreis : der Schnaps kostete damals das Oxhoft, also IV2 Ohm oder 180 Quart, 70 Reichsthaler. ...
... Diese Pest hat erst aufgehört, als die Fruchtpreise wieder andere wurden, 193 ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018457_00665) |
129 /759
| ... Diese Pest spielt ja eine Hauptrolle in der Regierungsvorlage und der Vertheidiger derselben. Da müßte man doch eigentlich die englischen Staatsmänner und Gesetzgeber beglückwünschen, daß sie zeitig genug eingesehen haben, daß dieser Pest entgegengewirkt werden mußte, — was ja auch redlich geschehen ist. Es wurde aber allerdings auch zugleich gesagt, daß die Industrie, von der die Branntweinpest ausgeht, ein wichtiger und ein sehr gesunder Gewerbebetrieb sei. Wie das zusammen harmonirt, das begreife ich eben nicht. Die deutsche Gesammieinnahme an Branntwein und Zoll beträgt also nach den Angaben der Regierung 52 Millionen Mark, und der Herr Finanzminister weist darauf hin, daß wir ein hohes Defizit haben, daß wir in Preußen immer mit Defizit gearbeitet haben, und daß unbedingt ein Ausweg gesucht werden muß, auf welchem diese Kalamität aus der Welt geschafft werden soll. Wir haben ja ein großes Defizit, das wissen wir leider nur zu gut; aber wir wissen auch ganz genau, wodurch das Defizit zu einem großen Theil entstanden ist. Ich finde hier in den Angaben, die die Regierung uns im vorigen Jahr gemacht hat — oder was wir aus den Angaben der Regierung herausgerechnet haben —: daß vom Jahre 1874 bis zum vorigen Jahr wir cs zu einer Reichsschuld von 430 Millionen gebracht haben. 1872 betrugen die Ausgaben für Heer und Marine 262 Millionen, heute 384, also eine Steigerung von 122 Millionen oder ungefähr 50 Prozent. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018457_00666) |
130 /759
| ... Wir können unter keiner Bedingung bei einem Geschäfte, welches die Pest überall verbreitet haben soll, nach den Angaben der Regierung verbreitet hat, mitwirken. Herr Eugen Richter rief gestern: ja, ihr wollt alles verstaatlichen; er hat sogar gesagt: die Sozialisten sind es, die die öffentliche Meinung verwirrt haben, die Regierung sowohl durch ihr Monopol als jene durch ihre falschen Lehren. Meine Herren, es ist aber nicht der Fall, daß wir allein in Deutschland immer an einem Defizit laboriren. Wir bezahlen in Deutschland nicht allein hohe Steuern, sondern das ist auch in denjenigen Ländern der Fall, wo gewissermaßen das Ideal des Herrn Richter verkörpert ist. Ich muß Sie, meine Herren, in dieser Beziehung einmal auf England hinweisen. — Es gehört das insoweit vollständig zur Sache, als man uns diese schweren Vorwürfe gemacht hat, und weil man gewissermaßen so thut, als wenn da, wo alles in dem Manchesterfahrwasser schwimmt, nicht viel zu wünschen übrig bliebe. Ich habe hier das englische Budget von 1879/80 in den Händen. Da finden wir, daß die Zölle eingebracht haben netto 19 169 605 Pfund, die Bier- und Branntweinsteuer hat zusammen eingebracht 25 218 303 Pfund; — ich will die Zahlen hier immer rund lesen. Die Stempelsteuer hat eingebracht 11 306 914 Pfund, und die Grundsteuer, meine Herren, — ich möchte bitten, sich diese Zahlen zu vergegenwärtigen, — nur 1 047 076 Pfund. Also, meine Herren, die Bier- und Branntweinsteuer und die Zölle haben über 45 000 000 Pfund ergeben, während die Grundsteuer nur 1071000 Pfund eingebracht hat. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018457_00669) |
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| ... Das ist eine wahre Pest, die damit in diesen Gegenden einreißt, und die kann allein durch eine energische Gesetzgebung beseitigt werden. (Sehr wahr! rechts.) In anderen Gegenden Deutschlands, wo schon jetzt der Preis des Branntweins so hoch steht, daß der Monopolpreis ihn kaum oder wenig steigern würde, auch in diesen Gegenden wird das Gesetz meiner Auffassung nach eine erhebliche Wirkung üben; denn niemand wird leugnen können, daß zwischen dem hohen Gewinn am Branntweinschank und zwischen dem Konsum von Branntwein, daß zwischen der Zahl und dem Trieb nach dem Besitz von Schankstätten und zwischen dem Besuch vonSchankstätten, derZahl derVergnügungen ein gewisser innerer Zusammenhang besteht. Dafür, daß das der Fall ist, berufe ich mich auf das Zeugniß aller das praktische Leben nur einigermaßen kennenden Männer. Nun dürfen wir ja nicht verkennen die großen Schwierigkeiten, die einer Regulirung dieser Frage gerade in Deutschland entgegenstehen, in den ganz besonderen deutschen Verhältnissen, darin, daß wir es hier in Deutschland, abweichend von den Verhältnissen beispielsweise Belgiens, Englands, Norwegens u. s. w., zu thun haben mit einem Gewerbe von großer Ausdehnung, mit einem großen Exportgewcrbe, welches eine bedeutende Stelle in dem gesummten Erwerbsleben der Nation einnimmt, daß wir es zu thun haben mit der innigen Verbindung dieses Gewerbebetriebes mit der Landwirthschaft. Es wird niemand, es wird kein verständiger Politiker in Abrede stellen, daß jede Regulirung der Branntweinsteuer unmöglich ist, welche nicht auf die Verhältniße der Kartoffelbrennerei, auf die landwirthschaftlichen Verhältnisse der Sandprovinzen Deutschlands Rücksicht nimmt. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018457_00691) |
Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1886
Bd.: 88. 1885/86
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 yb,A-88
ID: 00018458
132 /759
| ... Meine Herren, ferner möchte ich in Betreff der Branntweinpest noch fragen, existirt denn in Deutschland nur die Branntweinpest, wo einmal von Pest die Rede ist? Warum wirft man gerade auf die Arbeiter diesen Makel, als sei unter der arbeitenden Bevölkerung die Branntweinpest vorhanden. Könnte man nicht auch sagen, die Bier- und Weinpest sei vorhanden. Meine Herren, vom Wein z. B. kriegt man nicht nur das Zipperlein und rothe Nasen, sondern man wird davon ebensogut betrunken, oder besoffen, wie ich mich deutlicher ausdrücken will. Befindet sich nicht ein ebenso großer Prozentsatz der besitzenden Klaffen in Spitälern? und liefern sie nicht im Verhältniß eine ebenso große Anzahl Betrunkener? Es ist eine allbekannte Thatsache, daß ein Kommerzienrath vicht auf der Straße liegen bleibt, er wird selbstverständlich von seinen Freunden bei Seite geschafft; aber der Arbeiter, der einmal über den Durst, — was ich nicht billige und selbst auch in diesem Falle sehr scharf und hart tadle, — getrunken hat, betrachtet man als ein Ungeheuer und stößt sofort in die Lärmtrommel der Branntweinpest. Meine Herren, wollen Sie der Branntweinpest entgegenarbeiten, dann läge für Sie nichts näher, — aber dazu haben Sie keine Lust, Sie hindern uns im Gegentheil daran, — so sollten Sie die Arbeitervereine, die Arbeiterbildungsvereine unserer Organisation wirken lassen. Sie werden nie gehört haben, daß unter Sozialdemokraten, die in ihren Vereinen zusammengekommen sind, daß unter diesen eine derartige „Pest grassirt hat. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018458_00690) |
Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1887
Bd.: 94. 1886/87
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 yb,A-94
ID: 00018466
133 /759
| ... Oesterreich-Ungarn geht die bulgarische Frage näher an als uns, gleichwohl hat man jetzt in Pest solche Erhöhungen der Präsenz nicht verlangt, sondern sich mit wenigen Millionen für die alsbaldige Einführung des Repetirgewehrs begnügt. Was Frankreich betrifft, so bleibt es wahr, daß bei 39* ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018466_00282) |
Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1887
Bd.: 95. 1887
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 yb,A-95
ID: 00018467
134 /759
| ... — Darauf ist ihm von dem Herrn Wegener — der Mann hat mir das heute erst erzählt — gesagt worden: Ja, der Stadtverordnete Görki aus Berlin hat ja in Ihrer Wohnung genächtigt, und das ist doch Grund genug, Sie auszuweisen; denn die Anwesenheit eines solchen Mannes wirkt wie eine verheerende Pest. — Es ist doch ganz charakteristisch, in welcher Weise die von dem Herrn Minister von Puttkamer so oft befürwortete loyale Handhabung des Sozialistengesetzes ausgeübt worden ist. Meine Herren, ich will Sie nicht mit Einzelheiten von diesen Stettiner Vorgängen ermüden, ich will nicht darauf zurückkommen, daß, nachdem der kleine Belagerungszustand in Stettin bereits seit sechs Wochen besteht, die Polizei gefunden hat, daß gerade wieder drei Leute am Ostersonnabend ihre Familien verlaßen mußten. Ich will davon schweigen, wie viel Noth, Elend in ganz ungerechtfertigter Weise auf Grund dieses Belagerungszustandes über viele Familien verhängt worden ist; aber, meine Herren, ich meine doch, dessen müßten sich die verbündeten Regierungen bewußt sein, daß, wenn sie von ihren Rechten, die ihnen in dem Sozialistengesetz gegeben sind, Gebrauch machen, sie dieselben mit besseren Gründen zu motiviren haben vor dem Reichstage, als wie es in diesen beiden Berichten geschieht. Meine Herren, die Wirkungen dieser Maßregeln, sie sind von dem Herrn Kollegen Sabor ja bereits angedeutet worden. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018467_00355) |
135 /759
| ... Denn wer einmal sich an das Branntweinsaufen gewöhnt hat, der entwöhnt sich dieser Pest nicht so leicht wieder. (Sehr richtig!) Meine Herren, es ist davon gesprochen, ob denn doch nicht die Konsumbesteuerung von 50 bis 70 Mark zu hoch sei. Wenn ich nun erwäge, daß wir bisher im Steuergebiete ein Erträgniß von etwa 1 Mark 45 Pfennig pro Kopf hatten, Frankreich aber 6 Francs (hört! hört! rechts), Rußland 10 Franks, England 20 Millionen Pfund Sterling oder 10 Mark pro Kopf, Amerika 6 bis 7 Mark oder 77 Millionen Dollars, so kann ich unmöglich daran glauben, daß, wenn wir 100 Millionen mehr erhöben, also noch nicht die Hälfte von jenen Beträgen der anderen Staaten, daß wir dann etwas unerträgliches für unsere Bevölkerung oder die Brenner einführen würden. (Sehr richtig! rechts.) Meine Herren, auf den Hektoliter Alkohol kommen durchschnittlich im Reichssteuergebiete 16 Mark, in Frankreich 125, in England 360, in Rußland 131, in Belgien 89, in den Niederlanden 201, in Schweden 86, in Italien 129 und in Amerika 159 Mark. Ich glaube daher, ängstlich brauchen wir nicht zu sein, daß wir hier des guten etwas zu viel thäten. Die Besteuerung der nothwendigen Lebensmittel verwerfe auch ich, ich bestreite aber, daß der Branntwein ein nothwendiges Lebensmittel ist. (Zuruf links: Das habe ich auch nicht gesagt!) ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018467_00581) |
Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1887
Bd.: 96. 1887
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 yb,A-96
ID: 00018468
137 /759
| ... Im ersten Theile bewies er, daß der Branntwein etwas entsetzlich Schädliches, eine wahre Pest sei. Er schilderte die Nachtheile des Branntweingenusses in so ergreifender Weise, daß ich mit brennender Wange vor ihm stand, denn ich war mir bewußt, am Tage vorher noch einen Chartreuse getrunken zu haben. (Heiterkeit.) Nun, was Herr Miquel beweist, beweist er ja immer glänzend. Ich glaube niemandem zu nahe zu treten, wenn ich sage: er ist der größte Dialektiker in diesem Saale. Aber dem Herrn Miquel genügt es niemals, eine Behauptung glänzend erwiesen zu haben; seinem dialektischen Triebe hat er nur genug gethan, wenn er nachher auch das Gegentheil erweist, und darum kam er im zweiten Theil seiner Rede darauf, welche Wohlthat doch eigentlich der Branntwein sei, wie er Sandwüsten in fruchtbare Aecker verwandelt habe. Der Branntwein, den wir im ersten Theile der Rede als Luzifer kennen gelernt hatten, war plötzlich eine Engelsgestalt, dem als Seraphflügel ein paar Kartoffelschalen auf den Schultern hingen; (Heiterkeit) denn es hieß: Diese Branntweinfrage ist eine große Kartoffelfrage. Fichte hat einmal gesagt: wenn der Deutsche von irgend einem Gegenstände recht aufrichtig überzeugt ist, dann ist er zugleich auch vom Gegentheil überzeugt; und wenn das richtig ist, ist Herr Miquel der deutschesten Deutschester Deutscher. (Heiterkeit.) ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018468_00363) |
Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1887
Bd.: 98. 1887
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 yb,A-98
ID: 00018470
138 /759
| ... Verfasser bemerkt noch, daß in Pest noch immer Gemenge von Berlinerblau und Bleichromat zum Färben von Konfitüren angewandt werden. In einem solchen für Zuckerbäcker bestimmten Gemenge fand er bedeutende Mengen Kaliumchromat. Ballo hat (Polyt. Journ. Bd. 213 S. 440, Dragendorffs Jahresb. 1874 S. 507) aus Veranlassung der in Budapest häufiger vorkommenden Vergiftungen durch Kanditen die letzteren untersucht. Er fand unter 83 gelben Kanditen 31 mit Chromgelb, unter 83 grünen 8 mit grünem Zinnober gefärbt. Auch von Linstow beschreibt in der Vierteljahrsschrift für gerichtliche Medizin Bd. 20 S. 60 zwei tödtlich endende Vergiftungen mit Bleichromat. Zwei Knaben von 1^/4 und 31/2 Jahren verzehrten sechs gelbe Zuckerbienen, welche zur Verzierung eines Gebäckes gedient hatten und deren jede 0,0042 A Bleichromat enthielt. In Paris haben Konditoren ebenfalls bei ihren Waaren Bleichromat zum Färben verwandt; diese Unsitte ist auch auf die Provinzen übergegangen. Dr. Galippe fand in 100 8 Gebäck im Departement Oise 0,069 8 Bleichromat (Dragendorffs Jahresb. 1879 S. 244). Endemann in New-Uork fand unter gelbgefärbten 113 Chrom. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018470_00130) |
Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1888
Bd.: 101. 1887/88
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-101
ID: 00018473
139 /759
| ... Ich will die Sozialdemokratie bekämpfen auf Leben und Tod, mit jedem gesetzlichen Mittel; ja die Sozialdemokratie ist eine wahre Pest (Rufe: Oh! oh! Heiterkeit) —1 eine wahre Pest; ich bedaure, daß Sie von der sozialdemokratischen Partei der Ansteckung verfallen sind (Heiterkeit), und wir müssen thun, was in unseren Kräften steht, um sie zu bekämpfen und zu beseitigen, aber mit den rechten Mitteln und nicht mit solchen verkehrten Mitteln, wie der vorliegende Gesetzentwurf es thun will. Nun ist aber der Zustand, wie er jetzt besteht, durch das in Geltung befindliche Gesetz geschaffen, und es fragt sich, nachdem dieser Zustand einmal so vorhanden ist: wie haben wir weiter vorzugehen? Da freue ich mich außerordentlich, daß ich mit den Nationalliberalen, die sonst ja meine Freunde nicht sind, (Lachen bei den Sozialdemokraten) —1 sie sind sonst ja sehr liebenswürdige Leute — (Heiterkeit) ein gutes Stück zusammengehen kann. Die Herren haben durch den Mund des Herrn Professors (Heiterkeit) (L) uns ja dargelegt, daß sie das Gesetz an sich nicht fortdauern lassen wollen, daß sie die Aufhebung desselben wünschen, daß sie die Verschärfungen ablehnen, daß sie aber doch auf zwei Jahre zu dem Zwecke es bestehen lassen wollten, damit die Zeit benutzt werde, um anderweitige gesetzliche Maßregeln herbeizuführen. Meine Herren, ich hätte gewünscht, daß der verehrte Herr seine Gedanken und die seiner Freunde über die Reform, die er dabei im Sinne hat, näher dargelegt hätte. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018473_00660) |
Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1888
Bd.: 102. 1887/88
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-102
ID: 00018648
140 /759
| ... 1077 (^) und rohem Spiritus hergestellt, zu einer wahren Pest geworden war. Von allen den Herren, die in jenen Gegenden leben, und selbst von denjenigen, die ein Lebensinteresse an ihren Brennereien hatten, hörte ich immer sagen: das sind Zustände, die wir nicht mehr ertragen können! — Ich höre nun aus diesen Gegenden, daß dort der Schnapskonsum ganz wesentlich herabgegangen ist. Das, meine Herren, ist, wenn es auch manchem Brenner wehethut, ein Effekt, über den ich mich freue im Interesse unserer ganzen Nation. (Bravo!) Präsident: Der Herr Abgeordnete Dr. Barth hat das Wort. Abgeordneter Dr. Barth: Insofern kann ich dem Herrn Abgeordneten von Helldorff Recht geben, als er konstatirte, daß in der That aus dem Gesetz, wie es vom Reichstag an-.genommen wurde, mit Nothwendigkeit ähnliche Folgen hervorgehen mußten, wie sie uns jetzt beschäftigen. Meines Erachtens liegt der wesentliche Grund, weshalb so viel Unzufriedenheit aus dem Gesetz hervorgegangen ist, in dem Umstand, daß die Steuersätze von vornherein zu hoch gegriffen waren, und deshalb mit Nothwendigkeit ein starker Rückgang des Konsums herbeigeführt werden mußte. Dem Umstand, daß die Produktion dem Rückgang des Konsums nicht rechtzeitig und nicht genügend gefolgt ist und vielleicht auch nicht folgen konnte, ist es wesentlich zuzuschreiben, daß wir jetzt derartig niedrige Preise haben, wie sie seitens der Herren Spiritusbrenner beklagt werden. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018648_00387) |
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