Bitte beachten Sie die Hinweise zu den Recherchemöglichkeiten.
Durchsuchbare Seiten: 390869 - Treffer auf 759 Seite(n)
Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1889
Bd.: 106. 1888/89
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-106
ID: 00018654
141 /759
| ... Ich habe mich im letzten Herbst bei unseren Getreidefirmen ganz genau erkundigt und hier erfahren, daß ein Waggon Weizen, den dasselbe Haus von Pest an demselben Tage nach Lindau fakturirte und einen gleichen nach Romanshorn, wo ganz genau bei dem gleichen Zollsatz die Faktura an die Münchener Firma, die diese beiden Wagen laufen ließ — den einen nach Lindau und den anderen nach Romanshorn —, genau um 500 Mark, also um den Betrag des Zolls, theurer war. Es ist das ein so eklatantes Exempel, daß ich gar nicht weiter darauf einzugehen brauche. Meine Herren, während es im Norden meist Roggen ist, ist es bei uns im Süden Weizen und Gerste, was wir überführen. Unsere Bäcker sagen, sie können den ungarischen Weizen nicht entbehren; unsere Brauer — es sitzt ja einer der Herren in unserer Mitte, der eines der größten Braugeschäfte hat, er wird es mir vielleicht bestätigen —, auch bei uns ist man nicht im Stande, den ganzen Bedarf an Gerste, wenigstens in so feiner Qualität, zu produziren, wie sie unsere Brauindustrie nothwendig hat, und das Verhältniß ist so, daß eben diese feine mährische Gerste, selbst auf unserem Münchener Markt, noch einige Mark höher bezahlt wird als die bayerische. Meine Herren, es liegt mir nichts ferner, als eine agitatorische Thätigkeit heute; ich könnte im Gegentheil dem Herrn von Heydebrand und der Lasa gegenüber erwidern: was wir von ihm gehört haben, sind wenig Thatsachen, aber sehr viele Expektorationen. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018654_00120) |
Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1890
Bd.: 111. 1889/90
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-111
ID: 00018661
142 /759
| ... Wir haben bei uns in Aachen — erlauben Sie mir, die Erfahrung anzuführen — eine große Versuchung zum Branntweingenuß; jeder, der ein Herz hat für den Arbeiterstand, muß einsehen, wie zu allererst der Pest des Branntweins entgegenzutreten ist. Das haben unsere Pfarrgeistlichen, und zwar die besten Pfarrer, eifrig versucht; sie haben aber keinen Erfolg erzielt. Es kamen die Jesuiten nach Aachen; sie haben tüchtige Männer für diesen Zweck ausgesucht, einer hat sich ganz zur Verfügung gestellt. In wenigen Jahren ist ihm gelungen, eine Vereinigung von 2200 Arbeitern zu bilden aus den früher dem Branntweingenuß arg verfallenen Arbeitern. Meine Herren, dadurch ist ein ganz anderer Geist in die Familien eingezogen; das kann Ihnen jeder bestätigen, der unsere Verhältniße gekannt, der Augenzeuge der erzielten Leistungen gewesen ist. Ich habe dies miterlebt, gehöre seit 30 Jahren dem Stadtrath in Aachen an, i stamme aus einer industriellen Familie; meine Brüder sind selber Industrielle. Ich war also wahrlich in der Lage, mir ein zutreffendes Urtheil bilden zu können. Auch in Gelsenkirchen und in Bochum wäre dies von entscheidendem Einfluß gewesen. Sie haben gesehen, wie die Leute dort fortgerißen worden sind. Man hat gesagt, es wäre eine elementare Gewalt gewesen; nein, meine Herren, es war das verderbliche Beispiel einzelner; in Gelsenkirchen hat es angefangen mit den Schleppern und jüngsten Leuten. Darum halte ich für unermeßlich wichtig, daß unsere Fabrikinspektoren selbst gläubige Persönlichkeiten sind, daß sie selbst Religion haben und Achtung vor der Religion zeigen. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018661_00297) |
143 /759
| ... Was nun die jetzt diskutirten Maßregeln betrifft, so ist —1 um zunächst über die dänische Schweineeinfuhr zu sprechen —, vor 2 Jahren zum erstenmal in Skandinavien die sogenannte amerikanische Schweinepest, die sogenannte Hogcholera, erschienen; sie ist da außerordentlich heftig, mörderisch aufgetreten; in Fünen, Seeland, besonders in der Umgegend von Kopenhagen sind viele Tausende von Schweinen dieser Pest erlegen, und, wie es meist bei dem ersten Auftreten von Seuchen ist, so sind die ersten Erscheinungen die heftigsten, und die Morbidität bei weitem am größten gewesen. So ist es auch in Dänemark gewesen. Diese Angelegenheit ist von hier aus mit dem größten Interesse verfolgt worden; es sind deutsche Veterinärärzte hingeschickt worden, um an Ort und Stelle die Frage zu studiren. Im vorigen Jahr, bis zum Herbst 1888, war die Seuche in weiter Ausdehnung vorhanden, trotzdem die dänische Regierung mit sehr viel Sachkunde und mit großer Energie dieser Seuche zu Leibe gegangen ist. Wenn wir in demselben Moment, also vor nunmehr 2 Jahren, wo die Seuche dort ausgebrochen ist, uns sofort entschlossen haben, die Grenze zu sperren, so, glaube ich, hat die preußische und die deutsche Veterinärpolizei nichts weiter gethan als ihre verdammte Pflicht und Schuldigkeit, die deutsche Landwirthschaft vor einer großen gefährlichen Seucheninvasion zu bewahren. (Sehr richtig! rechts.) Wir haben thatsächlich bisher den Erfolg gehabt, daß diese Seuche in Deutschland noch nicht aufgetreten ist. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018661_00410) |
Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1890
Bd.: 113. 1889/90
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-113
ID: 00018663
144 /759
| ... Dezember Schreiben desSenatszu Hamburg, wo nach derselbe auf die Gewährung von Dispensen zu Gunsten Hamburgs verzichtet Anlage: Bericht des Hamburgischen Staats-Thierarztesüber die Schweine319 pest in Dänemark 319 18. Dezember Rundschreibende-Reichskanzlers an die Regierungen der BundeSseestaaten, betreffend Schutzmaßregeln bei etwaiger Einschleppungder Seuche in das Inland 321 Nr. Datum. A rr h «r 1 t.1I Seite. 1888. 14. 7. Januar Auszugaus einem Bericht des Professors Dr. Schütz,Direktorsderthierärztlichen Hochschule zu Berlin, betreffend die Schweinepest in Dänemark.... 321 15 2. Februar Bericht des Kaiserlichen Gesandten in Kopenhagen, betreffend erneutes Auftreten der Seuche in Dänemark 323 16. 3. März Bericht desselben, den gleichen Gegenstand betreffend 323 17. 10. April Bericht des Kaiserlichen Generalkonsuls in Stockholm, betreffendNeuausbrücheder Seuche bei Stockholm 323 18. 29. September Schreiben des AuswärtigenAmts,betreff send einen Seuchensall bei Stockholm . 323 19. 3. Oktober Bericht des Kaiserlichen Gesandten in Stockholm, betreffend das Auftreten der Schweinepest auf der Insel Wermdö . 323 20. 15. Oktober Bericht des KaiserlichenKonsulatsverwesers in Kopenhagen, betreffendveterinäreMaßregeln in Dänemark 324 21. 17. Oktober Bericht des Kaiserlichen Gesandten inStockholm,betreffend den Stand der Seuche in Schweden 324 22. 26. Oktober Bericht des Kaiserlichen Gesandten inKopenhagen,betreffend Nachrichten der „Berlingschen Zeitung über neue Krank heitserscheinungen bei Roeskilde . . . Anlage: Übersetzung der betreffenden Notiz der „Berlingschen Zeitung 324 324 23. 27. Oktober Bericht des Kaiserlichen Generalkonsuls in Stockholm,betreffendSeuchenfallbei Helsingborg 324 24. 29. Oktober Bericht des Kaiserlichen Gesandten inKopenhagen,betreffend Nachrichten der „BerlingschenZeitung über denSeuchenfallbei Roeskilde ! ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018663_00293) |
145 /759
| ... Gestattet ist g) in den Regierungsbezirken Breslau und Liegnitz: die Einfuhr von Schweinen aus Oesterreich-Ungarn, b) im Regierungsbezirk Oppeln: die Einfuhr fetter Schweine aus Russisch-Polen und Oesterreich-Ungarn auf dem Landwege an bestimmten Grenzpunkten, sowie die Einfuhr fetter Schweine aus Ungarn mittelst der Eisenbahn über Oderberg, sofern diese Schweine 10 Tage lang in Steinbruch bei Pest in Quarantäne gestanden haben, e) im Königreich Sachsen: die Einfuhr von Borstenvieh aus Böhmen über fünf Stationen, ä) im Königreich Württemberg: die Einfuhr von Schweinen aus Oesterreich-Ungarn, 6) im Großherzogthum Baden: die Einfuhr von Schweinen aus Oesterreich-Ungarn über Konstanz an einem bestimmten Wochentage. Die Königlich bayerische Regiemng hat von dem im Februar d. I. erlassenen allgemeinen Verbot der Ein- und Durchfuhr von Schweinen aus Oesterreich-Ungarn neuerdings zu Gunsten von Provenienzen des Marktes zu Steinbruch in Ungarn eine Ausnahme gestattet, da in den letzten Monaten bayerische Schlachtviehhöfe vielfach mit ungarischen Schweinen beschickt wurden, welche über außerbayerische Grenzstellen in das Inland gelangt sind. Bei dieser Sachlage sind seither, beziehungsweise werden noch jetzt regelmäßig bedeutende Mengen von Lchwarzvieh hauptsächlich über die Zollämter Oderberg, Kattowitz, Bodenl bach, Asch, Furth und Salzburg in das Inland eingeführt. Für das Jahr 1888 stellt sich die Jmportziffer hinsichtlich Oesterreich-Ungarns auf etwa 170 000 Stück, hinsichtlich Rußlands auf etwa 75 000 Stück (ausschließlich der Spanferkel). ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018663_00322) |
Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1890
Bd.: 121. 1890/92
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-121
ID: 00018671
146 /759
| ... Der nächstbedeutendste Punkt Cinja liegt an den drei großen Seen, und würde mit der Ueberwachung dieser, die hier durch ein bewaffnetes kleines Dampffahrzeug außerordentlich erleichtert wird, von Deutschland aus Alles gethan sein, was sich gegen diese afrikanische Pest überhaupt thun läßt und, was mehr sagen will: es würde zweifellos von Erfolg gekrönt sein. Bis jetzt habe ich nur eine Station und einen Beobachtungsposten im Innern errichten können, die erste ist Mpuapua, der Engpaß, durch den die größte afrikanische Sklavenkarawanenstraße hindurchführt, und wo ich auch im Stande bin, mit Gewalt meine Maßnahmen zu unterstützen. Der andere am Kilimandscharo ist vorläufig nur ein Beobachtungsposten, da es mir meine Mittel nicht erlauben, auch hier eine entsprechende Truppe zu stationiren. Aus den im Eingang dieses Berichts angeführten Gründen und weil ich von der Küste aus die Sklavenjäger durch Ueberwachung des Imports von Waffen und Munition schwächen kann, ist jedenfalls die Besetzung der Küste zunächst der wichtigste Schritt. Es sind die Araber, als welche man mit einem Worte die Partei der Sklavenjäger bezeichnen kann, durch solche Maßnahmen schon jetzt geschwächt. Ihr Ruf der Unüberwindliche ist nach den Vorgängen an der deutschen Küste zerstört und dadurch am besten ein weiteres Vorgehen gegen das Innere vorbereitet und die Unterdrückung dieses schrecklichen Menschenhandels in Wege geleitet, die zum Erfolge führen müssen, wenn ihr natürlicher Fortgang nicht durch Entziehung der nothwendigsten Mittel unterbrochen wird. gez. Wißmann. An das Auswärtige Amt Berlin. 55. Telegramm. Lindi, den 10. Mai 1890. Eingegangen in Berlin am 12. Mai 1890. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018671_00257) |
Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1891
Bd.: 115. 1890/92
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-115
ID: 00018665
147 /759
| ... Als im Jahre 1885 auf dem bekannten internationalen Kongreß in Pest zuerst der Gedanke einer schutzzöllnerischen Verbindung zwischen uns und Oesterreich ausgesprochen wurde in der Form eines mitteleuropäischen Zollbundes, da griff man auch, soweit ich es habe verfolgen können, in unserer Gegend diesen Gedanken mit großer Sympathie auf, weil man zunächst die größeren Sympathien für die guten Beziehungen mit Oesterreich hegte, und weil man dadurch hoffte, ähnlich, wie auf dem politischen Gebiet, so auch auf wirthschaftlichem Gebiet ein Defensivbündniß von Mitteleuropa gegen das außereuropäische Ausland, wozu ich in wirtschaftlicher Beziehung auch Rußland und die Donauländer rechnen muß, bilden zu können. Dieser Charakter des defensiven Bündnisses war, wie mir damals schien, der Landbevölkerung im Westen ein durchaus sympathischer. Nachdem aber über die Verhandlungen mit Oesterreich viele allerdings unkontrolirbare Nachrichten durch die Zeitungen gegangen sind, hat eine sehr große Beunruhigung anstatt der Sympathie diesem Gedanken gegenüber Platz gegriffen, und man will bei der ländlichen Bevölkerung des Westens unter keinen Umständen ein Aufgeben der fetzigen landwirtschaftlichen Zölle. Und Sie werden sehen, sollte dieser Versuch gemacht werden, so wird im Westen in der ganzen ländlichen Bevölkerung, auch in der kleinen, eine sturmartige Bewegung durch das ganze Land gehen. Meine Herren, nun möchte ich noch einige Worte sagen, nicht zu den, wenn ich es so nennen soll, sachlichen Ausführungen der Herren Redner der Sozialdemokratie, sondern vielmehr zu ihrer Taktik. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018665_00292) |
Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1891
Bd.: 124. 1890/92
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-124
ID: 00018674
148 /759
| ... Man findet es billig, Schutzgesetze gegen exotische Plagen wie Cholera, Pest, gelbes Fieber u. s. w. aufzustellen, die uns nur selten aufsuchen, und diese Maßregeln haben die allgemeine Zustimmung gefunden; warum dieser Wunsch des Gehenlassens, wenn es sich um Pockenkrankheit handelt, eine nicht weniger gefährliche und fast permanente Plage, die jährlich Tausende von Opfern erheischt? Man bemeffe nur den Verlust, der aus den Krankheitstagen, aus den daraus folgenden Gebrechen, aus den Todesfällen u. s. w. entsteht, und man wird nicht leugnen können, daß es sich hier um eine soziale Frage erster Ordnung handelt. Ein französischer Hygieniker, Plochard, schätzt auf 9—10 Mill. den Verlust, den Frankreich noch jährlich durch die Pocken erleidet. Man müsse bedenken, daß das Impfen keinen absoluten, sondern nur einen relativen, freilich sehr erheblichen Schutz gewähre, daß deshalb in einer nicht geimpften, also der Gefahr der Erkrankung an den Pocken leicht ausgesetzten Umgebung, auch das einzelne geimpfte Individuum mehr gefährdet sei, als in einer durch Impfung geschützten Umgebung, daß dagegen durch das Geimpftsein der Umgebung der Schutz, welchen der Einzelne durch die Impfung sich erworben hat, erhöht wird. Ein Gesetz, das den Zwang vorschreibt, kann allein und nur zu einem Theile der Unwissenheit, der Nachlässigkeit, dem schlechten Willen, all den Sophismen, die erdacht worden sind und die noch erdacht werden, um die Ansichten derer zu bekämpfen, die gesehen, beobachtet und ihre Augen der Gewißheit nicht erschlossen haben, entgegenarbeiten. Hoffen, daß ohne Zwang dasselbe Ziel erreicht wird, hieße sich mit Chimären schmeicheln. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018674_00398) |
149 /759
| ... De Pest. n an die efrauen kenhäusern gebrachter rletzter. Rer K in Kran unter! Ve Pers. rten an Inder kenhäusern gebrachter rletzter. Rente Aszende Krar häu unterge Verle Pers. y an Uten in rkensern brachter !tzter. Ku Verpj kosj Kranl ge Pers. r- und slegungsien an kenhäuser zahlt. Abfind a Auslc Pers. ungen n rnder. 12. 13. 14. 15. ^ 16. 17. 18. 19. 20. 21. 22. 23. 24. 25. 26. — — — , -- - — — — — — — — — — 51.60 115,20 17,42 100,00 345,73 151. 152. 153. 151 155. 156 157. 158 159. 160. 11 794.4k — — 6 172.53 4 32,70 — — 4 317,18 — — 12 430.94 2 686 237 178.23 101 11 470,91 191 5 118,68 353 7 383,32 10 196,69 329 35 085.46 — — 1 854 272.21 11 94.41 — — 6 172,68 4 32,70-— — 4 317,18 — — ; 42 430,94 2 697 237 972,6« 101 i 11 470.91 197 5 291,21 537 7 416.02 10 196,69 333 35 402.64 1 866 703,15 Aktenstücke zu den Verhandlungen des Reichstages 1890/91. 376 ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018674_00493) |
Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1892
Bd.: 118. 1890/92
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-118
ID: 00018668
151 /759
| ... Und fürwahr, dieser Eindruck muß abgeschwächt werden, wenn wir gegenseitig zum wirthschaftlichen Kriege rufen, und wenn in den Parlamenten zu Rom, Wien, Berlin und Pest die Frage erwogen wird, nicht wie man den Bundesgenossen nützen, sondern wie man sie bekämpfen, wie man sie wirthschaftlich schädigen kann, wie man Handel und Wandel unterbinden kann! Und, meine Herren, ein weiterer Zweck unserer politischen Bündnisse ist es, im Falle der Gefahr fest zusammen zu stehen, Schulter an Schulter. Wollen wir gemeinsam auftreten, so müssen wir uns durch Stärkung unserer wirthschaftlichen Kräfte vorbereiten, und es wäre die schlechteste Vorbereitung für jene äußerste Stunde, wenn wir jetzt uns einstweilen wirthschaftlich schwächen wollten. Ich beschränke mich auf diese Worte; mir liegt lediglich daran, meinem hochverehrten Herrn Vorredner, dem ich von Herzen für seine freundlichen Worte, die er an mich gerichtet hat, danke, — mir liegt lediglich daran, klarzustellen, daß bei der schließlichen Abstimmung über diese Verträge doch nicht nur Zölle auf Getreide, auf Verschnittweine und andere Dinge, sondern auch wichtigere Gesichtspunkte in die Wagschale fallen. (Bravo! rechts.) Vizepräsident Graf von Ballestrenn Das Wort hat der Herr Abgeordnete Freiherr von Pfeilen. Abgeordneter Freiherr vor» Pfetten-Arnbach: Meine Herren, wenn ich Sie ersuche, mit mir in einige Erwägungen über die Wirkungen der landwirthschaftlichen Zölle einzutreten, so muß ich Sie vor allem bitten, die ganz exorbitante Preissteigerung, welche der Roggen in der jüngsten Zeit erfahren hat, außer Berechnung zu lassen. Ich glaube, daß 480* ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018668_00527) |
152 /759
| ... Ich will nur erwähnen, daß diese Refaktien allein für die kurze Linie Pest-Wien im ungarischen Verkehr bis auf 2 Mark 24 Pfennige nach unserem Gelde für den Doppelzentner gehen, daß diese Refaktien immer weiter ausgedehnt werden. Diejenigen von Ihnen, meine verehrten Herren, welche sich mit dem Frachttarif beschäftigt haben, werden ungefähr wissen, was eine solche Refaktie bedeutet. Meine Herren, ich bin nun der Meinung, daß die österreichische Regierung auch beim besten Willen sehr schwer in der Lage sein wird, die Anwendung der Refaktien in einem für Deutschland ungünstigen Sinne zu verhindern. Ich könnte erwähnen, daß das Refaktienwesen in Oesterreich - Ungarn gesetzlich zulässig ist, während es bei uns verboten ist. Sehr viele österreichischungarische Eisenbahnkonzessionen enthalten sogar ausdrücklich die Genehmigung, Refaktien anzuwenden, ohne daß geheime Refaktien ausgeschlossen sind. Eine Wandlung zum Bessern wurde versucht seitens der österreichischen Regierung nach Abschluß des deutsch-österreichischen Handelsvertrags am 15. Dezember 1878; wenige Monate später sah sich der österreichische Handels- und Eisenbahnminister bewogen, durch Erlaß vom 12. März 1879 den Bestimmungen von Art. 15 dieses Vertrages Rechnung zu tragen und die Veröffentlichung aller Frachtbegünstigungen anzuordnen. Aber die österreichischungarische Eisenbahnverwaltung befand sich sehr bald außer Stande, diese Anordnung aufrecht zu erhalten; denn bereits durch Ministerial- (v) erlaß vom 31. Dezember 1879» also in demselben Jahre noch, wurde der Generalinspektion die Befugniß ertheilt, in Fällen, wo nach ihrem Ermessen die Veröffentlichung einer Refaktie inländischen Verkehrsanstalten gegenüber ausländische Konkurrenz benachtheiligen würde, hiervon zu dispenstren. (Hört! hört !) ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018668_00628) |
153 /759
| ... Aus der Erklärung des Herrn Ministers von Baroß in Pest geht mit absoluter Sicherheit hervor, daß dem so ist. Wenn ich die Denkschrift getadelt habe, so habe ich weniger das getadelt, was in der Denkschrift steht, als vielmehr die Lücken in der Denkschrift, daß man es vermieden hat, uns alle die Konsequenzen, welche in diesem Vertrage liegen, rechtzeitig darzustellen, und ich appellire an Ihre Unparteilich-(L) keil, Sie werden mir zugeben, daß meine Kritik keine ganz ungerechtfertigte ist. (Lebhafter Beifall rechts.) Präsident: Das Wort hat der Herr Abgeordnete^ Schräder. Abgeordneter Schräder: Meine Herren, der Herr Vorredner hat den größten Theil seiner Rede ausgefüllt damit, uns die Eisenbahnzustände in Oesterreich-Ungarn zu schildern, aus welchen er abnimmt, daß unsere ganze Zollpolitik nichtig gemacht werden könne durch die Anwendung der österreichischungarischen Eisenbahntarife. Er hat die Thatsachen, die er angeführt hat, wesentlich entnommen einer früheren, nicht der jetzigen Zeit. Er hat sich auf die Jahre 1879 und 1883 bezogen und hat vergessen, daß dazwischen andere Ereignisse eingetreten sind, welche auch die Haltung der österreichischungarischen Eisenbahnpolitik zu ändern geeignet sein würden. Diese allgemeinen Darlegungen führten den Herrn Abgeordneten Grafen von Kanitz zu der Annahme, daß eigentlich unsere ganzen Zolltarife nutzlos seien, ganz werthloS gemacht werden könnten durch die Anwendung der Eisenbahntarife. Nun, wenn dem so ist, so sehe ich nicht ein, warum der Herr Abgeordnete Graf von Kanitz jetzt mit solchem Eifer Zolltarife aufrecht zu erhalten sucht, die nach seiner eigenen Meinung werthlos sind. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018668_00631) |
Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1892
Bd.: 119. 1890/92
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-119
ID: 00018669
154 /759
| ... in Pest bestehen; solche Leitungen wirken nicht leicht störend. Die elektrischen Bahnen haben vielleicht eine große Zukunft, wenn wir erst in der Entwicklung der Akkumulatoren, der Aufspeicherungsapparate für Elektrizität, weiter gekommen sind. Dann haben wir ebenfalls keine besonderen Störungen für die Telegraphenleitungen oder Fernsprechleitungen zu befürchten. Die vom Herrn Vorredner gemachte Angabe, daß die Pferdekraft zu 3^/, Pfennig geliefert werden kann — ich nehme an, daß Herr Dr. Siemens gemeint hat: für die Stunde — ist jedenfalls noch recht weit von ihrer Erfüllung entfernt. (Sehr richtig!) Es müßte da doch wohl erst eine genaue Berechnung eingesehen werden, um diesen überaus niedrigen Preis zuzugestehen. Die Kabelfabrikanten sollen, wie Herr Dr. Siemens erwähnte, in große Begeisterung ausgebrochen sein auf meine Behauptung, daß unterirdische Leitungen sich nicht stören. Diese stören sich allerdings nicht; aber ich habe, wie Sie in dem Kommissionsbericht finden werden, hinzugefügt, daß es aus technischen Gründen gar nicht möglich sei, in den Städten vder als Fernleitungen unterirdische Leitungen in ausgedehntem Maße zu Fernsprechzwecken zu verwenden. Es ist nicht möglich, durch lange unterirdische Leitungen genügend zu sprechen. Der Beweis für die Möglichkeit des Sprechens wird nicht etwa dadurch geliefert, daß man zwischen London und Paris unter Benutzung eines den Kanal durchquerenden Kabels sprechen kann; denn dieses Kabel ist durchaus nicht lang. Ich habe nicht gemeint, daß ein Kabel von 20 bis 30 Kilometer Länge nicht geeignet sei; man kann ja unter Umständen durch ein längeres Kabel sprechen. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018669_00726) |
Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1893
Bd.: 127. 1892/93
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-127
ID: 00018680
155 /759
| ... Ich sage: es ist bedauerlich, daß das vorausgeschickt werden muß; denn welcher vernünftige Grund läge bei normalen Verhältnissen eigentlich vor, etwas derartiges sagen zu müssen, da doch jedermann dasselbe Interesse hat, diesem widerwärtigen Verbrechen so entgegenzutreten, daß, wenn es möglich wäre, diese Pest ein für allemal beseitigt werden könnte! Indessen, meine Herren, (6) mit dem entwickelten politischen Leben mag auch eine gewisse Schärfe und Herbigkeit im Tone der Diskussion naturgemäß eingeriffen sein; ich meine aber, wenn wir das erkennen und bis zu einem gewissen Grade erklärlich, und ich möchte sagen: entschuldbar, finden, so werden wir doch alle gern bereit sein, uns in dem Wunsch zu vereinigen, daß das nicht weiter so gehe; und wir werden dann, jeder an seinem Theil, bereit sein, dazu beizutragen, daß in dieser Beziehung einiger Wandel geschaffen werde. Ich werde mir daher an meinem Theil mit dem, was ich mir bisher erlaubte zu sagen, selbst gedient sein lassen und aus dieser rein juristischen Diskussion alles ausscheiden, was eine bedenkliche Tendenz verrathen könnte, auf Nachbargebiete, die eigentlich entlegene Gebiete sind, auszuschweifen, und mich an das halten, was für den Gesetzgeber das allein Maßgebende sein darf, nämlich die Greifbarkeit, die Solidität und die Möglichkeit einer rationellen Applikatur der vorgeschlagenen Gesetzesbestimmungen. Nun hat mir mein Herr Vorredner ein Beispiel gegeben, dem ich von ganzem Herzen bedaure nicht mit jener Bereitwilligkeit folgen zu können, die ich gern an den Tag lege. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018680_00690) |
156 /759
| ... Der Herr Vorredner auf der linken Seite hat erklärt, daß auch er und seine Freunde diese Pest bekämpfen wollen und stets bereit seien, sie zu bekämpfen. Ich sehe daraus, daß auch er das Vorhandensein von Auswüchsen auf diesem wirthschaftlichen Gebiet anerkennt; aber ich habe von der Bereitwilligkeit, sie mitzubekämpfen, nicht viel wahrgenommen. Denn er hat ja erklärt, daß er deshalb allein, weil die Wurzel des Uebels nicht auszurotten sei, und weil das in den Motiven auch zugegeben ist, sich mit keiner der vorgeschlagenen Bestimmungen von vornherein einverstanden erklären könne; er hat sogar erklärt, daß er von dem Gesetze — wenn ich ihn richtig verstanden habe — schlimmere Folgen fürchte als vom Wucher selbst. Nicht einmal mit der Verpflichtung, die der letzte Paragraph des Entwurfs vorschreibt, hat der Herr Vorredner sich im allgemeinen einverstanden erklären können. Ich bin dagegen auch hierin mit dem Herrn Staatssekretär der Ansicht, daß diese Bestimmung am wenigsten Anstand erregen kann; denn es wird hier von dem, der gewerbsmäßig Geldund Kreditgeschäfte besorgt, kaum mehr verlangt, als von jedem ordentlichen Geschäftsmann theils seitens des Gesetzes, theils nach der Uebung verlangt wird. Was etwa mehr verlangt wird, ist nur das, daß, auch ohne daß der betreffende Kunde es verlangt, innerhalb einer gewissen Zeit ihm Rechnung gegeben werden soll, und daß, wenn diese Rechnungslegung nicht in Ordnung ist, dann eine Ordnungsstrafe darauf erfolgt. (6) Bei den Kaufleuten sind noch ganz andere Folgen, mindestens ebenso schwere, darauf gesetzt, wenn ihre Buchführung und demgemäß die darüber gegebenen Auszüge nicht in Ordnung sind. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018680_00696) |
Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1893
Bd.: 128. 1892/93
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-128
ID: 00018681
157 /759
| ... Sogar der Minister von Barosz in Pest hat sich in diesem Irrthum befunden. Er hat damals in einer Rede gesagt — ich habe die Sätze wörtlich hier —: Ich weiß nicht, welche Vereinbarungen Deutschland mit Amerika treffen wird. Also er bildete sich ein, daß dieses Meistbegünstigungsverhältniß, welches thatsächlich zwischen Deutschland und Amerika bestand, möglicherweise in Bezug auf diese Verträge nicht in Wirkung treten würde. Nun liegt die Sache so, daß wir einmal mit allen Staaten der Welt, mit alleiniger Ausnahme von Rußland — dazu könnte ich noch rechnen Spanien und Rumänien, mit denen Vertragsverhandlungen schweben — in einem Meistbegünstigungsverhältniß stehen. Daß diese Situation auf die Dauer sehr schwer aufrecht zu erhalten ist, gebe ich vollkommen zu. Meine Herren, nun einige Worte zu dem verehrten Herrn Abgeordneten Dr. Barth. Der hat gestern einen Grundsatz ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018681_00377) |
Verhandlungen des Reichstages. - Berlin, 1893
Bd.: 129. 1892/93
Signatur: 4 J.publ.g. 1142 y,A-129
ID: 00018682
158 /759
| ... Statt dessen hat man mit eingezogen die Pest, den Flecktyphus, das gelbe Fieber und die Pocken, und diese Krankheiten subsumirt unter den Begriff der gemeingefährlichen Krankheiten. Nun, meine Herren, die Pest ist seit 180 Jahren nicht in Deutschland gewesen. Ich zweifle, ob es unter diesen Umständen gerechtfertigt ist, sie noch als gemeingefährlich für Deutschland zu bezeichnen. Hat man denn überhaupt Erfahrungen, wie dieser Seuche bei unseren modernen Verkehrsverhältnissen zu begegnen sein möchte, oder bewegen wir uns hier ausschließlich auf dem Boden der Theorie? Die Pest entspringt doch sozusagen nicht bei uns in Deutschland, sie wird eingeschleppt, und bei unseren modernen Nachrichtenwesen, glaube ich, ist man sehr wohl in der Lage, geraume Zeit vorher ihr Herannahen zu beobachten. Ich sollte deshalb meinen, daß die Bestimmung im Z 1 ausreichen möchte, welche lautet: Durch Beschluß des Bundesraths können die vorstehenden Bestimmungen auf andere ansteckende Krankheiten ausgedehnt werden. Dann ist ferner in das Gesetz aufgenommen der Flecktyphus oder, wie er gewöhnlich genannt wird, der Hungertyphus. Das ist eine Krankheit, die allerdings epidemisch bei uns auftritt, aber doch nur lokal. Für sie ist ein schlechter Ernährungszustand der Bevölkerung Existenzbedingung und die Voraussetzung des Gedeihens und der Verbreitung. Nun sind, Gott sei Dank, die wirthschaftlichen Verhältnisse unserer Bevölkerung überwiegend derartig, daß die Erweiterung einer lokalen Epidemie zu einer allgemeinen Landesseuche nicht zu befürchten ist. Ich glaube, die Verhältnisse liegen hier ähnlich wie etwa beim Scharlach. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018682_00470) |
159 /759
| ... Man kann gewiß darüber streiten, ob eine spezielle Krankheit, wie es beispielsweise der Herr Vorredner bezüglich der Pest oder des gelben Fiebers annimmt, in diesen Entwurf hineingehört oder nicht. Ich will dabei nur bemerken, daß die Pest doch im vorigen Jahre schon bis in das russische Gebiet vorgedrungen (v) ist, und will weiter bemerken, daß das gelbe Fieber in England mehrfach vorgekommen ist, und daß ein besonderes englisches Gesetz gegen das gelbe Fieber besteht. Ich sage: man kann gewiß darüber streiten; wenn man aber ein Reichsgesetz zur Abwehr ansteckender Krankheiten macht, dann, bin ich der Ansicht, muß man nothwendigerweise dazu übergehen, auch alle diejenigen Krankheiten zu treffen, welche wirklich eine Gefahr für weitere Kreise des Volkes in sich schließen und als Volksseuchen angesprochen werden können. Nun, meine Herren, sind ja auch, wenn man an die Regelung der Materie im Wege der Reichsgesetzgebung geht, Vorbilder vorhanden. Man hat in einzelnen Staaten keineswegs gegen einzelne Krankheiten Vorschriften erlassen, sondern man hat, und das ist beispielsweise in Preußen bereits im Jahre 1835 geschehen, ein sogenanntes Gesundheitsregulativ erlassen und darin die Befugnisse statuirt, die den Behörden bei ansteckenden Krankheiten gegeben werden sollen. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018682_00472) |
160 /759
| ... Ich will auf die Frage nicht eingehen, ob man in das Gesetz außer der Cholera auch noch das Gelbfieber oder die Pest aufnehmen möge. Meine Herren, diese Frage ist nicht von Bedeutung. Die Pest haben wir in Deutschland seit 150 Jahren nicht mehr gehabt, das gelbe Fieber haben wir noch nie gehabt; voraussichlich wird uns der Himmel mit diesen Krankheiten verschonen. Aber ich sage: 8up6rtiua uou aoasut! Und so sehe ich nicht ein, warum wir, nachdem der Herr Staatssekretär die Möglichkeit solcher Krankheiten nachgewiesen hat, sie mit aller Gewalt hinauswerfen sollen. Was mir aber weniger gefällt, ist ein weiteres Alinea im Z 1, worin es heißt: Durch Beschluß des Bundesraths können die vorstehenden Bestimmungen auf andere ansteckende Krankheiten ausgedehnt werden. Meine Herren, diese Bestimmung scheint mir zu weitgehend zu sein. Will man dem Bundesrath das Recht geben, dieses Gesetz auf andere Krankheiten auszudehnen, so möge man diese Krankheiten in dem Gesetz bezeichnen. Aber ich meine: diese Blankovollmacht ist zu weitgehend. Wir wissen ja, daß (D) der Bundesrath, wahrscheinlich auf ärztliche Gutachten hin, in diesem Gesetz eine weitgehende Beschränkung der persönlichen Freiheit vorgenommen hat; und wir können daraus abnehmen, daß er, ebenfalls aus ärztliche Gutachten gestützt, eine Reihe von Krankheiten vielleicht in den Kreis dieses Gesetzes ziehen könnte, die nach unserer Absicht durchaus nicht einzubeziehen sind. ...
|  Abb. der Originalseite (Image-Nr.: bsb00018682_00477) |
< [1] - ...
2 -
3 -
4 -
5 -
6 -
7 -
8 -
9 -
10 -
11 -
12 -
13 -
14 ...
[38] > 
Suchen
Protokolle (Volltext)
Register